• BWO 1985 § 1 Bundeswahlleiter (Law)

  ...llvertreter werden auf unbestimmte Zeit ernannt. Das Bundesministerium des Innern macht die Namen des Bundeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ihrer Dienststellen mit Telekom...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...laborantin, 2. Biologielaborant/Biologielaborantin, 3. Lacklaborant/Lacklaborant...

• BRAO § 1 Stellung des Rechtsanwalts in der Rechtspflege (Law)

  ...lt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege.

• BRAO Anlage (zu § 193 Satz 1 und § 195 Satz 1) (Law)

  ...lle übermittelt wird, c) im Fall des § 112c Abs. 1 Satz 1 der Bundesrechtsanwaltsord...

• GrEStG 1983 § 1 Erwerbsvorgänge (Law)

  ...lgesellschaft an einer Personengesellschaft unmittelbar oder mittelbar beteiligt, gelten die Sätze 4 und 5. Eine unmittelbar beteiligte Kapitalgesellschaft gilt in vollem Umfang als neue Gesellschafte...

• FischSeuchV 2008 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ließlich nicht gewerblich zu Zierzwecken in Aquarien gehalten werden, 2. wildlebende Fische, die zur unmittelbaren Verwendung als Lebensmitt...

• FuttMV 1981 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...17/EG der Kommission (ABl. L 229 vom 1.9.2009, S. 1, L 192 vom 22.7.2011, S. 71), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 939/2010 (ABl. L 277 vom 21.10.2010, S. 4) geändert worden ist, ...

• FzTV § 1 Arten der Genehmigung von Fahrzeugteilen (Law)

  ...llgemeine Bauartgenehmigung) oder eines einzelnen Fahrzeugteils (Bauartgenehmigung im Einzelfall - Einzelgenehmigung -) erteilt werden. (2) Der in § 22a Abs. 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs...

• GüKG 1998 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...1) Güterkraftverkehr ist die geschäftsmäßige oder entgeltliche Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen, die einschließlich Anhänger ein höheres zulässiges Gesamtgewicht als 3,5 Tonnen haben. ...

• HtDBWVAPrV § 1 Ziel, Bestandteile und Schwerpunkte des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...liche Organisationen. Allgemeine berufliche Fähigkeiten, insbesondere zur Kommunikation und Teamarbeit, zum kritischen Überprüfen des eigenen Handelns und zum selbständigen und wirtschaftlichen Handel...

• HZvG 2002 § 1 Grundsatz (Law)

  ...land (Betriebe der Eisen- und Metallgewinnung, der Eisen-, Stahl- und Metallwarenherstellung sowie Betriebe des Maschinen-, Kessel- und Apparatebaus und Betriebe der elektrotechnischen Industrie) besc...

• GefStoffV 2010 § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)

  ...16. September 1996 über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) (ABl. L 243 vom 24.9.1996, S. 31), die durch die Verordnung (EG) Nr. 596/2009 (ABl. L 188 vom...

• KStG 1977 § 1 Unbeschränkte Steuerpflicht (Law)

  ...1. Kapitalgesellschaften (insbesondere Europäische Gesellschaften, Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Gesellschaften mit beschränkter Haftung); ...

• MarkenG § 1 Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen (Law)

  ...1. Marken, 2. geschäftliche Bezeichnungen, 3. ...

• MarkschBergV § 2 Grundsätze für Arbeiten nach § 1 Nr. 1 (Law)

  ...1 Satz 2 des Bundesberggesetzes haben Richtigkeit, Genauigkeit und Vollständigkeit ihrer Arbeiten sicherzustellen. Ist dies in Ausnahmefällen nicht möglich, sind die Gründe an geeigneter Stelle anzuge...

• Met/GlockAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Metall- und Glockengießer/Metall- und Glockengießerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 35, Metall- und Glockengießer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt. ...

• MKSeuchV 2005 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...lich der tatsächlichen Nutzung und der räumlichen Anordnung, insbesondere der Ver- und Entsorgung, eine Einheit bilden, mit Ausnahme von Schlachtstätten, Transportmitteln und Grenzkontrollstellen sowi...

• LogAPrO Anlage 2 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 1980, 1897 Praktische Ausbildung ...

• LogMstrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...1) Die zuständige Stelle kann Fortbildungsprüfungen zum Geprüften Logistikmeister/zur Geprüften Logistikmeisterin nach den §§ 2 bis 9 durchführen, in denen die auf einen beruflichen Aufstieg abzielend...

• LuftBODV 3 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...lt für die Ausrüstung und den Betrieb des nach den Vorschriften der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung zum Verkehr zugelassenen Luftfahrtgerätes. Diese Verordnung gilt nicht für Luftfahrtgeräte zur gewer...