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UStG 1980 § 1 Steuerbare Umsätze (Law)
...meinschaftliche Erwerb im Inland gegen Entgelt. (1a) Die Umsätze im Rahmen einer Geschäftsveräußerung an einen anderen Unternehmer für dessen Unternehm...
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VeranstTechMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...Maßnahmen des Arbeitsschutzes, der Unfallverhütung, des Brandschutzes und Einhaltung der Bestimmungen der Versammlungsstätten-Verordnung in Abstimmung mit den im Betrieb mit der Arbeitssicherheit befa...
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WHG 2009 § 1 Zweck (Law)
...Menschen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als nutzbares Gut zu schützen.
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WOS 2002 § 1 Wahlvorstand (Law)
...mmabgabe und bei der Auszählung der Stimmen heranziehen. (3) Die Beschlüsse des Wahlvorstands werden mit einfacher Stimmenmehrheit seiner stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Über jede Sitz...
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THW-AbrV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...messung, der Abrechnung und der Durchführung von Hilfeleistungen des Technischen Hilfswerks auf der Grundlage des THW-Gesetzes.
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WasserMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zu selbständigem und verantwortlichem Handeln; Planen des Personalbedarfs und Mitwirken bei Stellenbesetzungen; Fördern der Kommunikation zwischen Mitarbeitern und Mit...
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WeinÜV 1995 § 1 Vorschriftswidrige Erzeugnisse (Law)
...mmte Erzeugnisse, die mit im Inland nicht zulässigen Bezeichnungen, sonstigen Angaben oder Aufmachungen versehen sind, müssen von dem Hersteller unverzüglich der nach Landesrecht zuständigen Stelle (z...
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VStG 1974 § 1 Unbeschränkte Steuerpflicht (Law)
...mtvermögen. (4) Zum Inland im Sinne dieses Gesetzes gehört auch der der Bundesrepublik Deutschland zustehende Anteil am Festlandsockel, soweit dort Naturschätze des Meeresgrundes und des Mee...
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VVG 2008 § 1 Vertragstypische Pflichten (Law)
...mit dem Versicherungsvertrag, ein bestimmtes Risiko des Versicherungsnehmers oder eines Dritten durch eine Leistung abzusichern, die er bei Eintritt des vereinbarten Versicherungsfalles zu erbringen h...
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VwFAngAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/Verwaltungsfachangestellte wird staatlich anerkannt.
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BäAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...1. gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 30 der Anlage A der Handwerksordnung und 2. ...
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BühnenM/PlastAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...maler und -plastiker/Bühnenmalerin und -plastikerin wird staatlich anerkannt.
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BauStoffPrAusbV 2005 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Baustoffprüfer/Baustoffprüferin wird staatlich anerkannt.
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AMVerkRV Anlage 1c (zu § 1 Abs. 1 Nr. 3) (Law)
...m inneren Gebrauch, die in der Tagesdosis nicht mehr als 1 my Pyrrolizidin-Alkaloide mit 1,2-ungesättigtem Necingerüst einschließlich ihrer N-Oxide enthalten ...
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AnzV 2006 § 1 Einreichungsverfahren (Law)
...men nach § 10a Absatz 2 Satz 1 des Kreditwesengesetzes oder das konglomeratsangehörige Unternehmen aus der Banken- und Wertpapierdienstleistungsbranche mit der höchsten Bilanzsumme seinen Sitz hat, ei...
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BBG 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)
...mtinnen und Beamten des Bundes, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist.
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AbwasserMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zu selbständigem und verantwortlichem Handeln; Planen des Personalbedarfs und Mitwirken bei Stellenbesetzungen; Fördern der Kommunikation zwischen Mitarbeitern und Mit...
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BDSG 1990 § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)
...m anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum belegene verantwortliche Stelle personenbezogene Daten im Inland ...
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AO 1977 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1. die Vorschriften des Ersten, Zweiten und Vierten Abschnitts des Ersten Teils (Anwendungsbereich, Steuerliche Begriffsbestimmungen, Steuergeheimnis), ...
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AOEG 1977 § 1 Zuständigkeit (Law)
...m 19. Januar 1977 (BGBl. I S. 171) oder für die Besteuerung nach dem Vermögen zuständig, bleibt abweichend von § 26 Satz 1 der Abgabenordnung letztmals für Feststellungen zum 1. Januar 1998 oder für d...