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LMEV Anlage 2a (zu § 6 Absatz 2 Satz 2) (Law)
...onisierten Systems der Weltzollorganisation gemäß der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 2658/87. Diese Zollbeschreibung ist gegebenenfalls durch weitere, für die veterinärrechtliche Kategorisierung erfo...
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LAP-gbautDV § 2 Ziel der Ausbildung (Law)
...on Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern werden vermittelt. (2) Die Beamtinnen und Beamten werden auf ihre Verantwortung im demokratischen und sozialen Rechtsstaat vorbereitet und auf die Bedeut...
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ROG 2008 § 2 Grundsätze der Raumordnung (Law)
...oraussetzungen für die vorsorgende Sicherung sowie für die geordnete Aufsuchung und Gewinnung von standortgebundenen Rohstoffen zu schaffen. Den räumlichen Erfordernissen für eine kostengünstige, sich...
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SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)
...olgenden sozialen Rechte. Aus ihnen können Ansprüche nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und Inhalt durch die Vorschriften der besonderen Teile dieses Geset...
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SGB 12 § 2 Nachrang der Sozialhilfe (Law)
...ommens und seines Vermögens selbst helfen kann oder wer die erforderliche Leistung von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält. (2) Verpflicht...
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PBefAusglV § 2 Kostenbestandteile für die Festlegung der Kostensätze (Law)
...on Selbstkosten, Anlage zur Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 21. November 1953 (BAnz. Nr. 244 vom 18. Dezember 1953) zu verfahren; hierbei bleiben kalkulatorische...
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PharmKfmAusbV 2012 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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PhysTh-APrV § 2 Staatliche Prüfung (Law)
...oder ein Teil der Prüfung abgelegt werden soll, kann aus wichtigem Grund Ausnahmen zulassen. Die Vorsitzenden der beteiligten Prüfungsausschüsse sind vorher zu hören.
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RVG Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)
...ozesskostenhilfe anhängig ist, soweit nicht lediglich Prozesskostenhilfe für ein selbständiges Beweisverfahren oder die gerichtliche Protokollierung des Vergleichs beantragt wird oder sich die Beiordn...
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SaatVerkG 1985 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...ortenamt zugeht; 16. Gemeinsame Sortenkataloge: die von der Europäischen Kommission veröffentlichten Gemeinsamen Sortenkataloge für landwirt...
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SchfAusbV 2012 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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PostLV 2012 § 2 Gestaltung der Laufbahnen (Law)
...2 der Bundeslaufbahnverordnung die folgenden Laufbahnen: 1. der nichttechnische Postverwaltungsdienst und 2. ...
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SchSiAusbV 2008 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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TKG 2004 § 2 Regulierung, Ziele und Grundsätze (Law)
...on hochleistungsfähigen öffentlichen Telekommunikationsnetzen der nächsten Generation, 6. die Förderung von Telekommunikationsdiensten bei ö...
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VermAnlG § 2 Ausnahmen für einzelne Arten von Vermögensanlagen (Law)
...oder wiederholt erfolgt; eine wiederholte Ausgabe liegt vor, wenn in den zwölf Kalendermonaten vor dem öffentlichen Angebot mindestens eine Emission innerhalb der Europäischen Union oder innerhalb ein...
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VerpackV 1998 § 2 Anwendungsbereich (Law)
...2) Soweit auf Grund anderer Rechtsvorschriften besondere Anforderungen an Verpackungen oder die Entsorgung von Verpackungsabfällen oder die Beförderung von verpackten Erzeugnissen oder von Verpackungs...
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VSVgV § 2 Anzuwendende Vorschriften für Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge (Law)
...on verteidigungs- oder sicherheitsspezifischen Liefer- und Dienstleistungsaufträgen sind die Vorschriften dieser Verordnung anzuwenden. (2) Für die Vergabe von verteidigungs- oder sicherheit...
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UStDV 1980 § 2 Verbindungsstrecken im Inland (Law)
...oder verkehrstechnisch günstigsten Weg darstellt und der inländische Streckenanteil nicht länger als 30 Kilometer ist. Dies gilt nicht für Personenbeförderungen im Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen. §...
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UWG 2004 § 2 Definitionen (Law)
...ormation, die zwischen einer endlichen Zahl von Beteiligten über einen öffentlich zugänglichen elektronischen Kommunikationsdienst ausgetauscht oder weitergeleitet wird; dies schließt nicht Informatio...
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VerifZusAusfG § 2 Zweck und Begrenzung der Sicherungsmaßnahmen (Law)
...ormationen nach Satz 1 Nr. 2, die er als schutzwürdig erachtet, bei der Meldung der technischen Merkmale der Anlage nach Artikel 1 bis 3 der Kommissionsverordnung oder bei der Lieferung von Informatio...