• AbwV Anhang 26 Steine und Erden (Law)

  ...wässer eingeleitet wird, sofern das Wasser nur zum Waschen der dort gewonnenen Erzeugnisse gebraucht wird und keine anderen Stoffe als die abgebauten enthält und soweit gewährleistet ist, dass diese S...

• EinigVtr Art 26 Sondervermögen Deutsche Reichsbahn (Law)

  ...widmet worden sind, ohne Rücksicht darauf, für welchen Rechtsträger sie erworben wurden, es sei denn, sie sind in der Folgezeit mit Zustimmung der Deutschen Reichsbahn einem anderen Zweck gewidmet wor...

• SeeStrO 1972 Regel 26 Fischereifahrzeuge (Law)

  ...waagerecht mehr als 150 Meter ins Wasser reicht, ein weißes Rundumlicht oder einen Kegel - Spitze oben - in Richtung des Fanggeräts; iii)...

• BAPostG § 26 Betriebliche Sozialeinrichtungen (Law)

  ...Weiterführung des Erholungswerks und die Aufrechterhaltung des Betreuungswerks können besondere Vereinbarungen zum Zwecke der teilweisen Eigenfinanzierung geschlossen werden. (5) ...

• AktGEG § 26 Kommanditgesellschaften auf Aktien (Law)

  Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten sinngemäß für Kommanditgesellschaften auf Aktien.

• BBergG § 26 Genehmigung der Vereinigung, Berechtsamsurkunde (Law)

  ...werden, wenn 1. die Vereinigung unzulässig ist, 2. die in § 25 Nr...

• BBhV § 26 Krankenhausleistungen in zugelassenen Krankenhäusern (Law)

  ...wendungen für Leistungen, die nach dem Krankenhausentgeltgesetz oder der Bundespflegesatzverordnung in zugelassenen Krankenhäusern nach § 108 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, vergütet werden, für ...

• AtStrlSVDBest § 26 Sekundäre Grenzwerte (Law)

  ...werte notwendigen Berechnungsgrundlagen und meßtechnischen Vorschriften werden in Standards festgelegt. Die Einhaltung der Grenzwerte kann auch mit den Strahlenbelastungen nachgewiesen werden, die die...

• ArbnErfG § 26 Auflösung des Arbeitsverhältnisses (Law)

  ...werden durch die Auflösung des Arbeitsverhältnisses nicht berührt.

• AktG § 26 Sondervorteile. Gründungsaufwand (Law)

  ...wirksam. Nach der Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister kann die Unwirksamkeit nicht durch Satzungsänderung geheilt werden. (4) Die Festsetzungen können erst geändert werden, we...

• BerlinFG § 26 Ermäßigung der Lohnsteuer (Law)

  ...Wohnsitz während des ganzen Kalenderjahrs einen Wohnsitz in Berlin (West) haben und sich dort überwiegend aufhalten oder c) ...

• BJagdG § 26 Fernhalten des Wildes (Law)

  ...wie der Eigentümer oder Nutzungsberechtigte eines Grundstückes sind berechtigt, zur Verhütung von Wildschäden das Wild von den Grundstücken abzuhalten oder zu verscheuchen. Der Jagdausübungsberechtigt...

• EVO § 26 Verpackung. Kennzeichnung (Law)

  ...weisen oder die nicht hinreichend gekennzeichnet sind, kann die Eisenbahn zurückweisen. Werden sie gleichwohl zur Beförderung angenommen, so kann die Eisenbahn im Gepäckschein den Zustand des Gepäcks ...

• EnergieStG § 26 Steuerbefreiung, Eigenverbrauch (Law)

  ...wendet werden, soweit die im Betrieb hergestellten Energieerzeugnisse als Kraft- oder Heizstoff oder als Zusatz oder Verlängerungsmittel von Kraft- oder Heizstoffen abgegeben oder verwendet werden. § ...

• HüSalmoV § 26 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  Ergeben die Untersuchungen nach § 25 Absatz 1 Satz 1 den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1, gilt § 9 Satz 1 und 2 Nummer 1 und 2 entsprechend.

• HAG § 26 Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte (Law)

  ...wenn ein Hausgewerbetreibender oder Gleichgestellter eine fremde Hilfskraft nicht nach der einschlägigen tariflichen Regelung entlohnt. Voraussetzung ist, daß die Entgelte des Hausgewerbetreibenden od...

• KrWG § 26 Freiwillige Rücknahme (Law)

  ...wie von Verpflichtungen nach § 54 freistellen, wenn 1. die freiwillige Rücknahme erfolgt, um die Produktverantwortung im Sinne des § 23 wahrz...

• SaatV § 26 Gestattung des Inverkehrbringens (Law)

  ...werblichen Zwecken in den Verkehr gebracht werden darf. (2) Saatgutmischungen dürfen zu gewerblichen Zwecken nur in den Verkehr gebracht w...

• SatDSiG § 26 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...wirtschaftliche Wert oder sonstige Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung für den Begünstigten werden angemessen berücksichtigt.

• SCEAG § 26 Anmeldung von Änderungen (Law)

  ...waltungsrats sowie die Bestellung, Abberufung und Änderung der Vertretungsbefugnis von geschäftsführenden Direktoren zur Eintragung in das Genossenschaftsregister anzumelden. § 17 Abs. 2 gilt entsprec...