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TierSchG § 16 (Law)
...eses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen entsprechen, kann dem Hersteller oder Anbieter aufgegeben werden, auf seine Kosten eine gutachterliche Stellungnahme einer einvernehmlich zu benennenden una...
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TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)
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TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)
...er bedienen, die Teile des EG-Prüfverfahrens sowie des Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer muss über die erforderliche Kompetenz u...
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BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)
...edient sich bei der Bearbeitung der Beihilfe der Postbeamtenkrankenkasse. Dies gilt auch für die Bearbeitung der Beihilfe in den Fällen des § 15 sowie für die Bearbeitung der Beihilfe für die eigenen ...
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ApoG § 16 (Law)
...eimittelversorgung ein, so kann die zuständige Behörde dem Inhaber einer nahe gelegenen Apotheke auf Antrag die Erlaubnis zum Betrieb einer Zweigapotheke erteilen, wenn dieser die dafür vorgeschrieben...
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ArbGG § 16 Zusammensetzung (Law)
...er werden je zur Hälfte aus den Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber entnommen. (2) Jede Kammer des Arbeitsgerichts wird in der Besetzung mit einem Vorsitzenden und je einem ehrenamt...
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AAÜG § 16 Verordnungsermächtigung (Law)
...einer Kürzung oder eines Ruhens von Versorgungsleistungen im Sinne der §§ 9 und 11 bei Erwerbseinkommen und berücksichtigungsfähigen Erwerbsersatzeinkommen, die Mitwirkungspflichten des Leistungsberec...
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AFBG § 16 Rückzahlungspflicht (Law)
...es Sozialgesetzbuch insoweit der Bewilligungsbescheid aufzuheben und der Unterhaltsbeitrag zu erstatten, als der Teilnehmer oder die Teilnehmerin, der jeweilige Ehegatte oder Lebenspartner Einkommen e...
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ElektroStoffV § 16 Inkrafttreten (Law)
...ese Verordnung tritt am 9. Mai 2013 in Kraft.
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ErbbauV § 16 (Law)
...ei der Löschung des Erbbaurechts wird das Erbbaugrundbuch von Amts wegen geschlossen.
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BPersVG § 16 (Law)
...e Zahl der Mitglieder erhöht sich in Dienststellen mit 1.001 bis 5.000 Beschäftigten um je zwei für je weitere angefangene 1.000, mit 5.001 und mehr Beschäftigten um je zwei für je weitere angefangene...
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EuWG § 16 Stimmabgabe (Law)
...er Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, daß er durch ein auf den Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll. Der Wähler fal...
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ChemG § 16 (weggefallen) (Law)
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DEÜV § 16 (weggefallen) (Law)
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BWaldG § 16 Begriff (Law)
...e (Grundstücke) zu verbessern, insbesondere die Nachteile geringer Flächengröße, ungünstiger Flächengestalt, der Besitzzersplitterung, der Gemengelage, des unzureichenden Waldaufschlusses oder anderer...
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BRüG § 16 (Law)
...eingetreten wäre. Bei der Bemessung der Höhe des Schadensersatzbetrags ist der Wiederbeschaffungswert des entzogenen Vermögensgegenstandes im Geltungsbereich dieses Gesetzes zugrunde zu legen. Maßgebe...
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BranntwMonG § 16 (Law)
...eggefallen)
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BRAO § 16 (weggefallen) (Law)
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FinDAG § 16 Umlage (Law)
...esellschaften, extern verwalteten OGAW-Investmentaktiengesellschaften, Versicherungsunternehmen, Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Emittenten mit Sitz im Inland, deren Wertpapiere an einer inlä...
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FRG § 16 (Law)
...eltenden Bundesrecht Versicherungspflicht in den gesetzlichen Rentenversicherungen begründet hätte, wenn sie im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet verrichtet worden wäre; d...