• BImSchV 41 § 11 Hilfspersonal; Haftpflichtversicherung (Law)

  ...bsatz 1 und § 6 Absatz 2 und 3 entsprechend. Hilfspersonal muss über eine ausreichende Fachkunde zur Wahrnehmung der ihm zu überlassenden Aufgaben verfügen. (4) Sachverständige haben den Abs...

• BImSchV 9 § 11 Beteiligung anderer Behörden (Law)

  ...Bekanntmachung des Vorhabens fordert die Genehmigungsbehörde die Behörden, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, auf, für ihren Zuständigkeitsbereich eine Stellungnahme innerhalb eine...

• BinSchPatentV 1998 § 8 Besondere Fahrerlaubnisarten Elbschifferpatent, Donaukapitänspatent (Law)

  ...bnis kann als Donaukapitänspatent (Anlage 8) erteilt werden, wenn der Bewerber bereits Inhaber der für die Bundeswasserstraße Donau erforderlichen Fahrerlaubnis ist. Sie bescheinigt dem Inhaber die Be...

• BinSchUO2008Anh IX § 8 Einbau- und Funktionsprüfung (Law)

  ...betriebnahme nach dem Einbau, bei Erneuerungen oder Verlängerungen des Gemeinschaftszeugnisses (ausgenommen nach § 2.09 Nummer 2 des Anhangs II) sowie nach jedem Umbau am Schiff, der die Betriebsverhä...

• BinSchUO2008Anh XII § 8 Besondere Vorschriften für Stengen (Law)

  ...bmessungen der Tabelle erfolgen. 2. Die Überlappung der Stenge mit dem Mast muss mindestens das Zehnfache des vorgeschriebe...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 8 Einbau des Positionssensors (Law)

  ...besondere eine DGPS-Antenne, muss so eingebaut werden, dass er die bestmögliche Genauigkeit erzielt und durch Aufbauten und Sendeanlagen an Bord möglichst wenig beeinträchtigt wird.

• BGSG 1994 § 8 Verwendung im Ausland (Law)

  ...ber die Verwendung nach Satz 1 trifft die Bundesregierung. Der Deutsche Bundestag ist über die beabsichtigte Verwendung zu unterrichten. Er kann durch Beschluß verlangen, daß die Verwendung beendet wi...

• BKAG 1997 § 11 Polizeiliches Informationssystem (Law)

  ...Behörden berechtigt sind, Daten einzugeben und abzurufen. Für die Eingabe gelten die §§ 7 bis 9 entsprechend. (3) Nur die Behörde, die Daten zu einer Person eingegeben hat, ist befugt, diese...

• EnergieStG § 8 Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr (Law)

  ...bruar des folgenden Jahres fällig. (6a) Abweichend von den Absätzen 3 bis 6 haben Steuerschuldner nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a und b unverzüglich eine Steueranmeldung abzugeben....

• EnWG 2005 § 8 Eigentumsrechtliche Entflechtung (Law)

  ...ben. Personen, die unmittelbar oder mittelbar die Kontrolle über einen Transportnetzbetreiber oder ein Transportnetz ausüben, sind nicht berechtigt, unmittelbar oder mittelbar Kontrolle über ein Unter...

• EnWG 2005 § 11 Betrieb von Energieversorgungsnetzen (Law)

  ...bewerbsbeschränkungen bleibt unberührt. Die Leistung oder die Arbeit besonderer netztechnischer Betriebsmittel darf weder ganz noch teilweise auf den Strommärkten veräußert werden. Die Betreiber von Ü...

• ErdölBevG 2012 § 8 Übertragung von Aufgaben (Law)

  ...betreffen, an Unternehmen übertragen. Der Verkauf und der Erwerb von spezifischen Vorräten dürfen jedoch nicht übertragen werden. Die übertragenen Aufgaben können von den Unternehmen nicht weiterübert...

• ErdölBevG 2012 § 11 Anpassung an die Bevorratungspflicht (Law)

  ...bevorratungsverband hat im Fall von § 3 Absatz 2 seine Vorräte innerhalb von sechs Monaten nach Beginn des Bevorratungszeitraumes an die Höhe nach § 3 Absatz 2 anzupassen. Dabei ist die voraussichtlic...

• BNDG § 8 Pflichten der Anbieter von Telekommunikationsdiensten (Law)

  ...betraut werden, die nach Maßgabe des Satzes 1 überprüft und belehrt worden sind. Nach Zustimmung des Bundeskanzleramtes kann die Behördenleiterin oder der Behördenleiter des Bundesnachrichtendienstes ...

• EZulV 1976 § 8 Höhe der Zulage (Law)

  ...bsatz 2 Satz 1 Nummer 1 beträgt je Stunde 3,46 Euro. (2) Die Zulage für Tauchertätigkeit nach § 7 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 beträgt je Stunde Tauchzeit ...

• EZulV 1976 § 11 Zulage für Sprengstoffentschärfer und Sprengstoffermittler (Law)

  ...be das Prüfen, Entschärfen und Beseitigen unkonventioneller Spreng- und Brandvorrichtungen ist, erhalten eine Zulage. Die Zulage beträgt 35,78 Euro für jeden Einsatz im unmittelbaren Gefahrenbereich, ...

• FahrlGDV 2012 § 11 Lehrmittel (Law)

  ...bau und -betrieb, 3. Lehrmodelle der wichtigsten Fahrzeugbauteile, je nach Ausbildungsklasse, 4. ...

• DüMV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ber 2008 (BGBl. I S. 2524), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 23. April 2012 (BGBl. I S. 611) geändert worden ist, außer Kraft.

• DepV 2009 § 8 Annahmeverfahren (Law)

  ...bfallherkunft (Abfallerzeuger oder Einsammlungsgebiet), 2. Abfallbeschreibung (betriebsinterne Abfallbezeichnung, Abfallschlüssel und Abfall...

• DepV 2009 § 11 Nachsorge (Law)

  ...Beeinträchtigungen des Wohles der Allgemeinheit zu erwarten sind, kann sie auf Antrag des Deponiebetreibers die Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen nach § 12 aufheben und nach § 40 Absatz 5 des Kreisl...