HaldeRlAnO § 16 (Law)

...von Betrieben und Organen gemäß § 2 Buchst. a nach den Bestimmungen über das bergmännische Rißwerk, b) für Restlöcher von Be...

KSVG § 16 (Law)

...16a Abs. 1 gezahlt sind. Die Künstlersozialkasse kann bei Vereinbarung von Ratenzahlungen das Ruhen vorzeitig für beendet erklären. Die zuständige Krankenkasse ist von der Mahnung sowie dem Eintritt u...

LWLogAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

KerIndAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...von Arbeitsabläufen, Bewerten von Arbeitsergebnissen, Geschäftsprozesse, 7. Unterscheiden, Zuordnen und Handhaben von Roh-, ...

MntDAIVAPrV § 16 Laufbahnprüfung (Law)

...Verwaltungsdienst des Bundes festzustellen. Die Laufbahnprüfung besteht aus: 1. der Zwischenprüfung, 2. ...

MontanMitbestGErgG § 16 (Law)

...Voraussetzungen des § 3 nicht mehr vorliegen oder 2. kein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmer nach den Vorschriften des Mon...

SeelotG § 16 (Law)

...vom Seeamt festgelegten Dauer entsprechen. (2) Wird durch Zeugnis des seeärztlichen Dienstes der See-Berufsgenossenschaft festgestellt, daß der Seelotse vorübergehend geistig oder körperlich...

RheinLotsO § 16 (Law)

Das Lotsenpatent kann entzogen werden, a) wenn der Lotse seine Tätigkeit länger als sechs Monate nicht ausgeübt hat oder ...

UErgG § 16 (Law)

...vom 20. April 1945 oder eines späteren Zeitpunktes hervorgehen. (3) Ergibt sich die Höhe des Uraltguthabens nicht aus den in Absatz 2 bezeichneten Unterlagen oder hat die Verwal...

VersammlG § 16 (Law)

...Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge sind innerhalb des befriedeten Bannkreises der Gesetzgebungsorgane der Länder verboten. Ebenso ist es verboten, zu öffentlichen Versammlungen unter freiem...

VSVgV § 16 Vergabeunterlagen (Law)

...Vergabeunterlagen umfassen alle Angaben, die erforderlich sind, um eine Entscheidung zur Teilnahme am Vergabeverfahren oder zur Angebotsabgabe zu ermöglichen. Sie bestehen in der Regel aus ...

PfandBG § 16 Beleihungswertermittlung (Law)

...verordnung kann für die Bewertung von überwiegend zu Wohnzwecken genutzten Beleihungsobjekten Erleichterungen vorsehen. Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Kreditwirtschaft an...

SpielV § 16 (Law)

...vier Jahre beträgt; 8. mit der Zulassung verbundene Auflagen, insbesondere die Auflage, die Nummer des Zulassungszeichens an dem zugehörigen...

StromStV § 16 (weggefallen) (Law)

SVG § 16 (Law)

Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.

ZPOEG § 16 (Law)

(weggefallen)

WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)

...verläßt oder ihr fernbleibt, um sich der Verpflichtung zum Wehrdienst dauernd oder für die Zeit eines bewaffneten Einsatzes zu entziehen oder die Beendigung des Wehrdienstverhältnisses zu erreichen, w...

ZHG § 16 (Law)

...vereinbaren, dass die ihnen durch Satz 1 übertragenen Aufgaben von einem anderen Land oder von einer gemeinsamen Einrichtung wahrgenommen werden. Die Entscheidungen nach § 2 Abs. 1a Satz 2, §§ 4 und 5...

SprengV 1 § 32 (Law)

...von Erfahrungen bei der Durchführung von Sprengarbeiten oder beim sonstigen Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen und den dabei eingetretenen Unfällen sowie zur Vermittlung von Kenntni...

BÄO § 16 (Law)

(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)