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UAG § 3 (Law)
(weggefallen)
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UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)
...che geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschützt. Die nur unwesentliche Bearbeitung eines nicht geschützten Wer...
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VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...che und technische Kommunikation, 8. Teamarbeit, 9. ...
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VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...cherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. ...
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TierSeuchErEinfV § 3 (Law)
...chaftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben für Forschungen oder zur Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln das Verbringen und die Einfuhr der in Anlage 1 aufgeführten Tier...
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VersMedV § 3 Beirat (Law)
...chtigten nach dem sozialen Entschädigungsrecht vertreten, auch soweit sie nicht Mitglieder des Deutschen Behindertenrates sind. Das Mitberatungsrecht beinhaltet auch das Recht zur Anwesenheit bei der ...
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WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)
...chaffenheit des Trink- und Betriebswassers, 3. die technischen Anforderungen, denen Anlagen, zu deren Bau oder Umbau nach § ...
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UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...chaden entsteht durch eine Umwelteinwirkung, wenn er durch Stoffe, Erschütterungen, Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Boden, Luft...
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PatG § 3 (Law)
...chen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind. (2) Als Stand der Technik gil...
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PBefG § 3 Unternehmer (Law)
...chriften des Gesetzes und der auf Grund des Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sind entsprechend anzuwenden.
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SportSeeSchV § 3 Zuständigkeit (Law)
...ch für die Durchführung der Aufgaben zur Erteilung des Sportküstenschifferscheins zuständig. Sie bedient sich bei der Zulassung zur Prüfung und deren Durchführung sowie der Erteilung des Scheins einsc...
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SVG § 3 (Law)
...ch von Lehrgängen an einer Bundeswehrfachschule (§ 5), 4. die Förderung der beruflichen Bildung in öffentlichen und privaten Bildungseinrich...
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HufBeschlV Anlage 3 (zu § 3) (Law)
...chrift/Siegel) ----- *) Bezeichnung der Einrichtung und Anschrift einfügen.
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MitbestGWO 3 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)
...che seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintragung in der Wählerliste als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter...
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MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)
...cht mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigt, so erlässt der Hauptwahlvorstand unverzüglich nach Übersendung der Wählerlisten eine Bekanntmachung. Die Bekanntmachung muss folgende...
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MitbestGWO 3 2002 § 35 Ungültige Wahlvorschläge (Law)
...chung nicht die erforderliche Zahl von Unterschriften aufweisen, 5. der Gewerkschaften, wenn sie nicht von einer hierzu bevollmächtigten bea...
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MitbestGWO 3 2002 § 41 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...ch nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jed...
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MitbestGWO 3 2002 § 44 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)
...chlag aufgeführten Bewerberinnen und Bewerber abgeben. Eine gesonderte Stimmabgabe für ein Ersatzmitglied des Aufsichtsrats ist nicht zulässig. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln. ...
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MitbestGWO 3 2002 § 45 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...ch nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jed...
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MitbestGWO 3 2002 § 49 Voraussetzungen (Law)
...chtigten zur schriftlichen Stimmabgabe nach Absatz 2 berechtigt ist und in denen die verbleibende Minderheit nicht mehr als insgesamt 25 Wahlberechtigte ausmacht. ...