GVIDVDV § 12 Prüfende (Law)

...odulprüfung oder eines Modulprüfungsteils wird eine Prüferin oder ein Prüfer bestellt. Für die Bewertung von Wiederholungen einer Zwischenprüfungsklausur, einer Modulprüfung oder eines Modulprüfungste...

GewO § 12 Insolvenzverfahren (Law)

...olvenzverfahrens, während der Zeit, in der Sicherungsmaßnahmen nach § 21 der Insolvenzordnung angeordnet sind, und während der Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans (§ 260 der Insolvenzordnun...

HafenSchAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

HeimG § 12 Anzeige (Law)

...orgungsvertrag nach § 72 sowie eine Leistungs- und Qualitätsvereinbarung nach § 80a des Elften Buches Sozialgesetzbuch oder die Erklärung, ob ein solcher Versorgungsvertrag oder eine solche Leistungs-...

HeimMitwirkungsV § 12 Amtszeit (Law)

...oder, wenn zu diesem Zeitpunkt noch ein Heimbeirat besteht, mit dem Ablauf seiner Amtszeit. (2) In Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen beträgt die Amtszeit vier Jahre.

KlimaBergV § 12 (weggefallen) (Law)

KupfSchmAusbV § 12 (Law)

(weggefallen)

LAG § 12 Vertreibungsschäden (Law)

...on Vermögen im Wege der vorweggenommenen Erbfolge zugunsten des Übergebers vereinbart werden; entsteht an solchen Wirtschaftsgütern in der Person des Übernehmers oder seiner Erben ein Vertreibungsscha...

IStGHG § 12 Überstellungshaftbefehl (Law)

...oben, wenn das Ersuchen zurückgenommen wird, der Gerichtshof erklärt, dass das dem Überstellungsersuchen zu Grunde liegende Verfahren vor ihm unzulässig ist, oder die Überstellung für unzulässig erklä...

JArbSchG § 12 Schichtzeit (Law)

...ontagestellen 11 Stunden nicht überschreiten.

KäseV § 12 Trockenmasse (Law)

...onstigen Anforderungen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie den in Anlage 2 für die einzelnen Fettgehaltsstufen festgelegten Gehalt an Trockenmasse aufweisen.

MOG § 12 Abgaben (Law)

...ordnungswaren erhoben werden, sind die Vorschriften der Abgabenordnung mit Ausnahme des § 222 Satz 3 und 4 entsprechend anzuwenden, sofern nicht durch dieses Gesetz oder durch Rechtsverordnung auf Gru...

MPAFHBundV § 12 Modulprüfungen (Law)

...odulprüfungen. In jedem Modul ist eine Prüfung abzulegen. (2) Modulprüfungen werden insbesondere durchgeführt in Form von 1. ...

InvStG § 12 Ausschüttungsbeschluss (Law)

...okumentieren. Der Beschluss hat Angaben zur Zusammensetzung der Ausschüttung zu enthalten. Er hat außerdem Angaben zu den noch nicht ausgeschütteten Beträgen, die nicht unter § 23 Absatz 1 fallen, zu ...

LAnpG § 12 Gläubigerschutz (Law)

...or der Entscheidung über die Aufteilung der Kredite auf die neuen Unternehmen ist das zuständige Kreditinstitut zur Stellungnahme aufzufordern. Werden Einwände des Kreditinstituts nicht beachtet, kann...

NatSGmElbeV § 12 Schlußbestimmung (Law)

...ordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NDAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

...orgung das Anbringen und Verlegen von Leitungen nebst Zubehör, insbesondere Verteilungsanlagen, über ihre im Gebiet des Gasversorgungsnetzes der allgemeinen Versorgung liegenden Grundstücke sowie erfo...

SGG § 12 (Law)

...onen und dem Kreis der Versorgungsberechtigten, der behinderten Menschen im Sinne des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und der Versicherten mit; dabei sollen Hinterbliebene von Versorgungsberechtigten ...

StBDV § 12 (Law)

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TechFachwPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. Februar 2006 in Kraft.