• StGB § 10 Sondervorschriften für Jugendliche und Heranwachsende (Law)

  ...ugendlichen und Heranwachsenden gilt dieses Gesetz nur, soweit im Jugendgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt ist.

• SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

  ...ung auch für einen der Dauer dieses Dienstes entsprechenden Zeitraum über das fünfundzwanzigste Lebensjahr hinaus; dies gilt ab dem 1. Juli 2011 auch bei einer Unterbrechung oder Verzögerung durch den...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. Februar 2006 in Kraft.

• TfV § 10 Register der Triebfahrzeugführerscheine und Zusatzbescheinigungen (Law)

  ...uskunft unter den in Anlage 10 Nummer 2 aufgeführten Voraussetzungen und zu den darin im Einzelnen genannten Daten zu erteilen. (7) Dem Triebfahrzeugführer ist auf Antrag schriftlich Auskunf...

• TierpflAusbV 2003 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Tierheim und Tierpension (Law)

  ...ussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich is...

• TierSchTrV 2009 § 10 Begrenzung von Transporten (Law)

  ...8 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 zugelassen sind und die die Anforderungen nach Anhang I Kapitel VI Nr. 1.1, 1.2, 1.6 bis 1.8, 2, 3 und 4.1 der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 erfüllen, ...

• TexRAusbV 2002 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• Text/ProdVeredlAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werd...

• StVO 2013 § 10 Einfahren und Anfahren (Law)

  ...usgeschlossen ist; erforderlichenfalls muss man sich einweisen lassen. Die Absicht einzufahren oder anzufahren ist rechtzeitig und deutlich anzukündigen; dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benut...

• ZZulV 1998 § 10 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...usatzstoff über die festgesetzte Höchstmenge hinaus verwendet. (4) Nach § 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 9 Abs. 1, ...

• AZRG-DV § 8 Übermittlungsersuchen (Law)

  ...ungsersuchen ist nur für öffentliche Stellen und nur dann zulässig, wenn die mit einem schriftlichen Übermittlungsersuchen verbundene zeitliche Verzögerung aus dringenden dienstlichen Gründen nicht zu...

• BäAusbV 2004 § 8 Berichtsheft (Law)

  ...uszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das B...

• BüchsenmAusbV 2010 § 8 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...ung im Prüfungsbereich „Fertigungs- und Waffentechnik“ oder “Wirtschafts- und Sozialkunde“, wenn er schlechter als „ausreichend“ bewertet wurde, durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu erg...

• BöttchAusbV 2010 § 8 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...ufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können abweichend von § 25 Absatz 4 der Handwerksordnung unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach d...

• BankKfm/KfrAusbV § 8 Abschlußprüfung (Law)

  ...ufsausbildung wesentlich ist. (2) Die Prüfung ist in den Prüfungsfächern Bankwirtschaft, Rechnungswesen und Steuerung sowie Wirtschafts- und Sozialkunde schriftlich und im Prüfungsfach Kunde...

• BattG § 8 Rücknahme von Fahrzeug- und Industrie-Altbatterien (Law)

  ...ungseinrichtungen nach § 12 Absatz 1 und 2 und Endnutzer von Absatz 1 Satz 1 abweichende Vereinbarungen treffen. (3) Soweit Fahrzeug- und Industrie-Altbatterien durch Vertreiber, Behandlungs...

• AsylVfG 1992 § 8 Übermittlung personenbezogener Daten (Law)

  ...und genutzt werden, soweit dies für die Aufdeckung und Verfolgung von unberechtigtem Bezug von Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch, von Leistungen der Kranken- und Unfallversicherungstr...

• AtG § 8 Verhältnis zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum Produktsicherheitsgesetz (Law)

  ...ungsbedürftige Anlagen sowie über die Untersagung der ferneren Benutzung solcher Anlagen finden auf genehmigungspflichtige Anlagen im Sinne des § 7 keine Anwendung, soweit es sich um den Schutz vor de...

• AufenthV § 8 Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer (Law)

  ...uer des Reiseausweises für Ausländer darf die Gültigkeitsdauer des Aufenthaltstitels oder der Aufenthaltsgestattung des Ausländers nicht überschreiten. Der Reiseausweis für Ausländer darf im Übrigen a...

• ApoBetrO 1987 § 8 Defekturarzneimittel (Law)

  ...ung nach Absatz 3 durchzuführen und von der Person zu dokumentieren, die die Prüfung durchgeführt hat (Prüfprotokoll). Das Prüfprotokoll muss die zugrunde liegende Prüfanweisung nennen und insbesonder...