HwWahlO § 1 (Law)

...cht zu den Wahlberechtigten gemäß § 96 Abs. 1 und § 98 der Handwerksordnung gehören und nicht Mitarbeiter der Handwerkskammer sein dürfen.

GlasappAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...ch der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.

GVGEG § 1 (weggefallen) (Law)

HaldeRlAnO § 1 (Law)

...chen Organe bezüglich der a) Halden, die dauerhaft durch Aufschüttung, Ablagerung oder Verkippung von trockenen oder feuchten, nicht fließfäh...

HeimMindBauV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...chs Personen aufnehmen, dürfen nur betrieben werden, wenn sie die Mindestanforderungen der §§ 2 bis 29 erfüllen, soweit nicht nach den §§ 30 und 31 etwas anderes bestimmt wird.

ImmoWertV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...chen Daten einschließlich der Bodenrichtwerte ist diese Verordnung anzuwenden. (2) Die nachfolgenden Vorschriften sind auf grundstücksgleiche Rechte, Rechte an diesen und Rechte an Grundstüc...

InfElekAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...chniker, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

KHG § 1 Grundsatz (Law)

...ck dieses Gesetzes ist die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser, um eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen, qualitativ hochw...

MedienFortbV § 1 Fortbildungsabschlüsse (Law)

...chrichtung Printmedien, 2. Geprüfter Medienfachwirt Print/Geprüfte Medienfachwirtin Print, 3. ...

MontanMitbestGErgG § 1 (Law)

...chtsform einer Aktiengesellschaft oder einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die ein Unternehmen beherrschen, in dem die Arbeitnehmer nach den Vorschriften des Gesetzes über die Mitbestimmung d...

MPAFHBundV § 1 Geltungsbereich (Law)

...chttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes über das Studium „Master of Public Administration“ an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) und eine anschließende oder das ...

SiSchmAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...chmied/Silberschmiedin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.

SportSeeSchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...ch den Sporthochseeschifferschein, jeweils mit einem entsprechenden Zusatzeintrag nach den Vorschriften dieser Verordnung nachzuweisen. (6) Wer als Maschinist auf einem Traditionsschiff mit ...

StBerG § 1 Anwendungsbereich (Law)

...ch Bundesrecht, Recht der Europäischen Union oder der Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum geregelte Steuern und Vergütungen betreffen, soweit diese durch Bundesfinanzbe...

SVG § 1 (Law)

...6, 48, 63 bis 63c und 63e bis 63g gilt nicht für Soldaten auf Zeit, die keinen Anspruch auf Besoldung haben (§ 3 Absatz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes). (3) Von den Vorschriften...

ZIV § 1 Zielsetzung (Law)

...chen Zahlstellen haben die für die Durchführung dieser Verordnung notwendigen Aufgaben unabhängig davon wahrzunehmen, wo der Schuldner der den Zinsen zugrunde liegenden Forderung niedergelassen ist. ...

OrthoptAPrV § 1 Ausbildung (Law)

...chen und praktischen Unterricht und die in Anlage 2 aufgeführte praktische Ausbildung.

SchKiSpV § 1 Geltungsbereich (Law)

...chüler- und Kinderspeisung beteiligten volkseigenen Betriebe, Kombinate, Genossenschaften, Einrichtungen und Staatsorgane (nachfolgend Betriebe und Einrichtungen genannt). Sie beziehen sich auf die Pr...

SeeSpbootV § 1 Geltungsbereich (Law)

...chnitt B Nr. II.8 der Schiffssicherheitsverordnung über die Selbstkontrolle, die besonderen Regelungen bei internationalem schiffsbezogenen Sicherheitsstandard, den Sicherheitsstandard in besonderen F...

SchleusV § 1 Geltungsbereich (Law)

...ch Umzäunungen oder Hinweisschilder, wasserseitig östlich durch die Verbindungslinie der Einfahrtsfeuer und die Grenzen des Schutz- und Sicherheitshafens Kiel-Holtenau, westlich durch ...