• KaffeeStG 2009 § 3 Kaffeehaltige Waren (Law)

  ...§§ 13 bis 19 entsprechend.

• KflDiAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 4 Nr. 1 bis 6 und § 16 Nr. 1 bis 6. (2) Im Umfang von weiteren 18 Monaten werden, verteilt über die gesamte Ausbildungszeit, unterschiedliche berufsspezifische Fertigkeiten un...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 3 Zusammensetzung des Hauptwahlvorstands (Law)

  ...3. falls in keinem Unternehmen ein Betriebsrat besteht, in einer Versammlung der in § 5 Abs. 5 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer des nach der Zahl der Wahlberechtig...

• IndKfmAusbV 2002 § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 na...

• IRG § 3 Auslieferung zur Verfolgung oder zur Vollstreckung (Law)

  ...3) Die Auslieferung zur Vollstreckung ist nur zulässig, wenn wegen der Tat die Auslieferung zur Verfolgung zulässig wäre und wenn eine freiheitsentziehende Sanktion zu vollstrecken ist. Sie ist ferner...

• LandBauMTAusbV 2008 § 3 Ausbildungsrahmenplan und Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. ...

• LAP-gDBNDV § 3 Einstellungsbehörde (Law)

  Einstellungsbehörde ist der Bundesnachrichtendienst. Ihm obliegen die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinnen und Anwärter; er trifft...

• TKÜV 2005 § 3 Kreis der Verpflichteten (Law)

  ...§ 110 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1a des Telekommunikationsgesetzes. (3) § 100b Absatz 3 Satz 1 der Strafprozessordnung, § 2 Absatz 1 Satz 3 des Artikel 10-Gesetzes, § 23a Absatz 8 des...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...3. im Ausbildungsberuf Technischer Produktdesigner und Technische Produktdesignerin in die Fachrichtungen a) ...

• TPG § 3 Entnahme mit Einwilligung des Spenders (Law)

  ...§ 4 oder § 4a nichts Abweichendes bestimmt ist, nur zulässig, wenn 1. der Organ- oder Gewebespender in die Entnahme eingewilligt hatte, ...

• TrinkwV 2001 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...§ 18 Absatz 1 Satz 3 nichts Gegenteiliges festlegt; 2. sind „Was...

• TspV 2013 § 3 Zugelassene Fahrzeuge (Law)

  ...3. einem Dienstfahrzeug der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und der Wasserschutzpolizei sowie 4. ...

• StV/WasAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigungen sind auch in den Prüfungen nach den §§ 8, 9, 1...

• SGB 8 § 3 Freie und öffentliche Jugendhilfe (Law)

  ...3) Andere Aufgaben der Jugendhilfe werden von Trägern der öffentlichen Jugendhilfe wahrgenommen. Soweit dies ausdrücklich bestimmt ist, können Träger der freien Jugendhilfe diese Aufgaben wahrnehmen o...

• StGebO 2011 § 3 Kostengläubiger (Law)

  (1) Kostengläubiger ist der Rechtsträger, dessen Stelle eine kostenpflichtige Amtshandlung, Prüfung oder Untersuchung vornimmt. (2) Bei den Gebühren der amtlich anerkannten Sachverständigen ...

• TierpflMstrV 2009 § 3 Inhalt und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...3) Der Prüfungsteil nach Absatz 2 Nummer 1 ist schriftlich in Form von anwendungsbezogenen Aufgaben nach § 4 zu prüfen. (4) Der Prüfungsteil nach Absatz 2 Nummer 2 ist schriftlich in Form vo...

• TEHG 2011 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates (ABl. L 275 vom 25.10.2003, S. 32), die zule...

• PharmAusbV 2009 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 4 Absatz 2 Abschnitt I Nummer 1 bis 10, 2. vom Ausbildenden festzulegende Wahlqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt II Nummer 1 bis ...

• SGB 5 § 3 Solidarische Finanzierung (Law)

  Die Leistungen und sonstigen Ausgaben der Krankenkassen werden durch Beiträge finanziert. Dazu entrichten die Mitglieder und die Arbeitgeber Beiträge, die sich in der Regel nach den beitragspflichtige...

• SGB 2 § 3 Leistungsgrundsätze (Law)

  ...§§ 44, 44a und 45a des Aufenthaltsgesetzes sowie des § 9 Absatz 1 Satz 1 des Bundesvertriebenengesetzes in Verbindung mit der Integrationskursverordnung und der Verordnung über die berufsbezogene Deut...