BEGDV 2 § 23a Anrechnung von überzahlten Rentenbeträgen auf Ansprüche nach § 41 BEG (Law)

Sind auf den Rentenanspruch des Verfolgten für Schaden an Körper oder Gesundheit an seine Hinterbliebenen nach dem Erlöschen des Anspruchs (§ 18) noch Leistungen bewirkt worden, so können diese auf de...

StVO 2013 Anlage 2 (zu § 41 Absatz 1) (Law)

...Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung, beidseitiger Amelie oder Phokomelie oder mit vergleichbaren Funktionseinschränkungen sowie blinde Menschen ausgenommen. ...

SVWO 1997 Anlage 9 (zu § 41 Abs. 1) (Law)

...men oder die Kurzbezeichnung der .......... in ihrem Namen führen. +) -----------------------------------------...

ESBO Anlage 4 (zu § 21) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Abbildung, Fundstelle: BGBl I 1972, 285)

TierNebV Anlage 3 (zu § 21 Abs. 1) (Law)

...mevorgang gebildet wird, c) eine Sammelprobe: die Gesamtmenge der einer Charge entnommenen Ein...

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

StromNEV Anlage 2 (zu § 13) (Law)

...Messung": 10.1 Nebenkostenstelle "Messung Höchstspannungsnetz"; ...

SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)

...mens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS), angenommen durch Entschließung MSC 257(84) der Internationalen Seeschifffahrt-Organisation (IMO) am 16. Mai 2008 (BGBl. 2010 II S. 457...

SVWO 1997 Anlage 12 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 28; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)

...Melde- und Schutzsystemen nach Nummer 2.1 zusammenhängenden Notsysteme sind getrennt anzuordnen oder auf besondere Art vor Unfalleinflüssen soweit wie möglich zu schützen. Erforderlichenfalls sind sol...

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

Wenn die Voraussetzungen des § 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

...Messungen von PM 2,5 müssen mindestens die Gesamtmassenkonzentration sowie, zur Charakterisierung der chemischen Zusammensetzung, die Konzentrationen entsprechende...

TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

...me für die angelieferten Tiere; sie müssen mit flüssigkeitsundurchlässigen Fußböden und glatten Wänden versehen sowie ausreichend beleuchtet sein; Anbindevorrichtungen, Rampen, Buchten und Hürden müss...

TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

...mehrsprachige Ausstellung ist möglich. 2. Äußere Merkmale des Gemeinschaftsmodells des Nachweises einer Zusatzbescheinigu...

AZRG-DV § 21 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex (Law)

Angaben zu den mit dem Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex neu geschaffenen Speichersachv...

BewG Anlage 9a (zu § 13) (Law)

...13,229 24 13,513 25 13,783 ...

BewG§39DV 1 § 3 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

...men. (2) Grundlage für die Ermittlung der Bezugsfläche ist, wenn für das bebaute Grundstück eine Bebauung baupolizeilich zulässig oder gegendüblich war bei Mietwohngrundstücken,...

SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

...men will, hat ein Recht auf 1. Beratung bei der Wahl des Bildungswegs und des Berufs, 2. ...

FischSeuchV 2008 Anlage 2 (zu § 13) (Law)

...meine und wissenschaftliche Bezeichnung) Art (allgemeine und wissenschaftliche Bezeichnung) ...