• PflSchAnwV 1992 § 1 Vollständiges Anwendungsverbot (Law)

  ...tzmittel, die aus einem in Anlage 1 aufgeführten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, dürfen nicht angewandt werden.

• PhysTh-APrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...12 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes verkürzte Ausbildung zum Physiotherapeuten umfaßt mindestens den in der Anlage 2 aufgeführten theoretischen und praktischen Unterricht...

• SportbootVermV-Bin2000 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...t für das Vermieten und Mieten von Sportbooten zur Teilnahme am Verkehr auf den Binnenschifffahrtsstraßen.

• StBAPO 1977 § 1 Ziele des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...1) Im Vorbereitungsdienst werden die Beamtinnen und Beamten auf ihre Verantwortung im freiheitlichen demokratischen und sozialen Rechtsstaat vorbereitet. Ihre Ausbildung führt sie zur Berufsbefähigung...

• SteinAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...teinmetz und Steinbildhauer/Steinmetzin und Steinbildhauerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nr. 11, Steinmetzen und Steinbildhauer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt. ...

• StGebO 2011 § 1 Gebührentarif (Law)

  ...traßenverkehrsgesetzes, des § 34a des Fahrlehrergesetzes und des § 18 des Kraftfahrsachverständigengesetzes, werden Gebühren nach dieser Verordnung erhoben. Die gebührenpflichtigen Tatbestände und die...

• TAppV § 1 Ziele und Gliederung der tierärztlichen Ausbildung (Law)

  ...tlich-theoretischen Studienteil der Veterinärmedizin von viereinhalb Jahren mit 3.850 Stunden Pflichtlehr- und Wahlpflichtveranstaltungen, die nicht überschritten werden dürfen, an einer Universität o...

• TechFachwPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...t;Materialwirtschaft/Logistik", "Absatzwirtschaft", "Einkauf", "Arbeitsvorbereitung/Kostenrechnung", "Entwicklung/Konstruktion" und "Betriebserhaltung...

• StVO 2013 § 1 Grundregeln (Law)

  ...1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. (2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder...

• SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

  ...ten dieses Buches gelten mit Ausnahme des Ersten und Zweiten Titels des Vierten Abschnitts und des Fünften Abschnitts auch für die Arbeitsförderung. Die Bundesagentur für Arbeit gilt im Sinne dieses B...

• ZAG § 1 Begriffsbestimmungen; Ausnahmen für bestimmte Zahlungsinstitute (Law)

  ...tmentgesetzes entsprechend. Unberücksichtigt bleiben die Stimmrechte oder Kapitalanteile, die Institute im Rahmen des Emissionsgeschäfts nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 10 des Kreditwesengesetzes halt...

• ZensG 2011 § 1 Art, Zwecke und Berichtszeitpunkt des Zensus (Law)

  ...1) Die statistischen Ämter des Bundes und der Länder führen eine Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung (Zensus) mit Stand vom 9. Mai 2011 (Berichtszeitpunkt) als Bundesstatistik durch. ...

• ZweiradFortbV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...tionsschwerpunktes „Zweiradsysteme der nichtmotorisierten Zweiräder“ führt zum anerkannten Fortbildungsabschluss „Geprüfter Zweirad-Servicetechniker – nichtmotorisierte Zweiradtechnik“ oder „Geprüfte ...

• WSVSeeKostV 2004 § 1 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...tspolizeilichen Bereich tätig sind. (2) Auslagen werden gesondert erhoben. Für Auslagen nach § 10 Absatz 1 Nummer 1 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fas...

• SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

  ...träge der Mitglieder und der Arbeitgeber finanziert. Die Beiträge richten sich nach den beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder. Für versicherte Familienangehörige und eingetragene Lebenspartner ...

• SGB 3 § 1 Ziele der Arbeitsförderung (Law)

  ...tigungsstand erreicht und die Beschäftigungsstruktur ständig verbessert wird. Sie ist so auszurichten, dass sie der beschäftigungspolitischen Zielsetzung der Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik de...

• Pkw-EnVKV § 1 Kennzeichnungspflicht (Law)

  ...tern aufladbare Hybridelektrofahrzeuge Kilowattstunden je 100 Kilometer (kWh/100 km), wobei der aus der EG-Übereinstimmungsbescheinigung (Certificate of Conformity – CoC) stammende und in Wattstunden ...

• ProdSG 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz gilt, wenn im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden. (2) Dieses Gesetz gilt auch für...

• RestMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...ten Restaurantmeisters/einer Geprüften Restaurantmeisterin als Fach- und Führungskraft beim Planen, Herstellen und Vermarkten gastronomischer Produkte und Dienstleistungen gästeorientiert wahrnehmen u...

• PassV 2007 § 1 Muster für den Reisepass (Law)

  ...tschland ist nach dem in der Anlage 1 oder Anlage 1a abgedruckten Muster auszustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen der Anlage 11.