• SiebdrAusbV 2011 § 9 Zusatzqualifikation (Law)

  ...lage Abschnitt B Nummer 1 enthaltene sachliche Gliederung entsprechend.

• StBAPO 1977 § 9 Unterrichts- und Studienpläne, Stoffgliederungspläne, Lehrpläne (Law)

  ...Landesbehörden Stoffgliederungspläne auf, die einheitliche Lerninhalte für die Lehrveranstaltungen innerhalb der Fachstudien und für die fachtheoretische Ausbildung an den Landesfinanzschulen sowie fü...

• StromNZV § 9 Transparenz der Ausschreibung, Beschaffung und Inanspruchnahme von Regelenergie (Law)

  ...lauf von zwei Wochen auf ihrer Internetseite in anonymisierter Form zu veröffentlichen und dort für drei Jahre verfügbar zu halten. Hierbei ist insbesondere der Preis des Grenzanbieters zu veröffentli...

• SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

  (1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge s...

• TechFachwPrV § 9 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...lage 1 und der Anlage 2 auszustellen. Im Fall der Freistellung gemäß § 8 sind nur Ort und Datum sowie die Bezeichnung des Prüfungsgremiums der anderweitig abgelegten Prüfung anzugeben.

• TexRAusbV 2002 § 9 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• StV/WasAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...lanen, Entwerfen und Konstruieren von Verkehrswegen oder Ingenieurbauwerken unter Einbeziehung der Vermessungsarbeiten sowie des Erstellens von planungs- und umweltrechtlichen Unterlagen. ...

• ZollV § 9 Verbringen von Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft (Law)

  ...lage 2 bis zum Ausgang aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft führt oder andere von der Generalzolldirektion erlassene Überwachungsmaßnahmen beachtet werden. (2) Bei der Ausfuhr oder Wiederausf...

• ZuG 2012 § 9 Zuteilung für Neuanlagen (Law)

  ...lagen werden auf Antrag Berechtigungen für die Jahre 2008 bis 2012 in einer Anzahl zugeteilt, die dem rechnerischen Produkt aus der Kapazität der Anlage, dem für die jeweilige Anlage maßgeblichen Stan...

• ZuV 2020 § 9 Zuteilung für Bestandsanlagen (Law)

  ...lage. Die zuständige Behörde meldet die vorläufigen Zuteilungsmengen für alle Anlagen nach § 9 Absatz 3 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Europäische Kommission. ...

• SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)

  ...Lage ist, aus eigenen Kräften seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder in besonderen Lebenslagen sich selbst zu helfen, und auch von anderer Seite keine ausreichende Hilfe erhält, hat ein Recht auf p...

• RestMeistPrV § 9 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...lage 1 sowie ein Zeugnis gemäß der Anlage 2 auszustellen. Im Falle der Freistellung gemäß § 8 sind Ort und Datum der anderweitig abgelegten Prüfung sowie die Bezeichnung des Prüfungsgremiums anzugeben...

• NMV 1970 § 9 Zusatzberechnung, Auszug aus der Wirtschaftlichkeitsberechnung (Law)

  ...9a Abs. 1 oder 3 der Zweiten Berechnungsverordnung aufstellen, wenn er dem Mieter bereits eine Wirtschaftlichkeitsberechnung oder einen Auszug daraus gemäß § 39 Abs. 1 Satz 3 der Zweiten Berechnungsve...

• ODV § 9 Geltung der Pflichten des Herstellers für Einführer und Vertreiber (Law)

  Ein Einführer oder Vertreiber gilt als Hersteller im Sinne dieser Verordnung und unterliegt den Verpflichtungen eines Herstellers nach § 3, wenn er ortsbewegliche Druckgeräte unter seinem eigenen Name...

• PaßG 1986 § 9 Speicherung von paßrechtlichen Maßnahmen (Law)

  Anordnungen nach § 7 Abs. 1 oder 2 oder § 8 dürfen im polizeilichen Grenzfahndungsbestand gespeichert werden.

• SchfAusbV 2012 § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...997 (BGBl. I S. 179) außer Kraft.

• SchKfmAusbV 2004 § 9 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Linienfahrt (Law)

  ...Ladung und Ladungsbehandlung, c) Haftung und Versicherung und d) ...

• RaumAAusbV 2004 § 9 Gesellenprüfung (Law)

  (1) Die Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung ...

• NaturwMechAusbV 2003 § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Steinmetz sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwenden.

• NAV § 9 Kostenerstattung für die Herstellung oder Änderung des Netzanschlusses (Law)

  ...lage erforderlich oder aus anderen Gründen vom Anschlussnehmer veranlasst werden, zu verlangen. Die Kosten können auf der Grundlage der durchsch...