• VermG § 23 Landesbehörden (Law)

  (1) Die Länder errichten Ämter und Landesämter zur Regelung offener Vermögensfragen. (2) Die Landesregierungen werden ermächtigt, die Zuständigkeit für Verfahren nach dem Vermögensgesetz, de...

• VersammlG § 23 (Law)

  Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften, Ton- oder Bildträgern, Abbildungen oder anderen Darstellungen zur Teilnahme an einer öffentlichen Versammlung oder einem Aufzu...

• SVHV § 23 Vorleistungen (Law)

  ...allgemein üblich oder durch besondere Umstände gerechtfertigt ist.

• PfandBG § 23 Versicherung (Law)

  ...110 Prozent der jeweiligen ausstehenden Darlehensforderungen zuzüglich eventueller vor- oder gleichrangiger Schiffshypotheken Dritter entsprechend den Geschäftsbedingungen der Pfandbriefbank versicher...

• StrabBlPV § 23 Wiederholungsprüfung (Law)

  ...alb von einem Jahr nach Beendigung der nichtbestandenen Prüfung zur Wiederholungsprüfung anmeldet. (3) Bei der zweiten Wiederholungsprüfung werden alle Fächer geprüft. (4) Im übrig...

• AltPflG § 23 (Law)

  Die §§ 13 bis 22 finden keine Anwendung auf Schüler und Schülerinnen, die Diakonissen, Diakonieschwestern oder Mitglieder geistlicher Gemeinschaften sind.

• ASG § 23 Arbeitslosenversicherung (Law)

  (1) Personen, die unmittelbar vor der Verpflichtung in ein Arbeitsverhältnis nicht als Arbeitnehmer oder nicht zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt waren, bleiben auch während ihrer Verpflichtung in ...

• AbgG § 23 Versorgungsabfindung (Law)

  ...algesetzbuch über die Nachversicherung für die Dauer ihrer Mitgliedschaft im Bundestag nachversichert zu werden. (3) Der Absatz 2 gilt entsprechend für eine zusätzliche Alters- und Hinterbli...

• AFBG § 23 Bescheid (Law)

  ...all erfolgt die Förderung nach § 9a Absatz 1 Satz 5 unter dem Vorbehalt der regelmäßigen Teilnahme an der Maßnahme einschließlich aller Maßnahmeabschnitte des nach § 6 Absatz 1 Satz 2 vorzulegenden Fo...

• BEG § 23 (Law)

  ...alle der Wiederverheiratung erhält die Witwe oder der Witwer eine Abfindung in Höhe des vierundzwanzigfachen Betrages der für den letzten Kalendermonat vor der Wiederverheiratung bezogenen Rente. Wird...

• BinSchEO § 23 Tragfähigkeit (Law)

  ...alstellen gerundet wird.

• BGB § 23 (weggefallen) (Law)

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• BVerfSchG § 23 Übermittlungsverbote (Law)

  ...Allgemeininteresse an der Übermittlung überwiegen, 2. überwiegende Sicherheitsinteressen dies erfordern oder 3....

• DiätV § 23 (Law)

  ...allen) (3) Kochsalzersatz ist als "Kochsalzersatz", jodierter Kochsalzersatz als "jodierter Kochsalzersatz" zu kennzeichnen. Bei kaliumhaltigem Kochsalzersat...

• BRüG § 23 (Law)

  ...albsatz findet sinngemäß Anwendung.

• FStrG § 23 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...11 Abs. 1 die Anlage vorübergehender Einrichtungen nicht duldet oder entgegen § 11 Abs. 2 Satz 1 Einrichtungen, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen, anlegt oder entgegen § 11 Abs. 2 Satz 2 ihre...

• FlaggRG § 23 (Law)

  Bei Anwendung dieses Gesetzes und der auf Grund des § 22 erlassenen Verordnungen auf Kauffahrteischiffe werden 1. die Staatsange...

• FoVG § 23 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...11 und 13 Buchstabe b mit einer Geldbuße bis zu zwanzigtausend Euro, in den übrigen Fällen mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden. (4) Verwaltungsbehörde ...

• GGArt29Abs6G § 23 Vertrauensmänner (Law)

  ...als Vertrauensmann, der zweite als sein Stellvertreter. (2) Soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, sind nur der Vertrauensmann und sein Stellvertreter jeder für sich berechtigt...

• HRG § 23 (Law)

  ...allen)