SprengV 1 § 8 (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 12a (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 12b (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 12c (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 18a (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 25a (weggefallen) (Law)

StBGebV Anlage 1 Tabelle A (Law)

    900    68   1 

KrWG Anlage 1 Beseitigungsverfahren (Law)

I 2012, 242) D 1 Ablagerungen in oder auf dem

GGVSEB Anlage 1 (weggefallen) (Law)

HdlRegVfg Anlage 1 (weggefallen) (Law)

-

LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

...am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

LuftPersV Muster 1 (weggefallen) (Law)

PreisLS Nr 1 Geltungsbereich (Law)

(1) Die Leitsätze regeln die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten,

SGB 1 § 4 Sozialversicherung (Law)

(1) Jeder hat im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung.

SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)

...age ist, aus eigenen Kräften seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder in besonderen Lebenslagen sich selbst zu helfen, und auch von anderer Seite keine ausreichende Hilfe erhält, hat ein Recht auf pe...

SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)

...and der sozialen Rechte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen. ...

SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

...alleistungen sind die in den §§ 18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Teilen dieses Gesetzbuch...

SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

...annten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären.

SGB 1 § 14 Beratung (Law)

...at Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu...

SGB 1 § 15 Auskunft (Law)

(1) Die nach Landesrecht zuständigen Stellen, die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung und der

SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)

(1) Anträge auf Sozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen.

SGB 1 § 26 Wohngeld (Law)

(1) Nach dem Wohngeldrecht kann als Zuschuß zur Miete oder als Zuschuß zu den Aufwendungen für den eigengenutzten

SGB 1 § 30 Geltungsbereich (Law)

(1) Die Vorschriften dieses Gesetzbuchs gelten für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen

SGB 1 § 33b Lebenspartnerschaften (Law)

...artnerschaften im Sinne dieses Gesetzbuches sind Lebenspartnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz.

SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)

...anspruchnahme sozialer Rechte darf niemand aus Gründen der Rasse, wegen der ethnischen Herkunft oder einer Behinderung benachteiligt werden. Ansprüche können nur insoweit geltend gemacht oder hergelei...

SGB 1 § 35 Sozialgeheimnis (Law)

(1) Jeder hat Anspruch darauf, daß die ihn betreffenden Sozialdaten (§ 67 Abs. 1 Zehntes Buch) von den

SGB 1 § 36 Handlungsfähigkeit (Law)

(1) Wer das fünfzehnte Lebensjahr vollendet hat, kann Anträge auf Sozialleistungen stellen und verfolgen

SGB 1 § 38 Rechtsanspruch (Law)

Auf Sozialleistungen besteht ein Anspruch, soweit nicht nach den besonderen Teilen dieses Gesetzbuchs die Leistungsträger ermächtigt sind, bei der Entscheidung über die Leistung nach ihrem Ermessen zu...

SGB 1 § 39 Ermessensleistungen (Law)

(1) Sind die Leistungsträger ermächtigt, bei der Entscheidung über Sozialleistungen nach ihrem Ermessen

SGB 1 § 41 Fälligkeit (Law)

...alten, werden Ansprüche auf Sozialleistungen mit ihrem Entstehen fällig.

SGB 1 § 42 Vorschüsse (Law)

(1) Besteht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich

SGB 1 § 44 Verzinsung (Law)

(1) Ansprüche auf Geldleistungen sind nach Ablauf eines Kalendermonats nach dem Eintritt ihrer Fälligkeit

SGB 1 § 45 Verjährung (Law)

(1) Ansprüche auf Sozialleistungen verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie

SGB 1 § 46 Verzicht (Law)

(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger

SGB 1 § 51 Aufrechnung (Law)

(1) Gegen Ansprüche auf Geldleistungen kann der zuständige Leistungsträger mit Ansprüchen gegen den Berechtigten

SGB 1 § 52 Verrechnung (Law)

...ann mit Ermächtigung eines anderen Leistungsträgers dessen Ansprüche gegen den Berechtigten mit der ihm obliegenden Geldleistung verrechnen, soweit nach § 51 die Aufrechnung zulässig ist.

SGB 1 § 54 Pfändung (Law)

(1) Ansprüche auf Dienst- und Sachleistungen können nicht gepfändet werden.

SGB 1 § 55 (weggefallen) (Law)

SGB 1 § 56 Sonderrechtsnachfolge (Law)

(1) Fällige Ansprüche auf laufende Geldleistungen stehen beim Tod des Berechtigten nacheinander

SGB 1 § 58 Vererbung (Law)

...auf Geldleistungen nicht nach den §§ 56 und 57 einem Sonderrechtsnachfolger zustehen, werden sie nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs vererbt. Der Fiskus als gesetzlicher Erbe kann die A...

SGB 1 § 62 Untersuchungen (Law)

...alleistungen beantragt oder erhält, soll sich auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers ärztlichen und psychologischen Untersuchungsmaßnahmen unterziehen, soweit diese für die Entscheidung über d...

SGB 1 § 63 Heilbehandlung (Law)

...ankheit oder Behinderung Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll sich auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers einer Heilbehandlung unterziehen, wenn zu erwarten ist, daß sie eine Besserung...

SGB 1 § 65a Aufwendungsersatz (Law)

(1) Wer einem Verlangen des zuständigen Leistungsträgers nach den §§ 61 oder 62 nachkommt, kann auf Antrag

BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

-

AAÜG Anlage 1 Zusatzversorgungssysteme (Law)

1.

BEGDV 1 § 4 Witwer (Law)

...Anspruch des Witwers auf Rente besteht auch dann, wenn der Unterhalt von der verfolgten Ehefrau überwiegend bestritten wurde.

BEGDV 1 § 14 Mindestrente (Law)

...atliche Mindestbetrag der Rente nach § 19 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.

BEGDV 1 § 19 Anzeigepflicht (Law)

(1) Der Hinterbliebene ist verpflichtet, der zuständigen Entschädigungsbehörde unverzüglich

ErbStDV 1998 Muster 1 (§ 1 ErbStDV) (Law)

Anzeige über die Verwahrung oder Verwaltung fremden Vermögens (§ 33 Abs. 1

BArtSchV 2005 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

Durch Aufnahme einer Art in Anlage 1 werden auch Bastarde dieser Art mit anderen Arten erfasst.