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FluLärmMüV 1996 § 3 (Law)
...lage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gele...
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GOT § 3 Gebührenhöhe in besonderen Fällen (Law)
...landwirtschaftlich genutzten Tieren um 50 vom Hundert, für Leistungen, die auf Verlangen des Tierbesitzers bei Nacht (zwischen 19.00 und 7.00 Uhr), an Wochenenden (samstags 13.00 bis montags 7.00 Uhr)...
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HafenSchAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 1 be...
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HeimG § 3 Leistungen des Heims, Rechtsverordnungen (Law)
...lassen 1. für die Räume, insbesondere die Wohn-, Aufenthalts-, Therapie- und Wirtschaftsräume sowie die Verkehrsflächen, sanitären Anlagen un...
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HeimMindBauV § 3 Flure und Treppen (Law)
...3) Flure und Treppen sind an beiden Seiten mit festen Handläufen zu versehen.
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KraftstoffLBV § 3 Geltungsdauer von Bezugscheinen (Law)
...lauf der Versorgungsperiode weitergelten. (2) Die Versorgungsperioden werden durch Verordnung bestimmt.
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MaschFüAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...lanen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 2 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen...
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MbBO § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)
...lagen und Fahrzeuge müssen so beschaffen sein, daß sie den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Diese Anforderungen sind erfüllt, wenn die Betriebsanlagen und Fahrzeuge den Vorschriften d...
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MechatronikerAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...lan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig...
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InsO § 3 Örtliche Zuständigkeit (Law)
(1) Örtlich zuständig ist ausschließlich das Insolvenzgericht, in dessen Bezirk der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Liegt der Mittelpunkt einer selbständigen wirtschaftlichen Tätigkeit...
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ModellBTechAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)
...3. Anschauung.
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LAnpG § 3 Zielstellung des Gesetzes (Law)
...Landwirtschaft und der Schaffung von Voraussetzungen für die Wiederherstellung leistungs- und wettbewerbsfähiger Landwirtschaftsbetriebe, um die in ihnen tätigen Menschen an der Einkommens- und Wohlst...
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LederVAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...lan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig...
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LFGB § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)
...31/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 79/373/EWG des Rates, 80/511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93...
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SegelmAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...lan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig...
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SaatArtVerzV 1985 § 3 (Law)
(Inkrafttreten)
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PartG § 3 Aktiv- und Passivlegitimation (Law)
...lagen und verklagt werden. Das gleiche gilt für ihre Gebietsverbände der jeweils höchsten Stufe, sofern die Satzung der Partei nichts anderes bestimmt.
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RÜG § 3 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch (Law)
Personen haben Anspruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versicherungsrechtlichen und persönlich...
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SchwbWO § 3 Liste der Wahlberechtigten (Law)
(1) Der Wahlvorstand stellt eine Liste der Wahlberechtigten auf. Die Wahlberechtigten sollen mit Familienname, Vorname, erforderlichenfalls Geburtsdatum sowie Betrieb oder Dienststelle in alphabetisch...
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RechPensV § 3 Davon-Vermerke (Law)
...lanz (Formblatt 1) sind jeweils gesondert anzugeben: 1. die Forderungen an verbundene Unternehmen und die Forderungen an Unternehmen, mit den...