• GesBergV § 4 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)

  ...assung bleibt unberührt. (3) Die arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen nach der Strahlenschutzverordnung vom 20. Juli 2001 (BGBl. I S. 1714; 2002 I S. 1459) in ...

• GenRegV § 4 Bekanntmachung der Registereintragungen (Law)

  ...as Genossenschaftsregister vorgeschrieben ist, ist sie zu veranlassen, sobald die Eintragung bewirkt ist und ohne dass eine andere Eintragung abgewartet werden darf.

• KSpG § 4 Planfeststellung für Kohlendioxidleitungen; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...40 vom 5.6.2009, S. 114) errichtet und betrieben wird. (3) Für Vorarbeiten, Veränderungssperren, Vorkaufsrechte und vorzeitige Besitzeinweisungen sind die §§ 44 bis 44b des Energiewirtschaft...

• MalerLackAusbV § 4 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

  ...4 bis 6, c) aus der Anlage 2 der Fachrichtung C Bauten- und Korrosionsschutz die laufenden Num...

• MilchQuotV § 4 Unschädliche Beseitigung (Law)

  Soweit Milchmengen einen Betrieb zum Zwecke der unschädlichen Beseitigung verlassen haben und die Beseitigung auf Grund gesundheitlicher Maßnahmen, die von der für derartige Maßnahmen zuständigen Stel...

• MitÜbermitV § 4 Nicht mehr anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...4 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches ist nicht mehr anzuwenden.

• ModistAusbV § 4 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...as Berufsgrundbildungsjahr erfolgen.

• MOG § 4 Ein- und Ausfuhr (Law)

  ...as Verbringen von Marktordnungswaren aus Gebieten, die nicht zum Zollgebiet der Union im Sinne des Artikels 4 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober ...

• MPBetreibV § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...as Medizinprodukt selbsterklärend ist oder eine Einweisung bereits in ein baugleiches Medizinprodukt erfolgt ist. Die Einweisung in die ordnungsgemäße Handhabung aktiver nichtimplantierbarer Medizinpr...

• IndElekAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Installieren und Konfigurieren von IT-Systemen; Abschnitt B Weitere berufsprofilgebende...

• IndMechaAusbV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...assungsgesetzes, insbesondere der Beteiligungsrechte betriebsverfassungsrechtlicher Organe; 3. Berücksichtigen rechtlicher B...

• IRG § 4 Akzessorische Auslieferung (Law)

  Ist die Auslieferung zulässig, so ist sie wegen einer weiteren Tat auch dann zulässig, wenn für diese 1. die Voraussetzungen des...

• LebensMAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und die Ausbildung in einem der Schwerpunkte A. Bäckerei ...

• LMEV § 4 Lebende Tiere (Law)

  ...assung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (BGBl. I S. 730), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 24. Oktober 2005 (BGBl. I S. 3098) geändert worden ist, nicht zugeführt werden dürfen oder ...

• TKrMeldpflV 1983 § 4 (Law)

  ...4 Buchstabe a des Tiergesundheitsgesetzes handelt, wer als Leiter einer privaten Untersuchungsstelle oder als Tierarzt vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz ...

• TourKfmAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  Die Ausbildung gliedert sich in 1. Pflichtqualifikationseinheiten gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 bis 8 sowie ...

• SoftwareentwAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen ...

• SozhiDAV § 4 Übermittlung an die Auskunftsstellen (Law)

  ...as Bundeszentralamt für Steuern. Hinsichtlich der geringfügigen Beschäftigungen und der Feststellung der Zeiten einer versicherungspflichtigen Beschäftigung sowie des Namens und der Anschrift des Arbe...

• SportfAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen ...

• SprAuG § 4 Zahl der Sprecherausschußmitglieder (Law)

  (1) Der Sprecherausschuß besteht in Betrieben mit in der Regel ...