• SeelotG § 1 (Law)

  ...st, wer nach behördlicher Zulassung berufsmäßig auf Seeschiffahrtstraßen außerhalb der Häfen oder über See Schiffe als orts- und schiffahrtskundiger Berater geleitet. Der Seelotse gehört nicht zur Sch...

• NABEG § 1 Grundsatz (Law)

  ...stspannungsleitungen im Sinne des § 12e Absatz 2 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970), der durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juli 2011 (BGBl. I S. 1554) eingefüg...

• NOKBefAbgV § 1 (Law)

  ...stsee-Kanal befahren, sind Befahrungsabgaben nach der Anlage zu dieser Verordnung zu entrichten. Die Befahrungsabgaben werden von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt erhoben und eingezo...

• SchRegO § 1 (Law)

  ...stimmen die Landesregierungen durch Rechtsverordnung die Amtsgerichte, bei denen Schiffsregister zu führen sind, und die Registerbezirke, sofern dies für eine sachdienliche und rationelle Erledigung d...

• TrZollG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...6), in der jeweils geltenden Fassung; 12. Energiesteuergesetz: das Energiesteuergesetz vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1534; 2008 I S. 660, 10...

• VersVermV § 1 Grundsatz (Law)

  ...st 2000 selbständig oder unselbständig ununterbrochen als Versicherungsvermittler oder als Versicherungsberater tätig waren, bedürfen keiner Sachkundeprüfung.

• VRV § 1 Zuständigkeit (Law)

  ...stergerichts ist der Rechtspfleger zuständig, soweit nicht nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch oder dieser Verordnung der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle zuständig ist.

• VSVgV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für die Vergabe von verteidigungs- oder sicherheitsspezifischen öffentlichen Aufträgen im Sinne des § 104 Absatz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen, die dem Teil 4 de...

• UVPG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...sterium der Verteidigung hierüber das für Umwelt zuständige Ministerium des betroffenen Landes unverzüglich sowie das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit spätestens bi...

• WpHG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...6. die Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) und die Ahndung von Verstößen hinsichtlich ...

• WStrG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...6, §§ 204, 205 des Strafgesetzbuches), wegen Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses (§ 206 Abs. 4 des Strafgesetzbuches) und wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses (§ 353b Abs. 1 des Strafge...

• WWSUG § 1 (Law)

  ...st) in Anspruch nehmen, die diesen entstandenen Kosten bis zu der Höhe, in der sie der Krankenkasse im Geltungsbereich des Sozialgesetzbuchs entstanden wären. (4) § 16 Abs. 5 des Fünften Buc...

• UrhG § 1 Allgemeines (Law)

  ...st genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes.

• StBDV § 1 Zulassungsverfahren (Law)

  ...ständigen Steuerberaterkammer zu bestimmenden Zeitpunkt einzureichen. Der Antrag kann nur für die Teilnahme an der nächsten Prüfung gestellt werden. (3) Die zuständige Steuerberaterkammer pr...

• SVSaarAnglG § 1 (Law)

  Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch, das Zweite und Fünfte Buch der Reichsversicherungsordnung sowie die zu ihrer Änderung, Ergänzung und Durchführung erlassenen Vorschriften gelten im Saarland in der im...

• StVollzG § 1 (Law)

  ...strafe in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung.

• FahrlGDV 2012 Anlage 3 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2012, 1359)

• FuttMV 1981 Anlage 3 (zu § 6 Absatz 3 Satz 1) (Law)

  ...stens 50 % Rohprotein, bezogen auf die Trockenmasse, angereichert sind und umstrukturiert (texturiert) sein können 11. Mineralstof...

• MB-APrV Anlage 3 (zu § 1 Abs. 6) (Law)

  ...sters, Krankengymnasten oder Physiotherapeuten) ........... *) Nichtzutreff...

• Tier-LMHV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2) (Law)

  ...stoff, Öl oder sonstigen Schadstoffen verunreinigt werden können. 1.2 Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln sind bei geeigneten Tempera...