SchwbWO § 22 Wahlverfahren (Law)

...llung eines Wahlvorstandes einigen können. § 6 findet sinngemäß mit der Maßgabe Anwendung, daß bei weniger als fünf Wahlberechtigten die Unterzeichnung eines Wahlvorschlages durch einen Wahlberechtigt...

WoBindG § 22 Bergarbeiterwohnungen (Law)

...lenbergbau erteilt hat oder b) wenn die zuständige Stelle eine Freistellung von der Zweckbindung der Bergarbeiterwohnung unter den Vorausset...

ZahlPrüfbV § 22 Erläuterungen (Law)

...lichkeit des jeweiligen Postens zu erläutern und mit den Vorjahreszahlen zu vergleichen. (2) Eventualverpflichtungen und andere Verpflichtungen sind zu erläutern, wenn es die re...

VersammlG § 22 (Law)

...lichen Versammlung oder einem Aufzug dem Leiter oder einem Ordner in der rechtmäßigen Ausübung seiner Ordnungsbefugnisse mit Gewalt oder Drohung mit Gewalt Widerstand leistet oder ihn während der rech...

VerschG § 22 (Law)

...ll dem Staatsanwalt, vor der Entscheidung dem Antragsteller und dem Staatsanwalt Gelegenheit zur Äußerung zu geben.

WaStrG § 22 (Law)

...llen)

BImSchV 17 2013 § 13 Wärmenutzung (Law)

...lagen des Betreibers genutzt wird, eine elektrische Klemmenleistung von mehr als einem halben Megawatt erzeugbar ist, elektrischen Strom zu erzeugen.

BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

...lage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen oder der Verbrennungsbedingungen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ...

BImSchV 17 2013 § 18 Einzelmessungen (Law)

...lassen. (3) Die Messungen sind im Zeitraum von zwölf Monaten nach Inbetriebnahme alle zwei Monate mindestens an einem Tag und anschließend wiederkehrend spätestens alle zwölf Monate mindeste...

BImSchV 17 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 17 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...llen entstehen. (2) Diese Verordnung gilt weder für Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen noch für einzelne Abfallverbrennungs-...

BImSchV 17 2013 § 28 Übergangsregelungen (Law)

...linie oder des Abhitzekessels zu erfüllen. (3) Wird eine Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlage durch Zubau einer oder mehrerer Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungslinien in de...

BImSchV 17 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...llmitverbrennungsanlage, dazu gehören alle Abfallmitverbrennungslinien, die Annahme und Lagerung der Abfälle und Stoffe nach § 1 Absatz 1, die auf dem Gelände befindlichen Vorbehandlungsanlagen, das Z...

BImSchV 17 2013 § 16 Kontinuierliche Messungen (Law)

...labscheidegrade als Tagesmittelwert eingehalten werden. (8) Für Quecksilber und seine Verbindungen, angegeben als Quecksilber, soll die zuständige Behörde auf Antrag auf die kontinuierliche ...

BImSchV 17 2013 § 23 Veröffentlichungspflichten (Law)

...llverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlage hat nach erstmaliger Kalibrierung der Messeinrichtungen und danach einmal jährlich Folgendes zu veröffentlichen: 1. ...

BImSchV 17 2013 § 27 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...lle nicht getrennt erfasst werden, 4. entgegen § 12 Absatz 4 Satz 3 nicht dafür sorgt, dass dort genannter Abfall in geschlossenen Behältnis...

MuSchG (XXXX) §§ 22 und 23 (weggefallen) (Law)

RennwLottGABest (XXXX) §§ 22 bis 25 (Law)

AuslSchuldAbkAG § 17 (Law)

...llstreckbarerklärung sind § 1063 Abs. 1, § 1064 Abs. 2 sowie § 794 Abs. 1 Nr. 4a der Zivilprozeßordnung entsprechend anzuwenden. (2) Dem Antrag soll die für die Zustellung erforderliche Zahl...

BBesG § 17 Aufwandsentschädigungen (Law)

...ltsplan Mittel zur Verfügung stellt. Aufwandsentschädigungen in festen Beträgen sind nur zulässig, wenn auf Grund tatsächlicher Anhaltspunkte oder tatsächlicher Erhebungen nachvollziehbar ist, dass un...