EBO (XXXX) §§ 26 und 27 (weggefallen) (Law)

WehrPflG (XXXX) §§ 26 und 27 (weggefallen) (Law)

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FahrschAusbO 2012 Anlage 2.6 (zu § 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1331) 1. ...

PreisLS Nr 26 Ansatz (Law)

(1) Aufwendungen für laufende Instandhaltung und Instandsetzung von Betriebsbauten, Betriebseinrichtungen, Maschinen, Vorrichtungen, Werkzeugen und dgl. sind Kosten. Sofern diese Kosten stoßweise anfa...

AbwV Anhang 26 Steine und Erden (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1141 - 1142) A ...

EinigVtr Art 26 Sondervermögen Deutsche Reichsbahn (Law)

...26 Abs. 2 des Vertrags vom 18. Mai 1990 gehören, sind mit Wirksamwerden des Beitritts als Sondervermögen Deutsche Reichsbahn Vermögen der Bundesrepublik Deutschland. Dazu gehören auch alle Vermögensre...

SeeStrO 1972 Regel 26 Fischereifahrzeuge (Law)

a) Ein fischendes Fahrzeug in Fahrt oder vor Anker darf nur die in dieser Regel vorgeschriebenen Lichter und Signalkörper führen. b) Ein fischender Trawler, das ...

BAPostG § 26 Betriebliche Sozialeinrichtungen (Law)

(1) Die Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost und das Erholungswerk Post Postbank Telekom e. V. werden für die Bundesanstalt und die Postnachfolgeunternehmen durch die Bundesanstalt als einheitl...

AktGEG § 26 Kommanditgesellschaften auf Aktien (Law)

Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten sinngemäß für Kommanditgesellschaften auf Aktien.

BBergG § 26 Genehmigung der Vereinigung, Berechtsamsurkunde (Law)

(1) Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn 1. die Vereinigung unzulässig ist, ...

BBhV § 26 Krankenhausleistungen in zugelassenen Krankenhäusern (Law)

Beihilfefähig sind die Aufwendungen für Leistungen, die nach dem Krankenhausentgeltgesetz oder der Bundespflegesatzverordnung in zugelassenen Krankenhäusern nach § 108 des Fünften Buches ...

AtStrlSVDBest § 26 Sekundäre Grenzwerte (Law)

(1) Bei äußerer Bestrahlung gelten die Grenzwerte gemäß § 25 Abs. 1 als eingehalten, wenn die folgenden sekundären Grenzwerte eingehalten werden: - ...

ArbnErfG § 26 Auflösung des Arbeitsverhältnisses (Law)

Die Rechte und Pflichten aus diesem Gesetz werden durch die Auflösung des Arbeitsverhältnisses nicht berührt.

AktG § 26 Sondervorteile. Gründungsaufwand (Law)

(1) Jeder einem einzelnen Aktionär oder einem Dritten eingeräumte besondere Vorteil muß in der Satzung unter Bezeichnung des Berechtigten festgesetzt werden. (2) Der Gesamtaufwand, der zu La...

BerlinFG § 26 Ermäßigung der Lohnsteuer (Law)

(1) Die vom Arbeitslohn einzubehaltende Lohnsteuer, die auf Einkünfte aus Berlin (West) im Sinne des § 23 Nr. 4 Buchstabe b entfällt, ermäßigt sich bei Arbeitnehmern, die ...

BJagdG § 26 Fernhalten des Wildes (Law)

Der Jagdausübungsberechtigte sowie der Eigentümer oder Nutzungsberechtigte eines Grundstückes sind berechtigt, zur Verhütung von Wildschäden das Wild von den Grundstücken abzuhalten oder zu verscheuch...

EVO § 26 Verpackung. Kennzeichnung (Law)

Gepäckstücke, deren Verpackung ungenügend oder deren Beschaffenheit mangelhaft ist oder die offensichtlich Spuren von Beschädigungen aufweisen oder die nicht hinreichend gekennzeichnet sind, kann die ...

EnergieStG § 26 Steuerbefreiung, Eigenverbrauch (Law)

(1) Auf dem Betriebsgelände eines Herstellungsbetriebes (§ 6) und eines Gasgewinnungsbetriebes (§ 44 Abs. 3) dürfen Energieerzeugnisse vom Inhaber des Betriebes steuerfrei zur Aufrechterhaltung des Be...

HüSalmoV § 26 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

Ergeben die Untersuchungen nach § 25 Absatz 1 Satz 1 den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1, gilt § 9 Satz 1 und 2 Nummer 1 und 2 entsprechend.

HAG § 26 Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte (Law)

(1) Hat ein Hausgewerbetreibender oder Gleichgestellter einer fremden Hilfskraft ein Entgelt gezahlt, das niedriger ist als das durch Mindestarbeitsbedingungen (§ 22) festgesetzte, so gelten die Vorsc...