• VRV § 4 Schließung des Registerblatts (Law)

  ...2) Das Registerblatt ist insbesondere zu schließen, wenn alle Eintragungen gegenstandslos geworden sind. Gegenstandslos sind alle Eintragungen eines Registerblatts namentlich, wenn ...

• UrhG § 4 Sammelwerke und Datenbankwerke (Law)

  ...lementen, die aufgrund der Auswahl oder Anordnung der Elemente eine persönliche geistige Schöpfung sind (Sammelwerke), werden, unbeschadet eines an den einzelnen Elementen gegebenenfalls bestehenden U...

• SVHV § 4 Vorbemerkung, Übersichten zum Haushaltsplan (Law)

  ...legt werden. (2) Dem Haushaltsplan ist eine Übersicht über die Planstellen der Beamten und dienstordnungsmäßig Angestellten und die Stellen der Angestellten und Arbeiter als Anlage beizufüge...

• StrabBlPV § 4 Beschlußfähigkeit und Abstimmung (Law)

  ...lußfähig, wenn einschließlich des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters mindestens mitwirken 1. ein Beamter des höheren technischen Verwal...

• TierSeuchSchBMV § 4 Anzeige und Registrierung (Law)

  ...2. Hausklauentiere im Rahmen des innergemeinschaftlichen Verbringens oder der Einfuhr transportieren will, hat di...

• ZIV § 4 Definition der Zahlstelle (Law)

  ...lt bei einer solchen Zahlung oder Einnahme ebenfalls als Zahlstelle. Dies gilt nicht, wenn der Wirtschaftsbeteiligte auf Grund beweiskräftiger und von der Einrichtung vorgelegter offizieller Unterlage...

• ZO-Ärzte § 4 (Law)

  ...laubhaft zu machen. Zur Glaubhaftmachung der Approbation als Arzt und der ärztlichen Tätigkeit (Absatz 2 Buchstaben b und c) genügt eine eidesstattliche Erklärung des Antragstellers allein nicht. ...

• AtStrlSVDBest Anlage 2 (Law)

  ...lt: nicht darstellbare Tabellen, Fundstelle: GBl. I 1984, Nr. 30, S. 358 - 372, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• BVO 2 § 44 (Law)

  ...llen)

• BVO 2 § 48 (Law)

  ...llen)

• GGKontrollV Anlage 2 (Law)

  ...llen)

• KHBV Anlage 2 (Law)

  ...2. Erlöse aus Wahlleistungen (KGr. 41) ...... ........ 3. Erlöse aus ambulanten Leistungen des Krankenhauses (KGr. 42) .................

• LuftRegV Anlage 2 (Law)

  ...lle, in der die Ersatzteile I Löschung der Eintragung des I I lagern I Ersatzteillagers I I...

• LTV Anlage 2 (Law)

  ...22 000 – 22 500 2 386 2 229 1 025 1 436 1 228 22 500 – 23 ...

• SozhiDAV Anlage 2 (Law)

  ...2,7 mm (0,5 in) breites Magnetband für den Datenaustausch bei 32, 126 und 356 Flusswechsel/mm (800, 3200 und 9042 Flusswechsel/in) 05.94 ...

• SportSeeSchV Anlage 2 (Law)

  ...Le titulaire (Voir au verso) est dument qualifie a naviguer tout yacht a propulsion par moteur *)/a voile *) en tout mer. El titular (Vease a la vuel...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 Eingangsformel (Law)

  ...2001 (BGBl. I S. 866) in Verbindung mit dem 2. Abschnitt des Verwaltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit nach Anhörung der be...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 1 (Law)

  ...23. November 1992 (BGBl. I S. 1944), die zuletzt durch die Verordnung vom 15. April 1996 (BGBl. I S. 611) geändert worden ist und deren Gebührenverzeichnis durch die Verordnung vom 30. Juli 2001 (BGBl...

• UErgGDV 2 § 9 (Law)

  ...leitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 57 Abs. 1 des Umstellungsergänzungsgesetzes vom 21. September 1953 gilt diese Verordnung auch in Berlin (West). ...

• UErgGDV 2 § 10 (Law)

  Die Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.