PatAnwO § 3 Recht zur Beratung und Vertretung (Law)

...m Geschäftskreis des Patentamts und des Patentgerichts gehören, andere vor dem Patentamt und dem Patentgericht zu vertreten; 3. in Verfahren...

Psych-PV § 3 Grundsätze (Law)

...messung für die nicht vom Regeldienst umfaßten Tätigkeiten ist von den Vertragsparteien unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse der Einrichtung und mit dem Ziel einer ausreichenden, zweckmä...

RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)

...m Tag nach der Verkündung.

SchSV 1998 § 3 Zusammenarbeit und maritime Sicherheitspartnerschaft (Law)

...meine Ausnahmen und Befreiungen im Sinne des § 7, international beschlossene Empfehlungen im Sinne des § 12 des Schiffssicherheitsgesetzes oder international angenommene Standards im Sinne des § 9d de...

TischlAusbV 2006 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...m Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschli...

TrZollG § 3 Überführung von Nichtgemeinschaftswaren in die Truppenverwendung (Law)

...mmens, Artikel 2 des Statutsübereinkommens, auch in Verbindung mit Artikel 5 des Gesetzes zum Hauptquartierprotokoll oder nach § 11 dieses Gesetzes, zu ihrem au...

UhrmAusbV 2001 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...mmieren und Handhaben von numerisch gesteuerten Werkzeugmaschinen oder Spanen mit konventionellen Werkzeugmaschinen, 13. Füg...

VerkKfmAusbV 1999 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...mations- und Kommunikationssysteme, 2.3 Datenschutz und Datensicherheit; 3. ...

TierImpfStV 2006 § 3 Herstellungserlaubnis (Law)

...3 bis zur Behebung der Mängel, im Falle der Nummer 2 bis zum Nachweis ihrer Behebung, oder bis zum Ablauf der zu ihrer Behebung von der zuständigen Behörde gesetzten Frist gehemmt. ...

TierNebV § 3 Küchen- und Speiseabfälle aus privaten Haushaltungen (Law)

...mlich zu trennen, um sicherzustellen, dass die Nutztiere weder unmittelbar noch mittelbar mit den genannten Abfällen in Berührung kommen. (3) Werden Küchen- und Speiseabfälle nach...

TierpflAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...mmunikation und Information, 9. Systematik, Anatomie, Physiologie und Verhalten von Tieren, ...

VersAusglG § 3 Ehezeit, Ausschluss bei kurzer Ehezeit (Law)

...m Sinne dieses Gesetzes beginnt mit dem ersten Tag des Monats, in dem die Ehe geschlossen worden ist; sie endet am letzten Tag des Monats vor Zustellung des Scheidungsantrags. (2) In den Ver...

WeinÜV 1995 § 3 Versuchsgenehmigung (Law)

...mmt ist, kann die zuständige Stelle zur Durchführung von Versuchen erlauben, dass bei der Herstellung von Erzeugnissen sowie von Getränken im Sinne des § 26 Abs. 2 des Weingesetzes bestimmte Vorschrif...

UmwAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...meinsame, integrativ zu vermittelnde Kernqualifikationen gemäß § 4 Nr. 1 bis 12, § 10 Nr. 1 bis 12, § 16 Nr. 1 bis 12 und § 22 Nr. 1 bis 12; 2. ...

UmwG 1995 § 3 Verschmelzungsfähige Rechtsträger (Law)

...melzung kann sowohl unter gleichzeitiger Beteiligung von Rechtsträgern derselben Rechtsform als auch von Rechtsträgern unterschiedlicher Rechtsform erfolgen, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist. ...

PBefAusglV § 3 Ermittlung der Personen-Kilometer für die Berechnung des Ausgleichs (Law)

...mal zu zählen, auch wenn mit einem Zeitfahrausweis mehrere Verkehrsmittel benutzt werden. (3) Besteht ein von mehreren Unternehmern gebildetes zusammenhängendes Liniennetz mit einheitlichen ...

PhysTh-APrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

...mindestens einem an der Schule unterrichtenden Physiotherapeuten oder Krankengymnasten oder einem Diplom-Medizinpädagogen oder Medizinpädagogen mit einer abgeschlossenen Ausbildung als Physiotherapeut...

SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

...mer von nicht gewerbsmäßig betriebenen Binnenfischereien oder Imkereien und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner, 3. ...

SpedKfmAusbV 2004 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...mittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Plane...

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)