• MPBetreibV § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...4) Miteinander verbundene Medizinprodukte sowie mit Zubehör einschließlich Software oder mit anderen Gegenständen verbundene Medizinprodukte dürfen nur betrieben und angewendet werden, wenn sie zur An...

• IndElekAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Installieren und Konfigurieren von IT-Systemen; Abschnitt B Weitere berufsprofilgebende...

• IndMechaAusbV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...4. Zusammenarbeit im Betrieb, 5. Berücksichtigung naturwissenschaftlicher und technischer Ges...

• IRG § 4 Akzessorische Auslieferung (Law)

  Ist die Auslieferung zulässig, so ist sie wegen einer weiteren Tat auch dann zulässig, wenn für diese 1. die Voraussetzungen des...

• LebensMAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und die Ausbildung in einem der Schwerpunkte A. Bäckerei ...

• LMEV § 4 Lebende Tiere (Law)

  Lebende Tiere im Sinne des § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, die 1. Rückstände oder Umwandlu...

• TKrMeldpflV 1983 § 4 (Law)

  ...4 Buchstabe a des Tiergesundheitsgesetzes handelt, wer als Leiter einer privaten Untersuchungsstelle oder als Tierarzt vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz ...

• TourKfmAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  Die Ausbildung gliedert sich in 1. Pflichtqualifikationseinheiten gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 bis 8 sowie ...

• SoftwareentwAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• SozhiDAV § 4 Übermittlung an die Auskunftsstellen (Law)

  (1) Auskunftsstellen sind die Bundesagentur für Arbeit, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung, die Deutsche Post AG (für die übrigen ...

• SportfAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• SprAuG § 4 Zahl der Sprecherausschußmitglieder (Law)

  (1) Der Sprecherausschuß besteht in Betrieben mit in der Regel ...

• SPV § 4 Gestaltung der Grundstücksliste (Law)

  ...4) Die Grundstücksliste kann für jedes Grundstück gesondert aufgestellt werden.

• StromNEV § 4 Grundsätze der Netzkostenermittlung (Law)

  ...4) Einzelkosten des Netzes sind dem Netz direkt zuzuordnen. Kosten des Netzes, die sich nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand als Einzelkosten direkt zurechnen lassen, sind als Gemeinkosten üb...

• TÄHAV § 4 Geräte und Rechtsvorschriften (Law)

  (1) In den Betriebsräumen müssen die Geräte vorhanden sein, die für den ordnungsgemäßen Betrieb der betreffenden tierärztlichen Hausapotheke benötigt werden. Die Geräte müssen sich in einwandfreiem Zu...

• TechFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...4. Unternehmenszusammenschlüsse. (2) Im Qualifikationsbereich „Rechnungswesen“ soll die Fähigkeit nachgewie...

• PEhrlInstKostV 1996 § 4 (Law)

  ...4/2008 der Kommission vom 24. November 2008 über die Prüfung von Änderungen der Zulassungen von Human- und Tierarzneimitteln (ABl. L 334 vom 12.12.2008, S. 7), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr...

• SG § 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform (Law)

  ...4 Abs. 4 leistet.

• RegG § 4 Gemeinwirtschaftliche Verkehrsleistungen (Law)

  Für die Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 übe...

• RSAV § 4 Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben (Law)

  ...4 und Abs. 2 Satz 1 bis 3, den §§ 37a, 38 Abs. 1, den §§ 39, 42 und 43a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, 3. Krankengeld nach den §§ 44 u...