RuStAG § 18 (Law)

...m die zuständige Stelle die Verleihung zugesichert hat.

TrZollG § 18 Rationsmengen (Law)

...2,5 Kilogramm je Person und Monat, 3. Kaffee-Extrakte 250 Gramm je Person und Monat, ...

TrZollV § 18 Veräußerungsgenehmigung (Law)

...mblatt vorgelegt wird, auf dem die Veräußerung befürwortet wird (Veräußerungsgenehmigung). (2) Die in Absatz 1 genannte Veräußerungsgenehmigung hat das veräußernde Mitglied der ausländischen...

TierSchG § 18 (Law)

...mmer 1 und 3 Buchstabe a, Nummer 4 bis 8, 11, 12, 17, 20, 20a, 22 und 25, des Absatzes 2 sowie des Absatzes 3 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 Buchstabe a mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtaus...

WehrPflG § 18 (weggefallen) (Law)

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VwGO § 18 (Law)

...mter auf Lebenszeit mit der Befähigung zum Richteramt für die Dauer von mindestens zwei Jahren, längstens jedoch für die Dauer seines Hauptamts, zum Richter auf Zeit ernannt werden. § 15 Absatz 1 Satz...

ALG § 18 Beitragszeiten (Law)

Beitragszeiten sind Zeiten, für die Pflichtbeiträge oder freiwillige Beiträge zur landwirtschaftlichen Alterskasse gezahlt sind.

BattG § 18 Hinweispflichten (Law)

...mieren. (3) Soweit das Gemeinsame Rücknahmesystem Informationskampagnen nach Absatz 2 durchführt, sind auch Hersteller von Gerätebatterien, die dem Gemeinsamen Rücknahmesystem nicht angehöre...

ArbnErfG § 18 Mitteilungspflicht (Law)

...Monaten nach Zugang der Mitteilung durch Erklärung in Textform an den Arbeitnehmer, daß die ihm mitgeteilte Erfindung frei sei, so kann die Erfindung nicht mehr als Diensterfindung in Anspruch genomme...

ARegV § 18 Qualitätsvorgaben (Law)

...mente nach den §§ 19 und 20 und die Berichtspflichten nach § 21.

BEG § 18 (Law)

...mten gewährt würden. Die wirtschaftliche Stellung ist nach dem Durchschnittseinkommen des Verfolgten in den letzten drei Jahren vor seinem Tode zu beurteilen; eine Minderung seines Einkommens durch vo...

BeurkG § 18 Genehmigungserfordernisse (Law)

...migungen oder Bestätigungen oder etwa darüber bestehende Zweifel soll der Notar die Beteiligten hinweisen und dies in der Niederschrift vermerken.

BHO § 18 Kreditermächtigungen (Law)

...me in den Haushaltsplan eingestellt werden. (2) Das Haushaltsgesetz bestimmt, bis zu welcher Höhe das Bundesministerium der Finanzen Kredite aufnehmen darf ...

EinsatzWVG § 18 Entschädigung (Law)

...2) Beeinträchtigt der Bezug von Leistungen nach § 4 Absatz 1 den beruflichen Werdegang von Einsatzgeschädigten nach § 1 Nummer 5, erhalten diese einen angemessenen Ausgleich ihrer Nachteile von der Bu...

FahrlG § 18 Aufzeichnungen (Law)

...ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmt durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Ausgestaltung des Ausbildungsnachweises für Fahrschüler gemäß Absatz 1 und des Tag...

EEWärmeG § 18 Erfahrungsbericht (Law)

...m Deutschen Bundestag bis zum 31. Dezember 2011 und danach alle vier Jahre einen Erfahrungsbericht zu diesem Gesetz vorzulegen. Sie soll insbesondere über 1. ...

BrucelloseV § 18 (weggefallen) (Law)

BVerfGG § 18 (Law)

...2) Beteiligt ist nicht, wer auf Grund seines Familienstandes, seines Berufs, seiner Abstammung, seiner Zugehörigkeit zu einer politischen Partei oder aus einem ähnlich allgemeinen Gesichtspunkt am Aus...

BVG § 18 (Law)

...messenem Umfang zu erstatten, wenn unvermeidbare Umstände die Inanspruchnahme der Krankenkasse (§ 18c Abs. 2 Satz 1) oder der Verwaltungsbehörde (§ 18c Abs. 1 Satz 2) unmöglich machten. Das gilt für V...

DEÜV § 18 Grundsatz (Law)

...mittels zugelassener systemgeprüfter Programme oder maschinell erstellter Ausfüllhilfen übermitteln. Dies gilt auch, wenn ein Rechenzentrum oder eine vergleichbare Einrichtung für mehrere Arbeitgeber ...