• IfSG § 37 Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung (Law)

  ...76/160/EWG (ABl. L 64 vom 4.3.2006, S. 37; L 359 vom 29.12.2012, S. 77), die zuletzt durch die Richtlinie 2013/64/EU (ABl. L 353 vom 28.12.2013, S. 8) geändert worden ist, sind, ...

• FeV 2010 § 18 Gemeinsame Vorschriften für die theoretische und die praktische Prüfung (Law)

  ...tanden. Eine nicht bestandene Prüfung darf nicht vor Ablauf eines angemessenen Zeitraums (in der Regel nicht weniger als zwei Wochen, bei einem Täuschungsversuch mindestens sechs Wochen) wiederholt we...

• LAP-hADV 2004 § 18 Bewertung der Prüfungsleistungen (Law)

  ...7 bis 5 Punkte eine Leistung, die zwar Mängel aufweist, aber im Ganzen den Anforderungen noch entspricht, ...

• AWaffV § 7 Unzulässige Schießübungen im Schießsport (Law)

  ...tauchende, sich bewegende Ziele gefordert wird, a) ausgenommen das Schießen auf Wurf- und auf laufende Scheiben, ...

• BäderMeistPrV § 7 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...tandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsaussc...

• AtG § 7 Genehmigung von Anlagen (Law)

  ...tauswirkungen, der Wahl des Standorts der Anlage nicht entgegenstehen. (2a) (weggefallen) (3) Die Stillegung einer Anlage nach Absatz 1 Satz ...

• ÜblG 1 § 7 (Law)

  ...tadt Berlin, 4. Ausländer und Staatenlose, 5. An...

• BeamtStG § 7 Voraussetzungen des Beamtenverhältnisses (Law)

  ...taatsangehörigkeit a) eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union oder ...

• AgrarAusbV § 7 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• ArbnErfG § 7 Wirkung der Inanspruchnahme (Law)

  (1) Mit der Inanspruchnahme gehen alle vermögenswerten Rechte an der Diensterfindung auf den Arbeitgeber über. (2) Verfügungen, die der Arbeitnehmer über eine Diensterfindung vor der Inanspr...

• BergtechAusbV § 7 Prüfungsbereiche von Teil 1 (Law)

  ...tatt: 1. Montagetechnik und 2. Lagerstätte. ...

• BestAusbV § 7 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...tande, sind auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bis zum 31. Juli 2007 begonnen wurden, die Vorschriften der in § 8 Satz 2 genannten Verordnung weiter anzuwenden.

• BesVNG 1 § 7 (Law)

  Der Höchstbetrag des Ausgleichs nach § 103 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.

• BKrFQV § 7 Anforderungen an den Unterricht (Law)

  ...7b Absatz 1 Satz 1 des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes oder die zuständige Stelle nach § 7b Absatz 2 Satz 1 des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes kann eine abweichende Teilnehmerzahl...

• ElektroStoffV § 7 Verpflichtungen des Importeurs (Law)

  (1) Der Importeur muss sich, bevor er ein Elektro- oder Elektronikgerät in Verkehr bringt, vergewissern, dass der Hersteller durch ein Verfahren nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 oder Sat...

• DruckLV § 7 Prüfung durch Sachverständige (Law)

  ...tabe b und der Nummer 2 Buchstabe b deshalb technisch nicht möglich, so ist eine andere gleichwertige Prüfung vorzunehmen. Die Wasserdruckprüfung nach Nummer 2 Buchstabe b entfällt, wenn zu besorgen i...

• EGInsO § 7 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  ...taaten der Europäischen Union befugten Person zu beglaubigen ist. § 9 Absatz 1 und 2 und § 30 Absatz 1 der Insolvenzordnung gelten entsprechend. Ist die Eröffnung des Insolvenzverfahrens bekannt gemac...

• CWÜV § 7 Weitere Meldevorschriften (Law)

  ...Tage vor Aufnahme der meldepflichtigen Tätigkeit zu erstatten. (3) Bei den Meldungen nach den §§ 5 und 6 sind folgende Maßeinheiten zu verwenden: 1. ...

• BPersVWO § 7 Wahlvorschläge, Einreichungsfrist (Law)

  ...tagen nach dem Erlaß des Wahlausschreibens beim Wahlvorstand einzureichen. Bei Gruppenwahl sind für die einzelnen Gruppen getrennte Wahlvorschläge einzureichen.

• FoVG § 7 Erzeugung von forstlichem Vermehrungsgut (Law)

  ...taaten der Europäischen Union zugelassenem Ausgangsmaterial stammt oder 2. gemäß § 15 Abs. 1 in die Europäische Union eingef...