• SchSV 1998 § 1 Zielsetzung und Geltungsbereich (Law)

  ...ksamen Anwendung des Schiffssicherheitsgesetzes vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2860). Der Geltungs- und Anwendungsbereich nach den §§ 1 und 2 des Schiffssicherheitsgesetzes findet entsprechende Anw...

• PMElekPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...ktmanagement für komplexe Projekte, einschließlich Initiieren von Projekten, Festlegen der Projektziele, Strukturieren von Projekten, Zusammenstellen von Projektteams, Analysieren und Sicherstellen de...

• PostG 1998 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...k dieses Gesetzes ist es, durch Regulierung im Bereich des Postwesens den Wettbewerb zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten.

• NMV 1970 § 1 Anwendungsbereich der Verordnung (Law)

  ...1 bis 3 anzuwenden ist, sind die im Rahmen der Verordnung maßgeblichen Vorschriften 1. des bis zum 31. Dezember 2001 geltenden Zweiten Wohnun...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...ktionsmittel entscheiden und deren Erhaltung und Betriebsbereitschaft unter Berücksichtigung der ökonomischen, ökologischen und sozialen Aspekte der Nachhaltigkeit gewährleisten; für die Einhaltung de...

• PapTechAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• NachwV 2007 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (ABl. EU Nr. L 190 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung. Im Falle einer Verbringung von Abfäll...

• TPG § 1 Ziel und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...klärung auch zu dokumentieren. Um eine informierte und unabhängige Entscheidung jedes Einzelnen zu ermöglichen, sieht dieses Gesetz eine breite Aufklärung der Bevölkerung zu den Möglichkeiten der Orga...

• VerpackV 1998 § 1 Abfallwirtschaftliche Ziele (Law)

  ...14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (ABl. EU Nr. L 190 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung, der Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 der Kommiss...

• UStDV 1980 § 1 (weggefallen) (Law)

  -

• WeinV 1995 § 1 (wegefallen) (Law)

  -

• UmwStG 1995 § 1 Anwendungsbereich des zweiten bis siebten Teils (Law)

  ...174 Abs. 2 Nr. 1 und 2 des Umwandlungsgesetzes die §§ 15 und 19. (5) Die Absätze 1 bis 4 gelten nur für Körperschaften, die nach § 1 des Körperschaftsteuergesetzes unbeschränkt steuerpflicht...

• PflSchG 2012 § 1 Zweck (Law)

  ...k dieses Gesetzes ist, 1. Pflanzen, insbesondere Kulturpflanzen, vor Schadorganismen und nichtparasitären Beeinträchtigungen zu schützen, ...

• PharmAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...kant/Pharmakantin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SGB 8 § 1 Recht auf Erziehung, Elternverantwortung, Jugendhilfe (Law)

  ...1) Jeder junge Mensch hat ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit. (2) Pflege und Erziehung der Ki...

• SortSchG 1985 § 1 Voraussetzungen des Sortenschutzes (Law)

  ...1) Sortenschutz wird für eine Pflanzensorte (Sorte) erteilt, wenn sie 1. unterscheidbar, 2. ...

• Sport/FitnessAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...kaufmann/Sport- und Fitnesskauffrau wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SprengG 1976 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz regelt den Umgang und den Verkehr mit sowie die Einfuhr und die Durchfuhr von 1. explosionsgefährlichen Stoffen und ...

• StrWAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...kannt. Er ist Ausbildungsberuf des öffentlichen Dienstes und der gewerblichen Wirtschaft. Soweit die Ausbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes stattfindet, ist er Ausbildungsberuf des öffentlich...

• StUG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...kratischen Republik, um 1. dem Einzelnen Zugang zu den vom Staatssicherheitsdienst zu seiner Person gespeicherten Informationen zu ermögliche...