• HebAPrO § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...l der Prüfung kann einmal wiederholt werden, wenn der Prüfling die Note "mangelhaft" oder "ungenügend" erhalten hat. Zur Wiederholung eines Teils der Prüfung soll der Prüfling zu e...

• HeimG § 10 Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner (Law)

  ...legenheiten des Heimbetriebs zur Geltung zu bringen. (3) Der Heimbeirat soll mindestens einmal im Jahr die Bewohnerinnen und Bewohner zu einer Versammlung einladen, zu der jede Bewohnerin od...

• KrPflG 2004 § 10 Pflichten des Trägers der Ausbildung (Law)

  ...lerin und dem Schüler kostenlos die Ausbildungsmittel einschließlich der Fachbücher, Instrumente und Apparate zur Verfügung zu stellen, die zur Ausbildung und zum Ablegen der staatlichen Prüfung erfor...

• KrWaffKontrG § 10 Inhalt und Form der Genehmigung (Law)

  ...ltlich beschränkt, befristet und mit Auflagen verbunden werden. (2) Nachträgliche Befristungen und Auflagen sind jederzeit zulässig. § 9 gilt entsprechend. (3) Die Genehmigung beda...

• KVLG 1989 § 10 Haushaltshilfe (Law)

  ...lts nicht möglich und diese auf andere Weise nicht sicherzustellen ist. (2) Für die sonstigen in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung Versicherten mit eigenem Haushalt gelten die §§ ...

• IndMetMeistV 1997 § 10 Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• IT-FortbV § 10 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (IT-Entwickler) (Law)

  ...lle, Datenbankmodell und Erstellen der Detail-Spezifikationen, f) Festlegen und Erstellen der ...

• KaffeeStV 2010 § 10 Vollständige Zerstörung und unwiederbringlicher Verlust (Law)

  ...lager unbeabsichtigt vollständig zerstört worden oder unwiederbringlich verloren gegangen, hat der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen und anhand betrieblicher...

• MarkenV 2004 § 10 Kennfadenmarken (Law)

  ...lder angibt, dass die Marke als Kennfadenmarke eingetragen werden soll, ist § 9 Abs. 1 bis 4 entsprechend anzuwenden.

• MitbestGWO 1 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

  ...lich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintragung in der Wählerliste als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder leitender Angestellter geändert wird. ...

• MitbestGWO 2 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

  ...lich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintragung in der Wählerliste als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder leitender Angestellter geändert wird. ...

• LuftBODV 2 2009 § 10 Unterbrochene Flugdienstzeit (Law)

  ...lied während der Pause in unmittelbarer Nähe des Flugplatzes ein ruhig gelegener Raum mit Schlafgelegenheit zur Verfügung, darf die zusammenhängende Dienstzeit auf bis zu 18 Stunden verlängert werden....

• LAP-htVerwDV § 10 Dauer, Verkürzung und Verlängerung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...lnen Abschnitten nicht, kann die Einstellungsbehörde den Vorbereitungsdienst um bis zu zwölf Monate verlängern. (5) Der Vorbereitungsdienst ist im Einzelfall zu verlängern, wenn...

• LAP-mDVerfSchV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...laub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.

• ReiseKfmAusbV 2011 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn...

• RTrAbwG § 10 Den Wohnsitzvoraussetzungen nicht unterliegende Ansprüche (Law)

  ...leichen Rechten, die im Geltungsbereich dieses Gesetzes belegen sind; das gleiche gilt für Ansprüche aus ...

• RVermG § 10 Formvorschriften für die Übertragung von Rechten (Law)

  ...lt folgendes: 1. Die zur Übertragung des Rechts erforderliche Einigung bedarf keiner Form. 2. ...

• SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)

  ...lung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland. (2) Die Länder berichten dem Bundesministerium für Gesundheit jährlich bis zum 30. J...

• SGB 12 § 10 Leistungsformen (Law)

  ...ldleistungen haben Vorrang vor Gutscheinen oder Sachleistungen, soweit dieses Buch nicht etwas anderes bestimmt oder mit Gutscheinen oder Sachleistungen das Ziel der Sozialhilfe erheblich besser oder ...

• SamEnV § 10 Anforderungen an Einrichtungen einer Embryo-Entnahmeeinheit (Law)

  ...Lagerung von Eizellen und Embryonen erforderlichen Einrichtungen einer Embryo-Entnahmeeinheit sind vorhanden, wenn die Embryo-Entnahmeeinheit mindestens über die in Anlage 3 genannten Einrichtungen ve...