• HaldeRlAnO § 1 (Law)

  ...3. Juli 1977 zum Berggesetz der Deutschen Demokratischen Republik - Untersuchung und Nutzung von mineralischen Begleitrohstoffen - (GBl. I Nr. 25 S. 309). *3) Z....

• HeimMindBauV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...nicht nach den §§ 30 und 31 etwas anderes bestimmt wird.

• ImmoWertV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Bei der Ermittlung der Verkehrswerte (Marktwerte) von Grundstücken, ihrer Bestandteile sowie ihres Zubehörs und bei der Ableitung der für die Wertermittlung erforderlichen Daten einschließlich der...

• InfElekAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...niker/Informationselektronikerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 22, Informationstechniker, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• KHG § 1 Grundsatz (Law)

  ...nicht mit Auflagen verbunden werden, durch die die Selbständigkeit und Unabhängigkeit von Krankenhäusern über die Erfordernisse der Krankenhausplanung und der wirtschaftlichen Betriebsführung hinaus b...

• MedienFortbV § 1 Fortbildungsabschlüsse (Law)

  ...3. Geprüfter Medienfachwirt Digital/Geprüfte Medienfachwirtin Digital.

• MontanMitbestGErgG § 1 (Law)

  ...347 - (Montan-Mitbestimmungsgesetz) ein Mitbestimmungsrecht haben, regelt sich nach den Vorschriften dieses Gesetzes.

• MPAFHBundV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes über das Studium „Master of Public Administration“ an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) und eine anschließende oder da...

• SiSchmAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Silberschmied/Silberschmiedin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf...

• SportSeeSchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...nis auf der Grundlage der Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 der Schiffssicherheitsverordnung in der jeweils gültigen Fassung erteilt worden ist. (3a) Wer ein ...

• StBerG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...3. die Hilfeleistung bei der Einziehung von Steuererstattungs- oder Vergütungsansprüchen. (3) Die Vorschriften der einze...

• SVG § 1 (Law)

  ...3 und 3a Absatz 1, der §§ 4, 7, 8 und 41 Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 1, des § 41 Absatz 2 sowie der §§ 46, 48, 63 bis 63c und 63e bis 63g gilt nicht für Soldaten auf Zeit, die keinen Anspruch auf Besoldu...

• ZIV § 1 Zielsetzung (Law)

  ...niedergelassen ist.

• OrthoptAPrV § 1 Ausbildung (Law)

  Die dreijährige Ausbildung für Orthoptistinnen und Orthoptisten umfaßt mindestens den in der Anlage 1 aufgeführten theoretischen und praktischen Unterricht und die in Anlage 2 aufgeführte praktische A...

• SchKiSpV § 1 Geltungsbereich (Law)

  (1) Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für die Versorgung der - Schüler der allgemeinbildenden Schulen ...

• SeeSpbootV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...nicht für Sportboote, die mit Gestellung eines Bootsführers oder einer Besatzung gegen Entgelt überlassen werden und der Schiffssicherheitsverordnung vom 18. September 1998 (BGBl. I S. 3013, 3023), zu...

• SchleusV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...nie vom Schreibpegel rechtwinklig zum gegenüberliegenden Ufer, nördlich durch eine Linie in Fortsetzung der geraden Uferlinie des Nord-Ostsee-Kanals, ...

• PStV § 1 Standesamt (Law)

  (1) Jedes Standesamt führt eine Bezeichnung. Bei gleichnamigen Standesämtern ist ein unterscheidender Zusatz hinzuzufügen. (2) Amtssitz sind die Diensträume des Standesamts.

• NATOTrStatVtrG § 1 (Law)

  ...nicht anderes bestimmt ist.

• NatSGmElbeV § 1 Festsetzung (Law)

  (1) Das Gebiet Mittlere Elbe in dem im § 2 näher bezeichneten Umfang wird als Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung festgesetzt. (2) Das Gesamtgebiet erh...