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SchKiSpVDBest 1 Eingangsformel (Law)
...vom 16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S. 713) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimmt:
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SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)
...von ihrem Unterstellungsverhältnis - haben zur Einordnung der von ihnen zu lösenden Aufgaben auf dem Gebiet der Schüler- und Kinderspeisung diese mit dem Rat des Bezirkes, Abteilung Handel und Versorg...
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SchKiSpVDBest 1 § 8 (Law)
...von Orientierungen für die Durchsetzung der sozialistischen Intensivierung, c) Organisation und Durchführung von Erfahrungsa...
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SozhiDAV Anlage 1 (Law)
...16 140 154 15 C Vorsatzwort (VOSZWT) ...
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SprengV 1 § 6 (Law)
...vorschriften für Sprengstoffe, Zündmittel, Sprengzubehör sowie pyrotechnische Gegenstände und deren Sätze“ vom 12. März 1982 (Beilage 13/82 BAnz. Nr. 59 vom 26. März 1982, BAnz. Nr. 60 vom 27. März 19...
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SprengV 1 § 9 (Law)
...1 und 2 ist die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung. Für die Prüfung von Sprengzubehör findet § 5e Absatz 1 Satz 3 des Sprengstoffgesetzes entsprechende Anwendung. (4) (weggefal...
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SprengV 1 § 17 (Law)
...von Explosivstoffen für zivile Zwecke gemäß der Richtlinie 93/15/EWG des Rates (ABl. L 94 vom 5.4.2008, S. 8), die durch die Richtlinie 2012/4/EU (ABl. L 50 vom 23.2.2012, S. 18) geändert worden ist, ...
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SprengV 1 § 18c (Law)
Sprengzubehör darf nur verwendet werden, wenn es mit den folgenden Angaben gekennzeichnet ist: 1. Bezeichnung des jeweiligen Spr...
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SprengV 1 § 21 (Law)
...1) Soweit sich die nach § 14 Absatz 1 Satz 1 erforderliche Anleitung auf einzelnen Gegenständen nicht anbringen lässt, genügt die Anbringung auf der kleinsten Verpackungseinheit. Enthält eine kleinste...
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SprengV 1 § 25 (Law)
...1 Absatz 4 Nummer 1 des Sprengstoffgesetzes, die nicht nach den §§ 14 bis 18 dieser Rechtsverordnung gekennzeichnet sind, dürfen den in § 1a Absatz 1 bis 5 des Sprengstoffgesetzes genannten Stellen au...
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SprengV 1 § 40 (Law)
...1 und 2 sowie § 36 entsprechend. Im Übrigen gelten die §§ 10 und 11 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes entsprechend. (3) Ist für die angestrebte Tätigkeit eine Fachkundeprüfung vo...
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SprengV 1 § 41 (Law)
...vorgehen müssen, wenn die vorläufigen Aufzeichnungen nach dem Einsatz an der Verwendungsstelle unverzüglich in das Verzeichnis übertragen werden. Das Verzeichnis ist bis zum Ablauf von fünf Jahren, vo...
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SprengV 1 § 42 (Law)
...14 Absatz 1 Nummer 5, 6. den Namen und die Anschrift des Lieferers, bei Rückgabe von explosionsgefährlichen Stoffen oder Zündmitteln den Nam...
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SprengV 1 § 46 (Law)
...1 Abs. 1 Nr. 16 des Sprengstoffgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 14 Absatz 1, 5 oder 6, § 18 Absatz 1 oder § 18...
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SprengV 1 § 47 (Law)
...von Ordnungswidrigkeiten nach § 41 Absatz 1 Nummer 1 bis 1b, 2, 2a und 3 Buchstabe a des Sprengstoffgesetzes wird auf die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung übertragen.
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SprengV 1 § 48 (Law)
...vor dem 1. Juli 1983 erteilt worden ist, kann die Anerkennung des Lehrganges auch widerrufen werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß sie die erforderliche Zuverlässigkeit nicht mehr besi...
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SprengV 1 § 50 (Law)
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)
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KSpG Anlage 2 (zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1) (Law)
...1.1 Aufstellung des Überwachungskonzepts 1.1.1 Das Überwachungskonzept regelt die Überwach...
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TierImpfStV 2006 Anlage 1 (zu § 20 Absatz 4 und § 29a Absatz 4) (Law)
...11. Beschreibung der von dem Hersteller angewendeten Prüfmethoden, 12. Ergebnisse der ...
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BEGDV 1 Anlage 1 (zu § 10 der 1. DV-BEG) Besoldungsübersicht (Law)
...1.12.1970 12 115 15 108 21 738 29 995 bis 31.12.1971 ...