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SchSV 1998 § 11 Auslaufen und Weiterfahrt von Schiffen, die die Bundesflagge führen (Law)
...nschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation sein Auslaufen, seine Weiterfahrt oder seinen Betrieb oder gestattet diese nur unter Bedingungen oder Auflagen, durch welche die gebotene Gef...
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TierImpfStV 2006 § 11 Verwendung von Tieren zur Herstellung oder Prüfung von Mitteln (Law)
...ns sechs Wochen vor ihrer Verwendung zur Herstellung oder Prüfung von Mitteln in einer Quarantäneeinrichtung unterzubringen. (5) Muss bei der Herstellung oder Prüfung eines Mittels ein Tier ...
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BDSG 1990 § 11 Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten im Auftrag (Law)
...nsbesondere im Einzelnen festzulegen sind: 1. der Gegenstand und die Dauer des Auftrags, 2. ...
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BioSt-NachV § 11 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für die Vergütung (Law)
Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber müssen gegenüber dem Netzbetreiber nachweisen, dass die Anforderungen für die Vergütung nach § 3 Absatz 1 erfüllt sind. Die Nachweisführung erfo...
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LMRStV 2006 § 11 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 (Law)
...nsmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 ein Lebensmittel in einer anderen als der dort genannten Fo...
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MitbestGWO 3 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)
(1) Der Betriebswahlvorstand übersendet dem Hauptwahlvorstand unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs. 1 bestimmten Frist eine Kopie der Wählerliste und teilt ihm die Zahlen der in der Regel im Betri...
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LAP-gehDAAV 2004 § 11 Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Law)
Die Fachstudien werden an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Auswärtige Angelegenheiten, durchgeführt. Mit der Durchführung des Hauptstudiums I kann eine andere geei...
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SchSG § 11 Behördliche Aufgaben aufgrund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union*) (Law)
...nschaften oder der Europäischen Union in Abschnitt D der Anlage erforderlich sind, werden in Übereinstimmung mit diesen Vorschriften ausgestellt, erteilt, geändert, bestätigt, verlängert, anerkannt, z...
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UmwStG 1995 § 11 Auswirkungen auf den Gewinn der übertragenden Körperschaft (Law)
(1) 1 In der steuerlichen Schlussbilanz für das letzte Wirtschaftsjahr der übertragenden Körperschaft können die übergegangenen Wirtschaftsgüter insgesamt mit dem...
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UmwStG 2006 § 11 Wertansätze in der steuerlichen Schlussbilanz der übertragenden Körperschaft (Law)
...nsionsrückstellungen gilt § 6a des Einkommensteuergesetzes. (2) Auf Antrag können die übergehenden Wirtschaftsgüter abweichend von Absatz 1 einheitlich mit dem Buchwert oder ein...
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AP-mDBGSV § 11 Verkürzung von Ausbildungsabschnitten und Verlängerung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...nst kann höchstens zweimal um nicht mehr als insgesamt zwölf Monate verlängert werden. (4) Über die Zulassung von Abweichungen von Dauer und Verlauf einzelner Ausbildungsabschnitte und der V...
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De-Mail-G § 11 Einstellung der Tätigkeit (Law)
...nsteanbieter hat die Einstellung seiner Tätigkeit unverzüglich der zuständigen Behörde anzuzeigen. Er hat dafür zu sorgen, dass das De-Mail-Konto von einem anderen akkreditierten Diensteanbieter übern...
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FischRDV 1998 § 11 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1185/2003 (Law)
Ordnungswidrig im Sinne des § 18 Absatz 2 Nummer 11 Buchstabe a des Seefischereigesetzes handelt, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 1185/2003 des Rates vom 26. Juni 2003 über das Abtrenne...
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SLV 2002 § 11 Voraussetzungen für die Einstellung als Unteroffizieranwärterin oder Unteroffizieranwärter (Law)
...nstes darf in das Dienstverhältnis einer Soldatin auf Zeit oder eines Soldaten auf Zeit nur eingestellt werden, wer außerdem mindestens ein Orchesterinstrument oder ein Instrument des Spielmannszuges ...
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SVFAngAusbV 1997 § 11 Abschlußprüfung zum Sozialversicherungsfachangestellten/zur Sozialversicherungsfachangestellten, Fachrichtung gesetzliche Rentenversicherung (Law)
...nsbesondere aus den Gebieten Versicherungsverhältnisse und Beiträge lösen. Er soll dabei zeigen, daß er die Sachverhalte analysieren, rechtlich beurteilen und verfahrensmäßig bearbeiten kann. ...
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Weser/JadeLotsV 2003 § 11 Stellvertreter des Schiffsführers (Law)
...nspruch nehmen, wenn auch der Schiffsführer von der Lotsenannahmepflicht befreit ist.
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GenRegV Anlage 2 (zu § 25) (Law)
...nschaft, Zweigniederlassungen: c) Gegenstand des Unternehmens: ...
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RTrAbwG Anlage II zu § 25 (Law)
...nstruction Nr. 109 der Food and Agriculture Division der britischen Militärregierung vom 10. Juli 1946 (Amtsblatt für Ernährung und Landwirtschaft Nr. 2). ...
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TierSeuchSchBMV Anlage 10 (zu § 25 Abs. 2 und 3) (Law)
...nstige Waren tierischer Herkunft und Gegenstände, die Träger von Ansteckungsstoff sein können Artikel 22 der Richtlinie 97/78/EG in der jeweils geltenden Fassung ...
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ÜblG 1 § 1 (Law)
...nst für Kriegsgefangene, Heimatvertriebene und heimatlose Ausländer und die Aufwendungen für den Rechtsschutz von Deutschen, die von ausländischen Behörden oder Gerichten im Zusammenhang mit den Krieg...