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AbwV Anhang 40 Metallbearbeitung, Metallverarbeitung (Law)
...400 600 200 100 400 400 300 ...
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BAföG § 40 Ämter für Ausbildungsförderung (Law)
(1) Die Länder errichten für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt ein Amt für Ausbildungsförderung. Die Länder können für mehrere Kreise und/oder kreisfreie Städte ein gemeinsames Amt für Ausbildungs...
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BWahlG § 40 Entscheidung des Wahlvorstandes (Law)
Der Wahlvorstand entscheidet über die Gültigkeit der abgegebenen Stimmen und über alle bei der Wahlhandlung und bei der Ermittlung des Wahlergebnisses sich ergebenden Anstände. Der Kreiswahlausschuß h...
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BZRG § 40 Nachträgliche Eintragung (Law)
...§ 11, so kommt der betroffenen Person eine Anordnung nach § 39 nicht zugute, solange die spätere Eintragung in das Führungszeugnis aufzunehmen ist. § 38 Abs. 2 gilt entsprechend.
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MilchQuotV § 40 Mitteilungen der Käufer (Law)
...§ 34 Absatz 1 zugeteilte Anlieferungsquote und 7. eine nach Anwendung des § 34 Absatz 1 verbleibende Unterlieferung oder Überlieferung. ...
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LFGB § 40 Information der Öffentlichkeit (Law)
...§ 39 Absatz 1 Satz 2 auf der Grundlage mindestens zweier unabhängiger Untersuchungen von Stellen nach Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004, hinreichend begründete Verdacht besteht, das...
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SchuldRAnpG § 40 Kündigung bei abtrennbaren Teilflächen (Law)
...§ 25 Abs. 2 bis 4 ist entsprechend anzuwenden.
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UrhG § 40 Verträge über künftige Werke (Law)
(1) Ein Vertrag, durch den sich der Urheber zur Einräumung von Nutzungsrechten an künftigen Werken verpflichtet, die überhaupt nicht näher oder nur der Gattung nach bestimmt sind, bedarf der schriftli...
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VersAusglG § 40 Zeitratierliche Bewertung einer Anwartschaft (Law)
(1) Befindet sich ein Anrecht in der Anwartschaftsphase und richtet sich der Wert des Anrechts nicht nach den Grundsätzen der unmittelbaren Bewertung gemäß § 39, so ist der Wert des Ehezeitanteils auf...
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StBerG § 40 Bestellende Steuerberaterkammer, Bestellungsverfahren (Law)
...§ 39a Abs. 1 ergangen ist; 2. solange der Bewerber eine Tätigkeit ausübt, die mit dem Beruf unvereinbar ist (§ 57 Abs. 4); ...
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WpÜG § 40 Ermittlungsbefugnisse der Bundesanstalt (Law)
...§ 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. Der ...
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WpHG § 40 Zuständige Verwaltungsbehörde (Law)
...§ 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt.
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BAPostSa § 40 Soziale Aufgaben (Law)
...§ 26 des Bundesanstalt Post-Gesetzes aufgeführten betrieblichen Sozialeinrichtungen für die Anstalt, die Aktiengesellschaften, die Unfallkasse und die Museumsstiftung weiter. (2) Die Anstalt...
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BBankG § 40 Änderung der Dienstverhältnisse (Law)
...§ 6 Abs. 3 des Bundesbeamtengesetzes zu Beamten auf Probe ernannt werden; in Höhe der Unterschiedsbeträge zwischen bisherigen höheren Bezügen und den nach Inkrafttreten dieses Gesetzes zustehenden Bez...
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BeurkG § 40 Beglaubigung einer Unterschrift (Law)
...§ 10 Absatz 1, 2 und 3 Satz 1 gilt entsprechend. (5) Unterschriften ohne zugehörigen Text soll der Notar nur beglaubigen, wenn dargelegt wird, daß die Beglaubigung vor der Festlegung des Urk...
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GmbHG § 40 Liste der Gesellschafter, Verordnungsermächtigung (Law)
...§ 387 Absatz 2 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit entsprechende Vorschriften erlassen werden. Die Landesregierungen können di...
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GWB § 40 Verfahren der Zusammenschlusskontrolle (Law)
...§ 39 Absatz 5 oder § 59 die Mitteilung nach Absatz 1 oder die Untersagung des Zusammenschlusses unterlassen hat, 3. eine zustellungsbevollmä...
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GenG § 40 Vorläufige Amtsenthebung von Vorstandsmitgliedern (Law)
Der Aufsichtsrat ist befugt, nach seinem Ermessen von der Generalversammlung abzuberufende Mitglieder des Vorstands vorläufig, bis zur Entscheidung der unverzüglich einzuberufenden Generalversammlung,...
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JArbSchG § 40 Bescheinigung mit Gefährdungsvermerk (Law)
(1) Enthält die Bescheinigung des Arztes (§ 39 Abs. 2) einen Vermerk über Arbeiten, durch deren Ausführung er die Gesundheit oder die Entwicklung des Jugendlichen für gefährdet hält, so darf der Jugen...
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KFürsV § 40 Maßgebender Zeitraum (Law)
(1) Soweit die Einkünfte als Jahreseinkünfte berechnet werden, gilt der zwölfte Teil dieser Einkünfte zusammen mit den monatlich berechneten Einkünften als monatliches Einkommen. (2) Ist der...