• RebPflV 1986 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...lten für Pflanzgut von Rebe.

• SchwarzArbG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...19. August 1994 (BGBl. I S. 2137) oder als Selbsthilfe im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 2 des Wohnraumförderungsgesetzes vom 13. September 2001 (BGBl. I S. 2376), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Ges...

• TierZG 2006 § 1 Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...1 bezeichneten Tiere, auch durch Bereitstellung öffentlicher Mittel, so zu fördern, dass 1. die Leistungsfähigkeit der Tiere unter Berücksich...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...laner und Technische Systemplanerin werden nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• UhrmAusbV 2001 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Uhrmacher/Uhrmacherin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 31, Uhrmacher, der Anlage...

• WiPrPrüfV § 1 Antrag auf Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...lle) zu richten. Dem Antrag auf Zulassung zur Prüfung sind beizufügen 1. ein tabellarischer Lebenslauf, der genaue Angaben über die Vorbildun...

• ViehVerkV 2007 § 1 Viehtransportfahrzeuge (Law)

  ...läche transportiert wird. Satz 1 gilt entsprechend für Eisenbahnwagen sowie Räume und Teile von Räumen in Eisenbahnwagen, Flugzeugen und Schiffen, die zur Beförderung lebenden Viehs benutzt werden. ...

• UWG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...lnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb.

• ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 1964, 425) Zeugnis ...

• WaffG 2002 § 1 Gegenstand und Zweck des Gesetzes, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...lange der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. (2) Waffen sind 1. Schusswaffen oder ihnen gleichgestellte Gegenstände ...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 1 Betriebszeiten (Law)

  ...leusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost sind in der Anlage festgesetzt.

• WDO 2002 § 1 Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich (Law)

  ...ltersgeld nach dem Altersgeldgesetz vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3386) oder auf Berufsförderung haben, gelten bis zur Beendigung der Gewährung dieser Leistungen im Sinne dieses Gesetzes als Soldate...

• UmwStG 2006 § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...llschaft oder einer Europäischen Genossenschaft von einem Mitgliedstaat in einen anderen Mitgliedstaat (ABl. L 310 vom 25.11.2009, S. 34), die zuletzt durch die Richtlinie 2013/13/EU (ABl. L 141 vom 2...

• SGB 6 § 1 Beschäftigte (Law)

  ...leisten und nicht in einem Dienstverhältnis als Berufssoldat oder Soldat auf Zeit stehen, sind in dieser Beschäftigung nicht nach Satz 1 Nr. 1 versicherungspflichtig; sie gelten als Wehrdienstleistend...

• SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)

  ...llen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschä...

• TextLabAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Textillaborant/Textillaborantin wird staatlich anerkannt.

• Tier-LMHV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...lung von Fragen des Herstellens, Behandelns und Inverkehrbringens bestimmter Lebensmittel tierischen Ursprungs sowie der Umsetzung und Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder d...

• TierSchTrV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...linien 64/432/EWG und 93/119/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1255/97 (ABl. EU 2005 Nr. L 3 S. 1; 2006 Nr. L 113 S. 26). (2) Diese Verordnung gilt, ausgenommen die §§ 7 und 8, nicht für Transp...

• TabStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)

  ...llt mit gerissenem Mischtabak, mit einem äußeren Deckblatt von normaler Zigarrenfarbe aus rekonstituiertem Tabak, das das Erzeugnis vollständig umhüllt, gegebenenfalls auch den Filter, nicht aber das ...

• TabStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...13/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 253 vom 11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.19...