• FahrlGDV 2012 § 5 Ausbildungsfahrzeuge (Law)

  ...5/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Februar 2014 über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Straßen...

• DepV 2009 § 5 Inbetriebnahme (Law)

  Der Deponiebetreiber darf die Deponie oder einen Deponieabschnitt erst in Betrieb nehmen, wenn die zuständige Behörde die für den Betrieb erforderlichen Einrichtungen abgenommen hat. Satz 1 gilt für w...

• DruckerAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne de...

• EGInsO § 5 Zusätzliche Angaben im Eröffnungsantrag des Schuldners (Law)

  ...tgliedstaats der Europäischen Union für die Eröffnung eines Hauptinsolvenzverfahrens nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848 begründet sein könnte, so soll der Eröffnungsantrag des Schuld...

• BSV 1996 § 5 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1996 in Kraft.

• BuchBIndMstrV § 5 Fachrichtungsspezifischer Teil der Fachrichtung Buchbinderei (Law)

  ...5. Spezielle Fertigungstechnik, 6. Kalkulation, 7. ...

• FischSeuchV 2008 § 5 Genehmigungsantrag (Law)

  In dem Antrag auf Genehmigung sind die Angaben zu machen und ihm sind die Unterlagen beizufügen, aus denen hervorgeht, dass die Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt sind. Insbesondere sind anzugeben Na...

• ForstWiAusbV 1998 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in den Anlagen I und II für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen ...

• FriseurAusbV 2008 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• HGrG § 5 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Law)

  Bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind nur die Ausgaben und die Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen Jahren (Verpflichtungsermächtigun...

• GlAusbV 2001 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufs...

• GrStG 1973 § 5 Zu Wohnzwecken benutzter Grundbesitz (Law)

  (1) Dient Grundbesitz, der für steuerbegünstigte Zwecke (§§ 3 und 4) benutzt wird, zugleich Wohnzwecken, gilt die Befreiung nur für 1. ...

• GerüstbAusbV 2000 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die in § 4 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittel...

• GeschmMG 2004 § 5 Offenbarung (Law)

  Ein Design ist offenbart, wenn es bekannt gemacht, ausgestellt, im Verkehr verwendet oder auf sonstige Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, es sei denn, dass dies den in der Gemeinschaft...

• GetrAuVÜV § 5 Probenahme und Untersuchung des Getreides (Law)

  ...tgestellt, daß die im Kontrollschein angegebene Warenart nicht der beim Empfang des Getreides festgestellten Warenart entspricht, ist unverzüglich die Bundesanstalt zu unterrichten. Ein Weitertranspor...

• HeizölLBV § 5 Referenzmenge bei Neu- und Zusatzbedarf für Raumheizung (Law)

  ...5 vom Hundert, im zweiten Jahr um 5 vom Hundert erhöht. (4) Ist der neue oder zusätzliche Bedarf während der Referenzzeit aufgetreten und ist die nach den Absätzen 1 bis 3 für die Gesamtfläc...

• KlimaBergV § 5 Obere Temperaturwerte für eine Beschäftigung im Salzbergbau (Law)

  (1) Bei Trockentemperaturen von mehr als 52 Grad C oder Feuchttemperaturen von mehr als 27 Grad C dürfen im Salzbergbau Personen nicht ...

• KondAusbV 2003 § 5 Ausbildungsrahmenplan und Zielsetzung der Berufsbildung (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• IndElAusbV 2007 § 5 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...