-
StUG § 15 Recht von nahen Angehörigen Vermißter oder Verstorbener auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe (Law)
...r Rehabilitierung Vermisster oder Verstorbener, 2. zum Schutze des Persönlichkeitsrechts Vermisster oder Verstorbener, insbesondere zur Klär...
-
BBhV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)
...rischen Finasterid-Fertigarzneimittel Estradiolbenzoat; Prednisolon, Salicylsäure ALPICORT F ...
-
AAÜG Anlage 5 Mindestgrenze nach § 6 Abs. 2 (Law)
...54 4.157,00 1955 ...
-
ABBergV Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) (Law)
...rzustellen. Sofern die für den Abfallbewirtschaftungsplan geforderten Angaben Bestandteil eines Betriebsplanes, anderer behördlicher Verfahren oder anderer aufgrund von Rechtsvorschriften erstellter U...
-
BinSchPatentV 1998 Anlage 5 Muster Fährführerschein (Law)
...ragene Fährstrecke 9. – R (Radar) – Fähren...
-
BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)
...rzeuge der Schadstoffklasse S 4 sowie Fahrzeuge der Schadstoffklasse S 3, die der Partikelminderungsklasse PMK 2 oder höher im Sinne der Anlage XXVII der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung angehören, ...
-
ErgThAPrV Anlage 5 (zu § 16b Absatz 2) (Law)
...regelmäßig an dem nach § 16b Absatz 2 der Ergotherapeuten-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen ...
-
ESBO Anlage 5 (zu § 21) (Law)
...rstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 286)
-
EinigVtr Art 5 Künftige Verfassungsänderungen (Law)
...r Neugliederung für den Raum Berlin/Brandenburg abweichend von den Vorschriften des Artikels 29 des Grundgesetzes durch Vereinbarung der beteiligten Länder, ...
-
GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)
...rstellbares Muster eines Hypothekenbriefes über eine Gesamthypothek, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 39)
-
GesBergV Anlage 5 (weggefallen) (Law)
-
StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)
...rbetrag über 500 000 Euro je angefangene 50 000 Euro 158 ...
-
StGBEG Art 5 Bezeichnung der Rechtsnachteile (Law)
...rschriften des Bundes- und des Landesrechts dürfen Rechtsnachteile, die nicht bei Straftaten angedroht werden, nicht als Freiheitsstrafe, Haftstrafe, Ordnungsstrafe oder Geldstrafe bezeichnet werden. ...
-
SGB 5 § 305a Beratung der Vertragsärzte (Law)
...raten in erforderlichen Fällen die Vertragsärzte auf der Grundlage von Übersichten über die von ihnen im Zeitraum eines Jahres oder in einem kürzeren Zeitraum erbrachten, verordneten oder veranlassten...
-
SGB 5 § 307 Bußgeldvorschriften (Law)
...rig handelt, wer entgegen § 291a Abs. 8 Satz 1 eine dort genannte Gestattung verlangt oder mit dem Inhaber der Karte eine solche Gestattung vereinbart. (1a) Ordnungswidrig handelt, wer vorsä...
-
SGB 5 § 307a Strafvorschriften (Law)
...reiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 171b Absatz 2 Satz 1 die Zahlungsunfähigkeit oder die Überschuldung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig anze...
-
SGB 5 § 307b Strafvorschriften (Law)
...r einen Anderen zu bereichern oder einen Anderen zu schädigen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. (3) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt. Antragsberechti...
-
SGB 5 § 309 Versicherter Personenkreis (Law)
...r 1990 in der Sozialversicherung oder in der Freiwilligen Krankheitskostenversicherung der Staatlichen ehemaligen Versicherung der Deutschen Demokratischen Republik oder in einem Sonderversorgungssyst...
-
SGB 5 § 310 Leistungen (Law)
...rforderlichen Untersuchungen gemäß § 30 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 7 gelten für den Zeitraum der Jahre 1989 bis 1991 als in Anspruch genommen. (4) bis (11) (weggefallen)
-
SGB 5 § 313 (weggefallen) (Law)
-
Open Legal Data
API