• SGB 3 § 424 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 429 (Law)

  (weggefallen)

• BÄO § 3 (Law)

  ...Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission. Die Länder können zur Wahrnehmung der Aufgaben nach den Sätzen 1 bis 3 gemeinsame Stellen bestimmen. Das Bundesministerium für Gesundheit übermittelt n...

• BADV § 3 Bodenabfertigungsdienste (Law)

  ...mmung der Europäischen Kommission. Die Zustimmung wird durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur spätestens drei Monate vor dem beabsichtigten Inkrafttreten der Beschränkung u...

• BargeldPrüfV § 3 Meldepflichten (Law)

  ...me sind Stammdaten mit Stichtag 1. Januar 2013 spätestens am 31. Januar 2013 zu melden. Die Stammdaten sind ferner halbjährlich mit Stichtag 30. Juni bis spätestens zum 31. Juli des Jahres und mit Sti...

• AltautoV § 3 Rücknahmepflichten (Law)

  ...mente für Fahrzeuge (ABl. L 138 vom 1.6.1999, S. 57), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/103/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 344) geändert worden ist, oder im Zusammenhang mit einem Antrag nach d...

• AMVerkRV § 3 (Law)

  ...mammären Anwendung bei Tieren, als Wundstäbchen, als Implantate sowie als Aerosole bis zu einer mittleren Teilchengröße von nicht mehr als 5 mym zur unmittelbaren Anwendung a...

• AtStrlSV § 3 (Law)

  ...Mitarbeiter mit Weisungsbefugnis als verantwortliche Mitarbeiter für Atomsicherheit und Strahlenschutz (nachfolgend verantwortliche Mitarbeiter genannt) zu benennen. Sie sind im Rahmen der dem Betrieb...

• AAppO § 3 Famulatur (Law)

  ...m der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in einem Vertragsstaat, dem Deutschland und die Europä...

• AbwasserMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...3) Die Berufspraxis gemäß den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines Geprüften Abwassermeisters/einer Geprüften Abwassermeisterin gemäß § 1 Abs. 3 haben. ...

• BeschMechAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mgang mit Betriebs- und Gefahrenstoffen, verfahrenstechnische Grundoperationen, 14. Qualitätsmanagement, ...

• BienSeuchV § 3 (Law)

  ...merikanische Faulbrut, die Acariose (Milbenseuche), die Varroatose, der Kleine Beutenkäfer oder die Tropilaelaps-Milbe ausgebreitet hat oder ausbreitet, kann die zuständige Behörde eine amtliche Unter...

• EVO § 3 Züge (Law)

  ...mäßig nach Fahrplan oder die nach Bedarf verkehrenden Züge.

• ChemG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...m Maße als die chemische Zusammensetzung seine Funktion bestimmt; 6. Einstufung: eine Zuordnung zu einem Gefährlichkeitsmerk...

• DGBankUmwG § 3 Aktien (Law)

  ...men.

• DiätV § 3 (Law)

  ...mittel- und Futtermittelgesetzbuches gelten die Verbote des § 12 Abs. 1 Nr. 1 und 7 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches auch für diätetische Lebensmittel, soweit nicht nach Absatz 2 zulässi...

• EdlStFAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Inbetriebnehmen von Maschinen sowie Warten von Betriebsmitteln, ...

• EdlStSchlAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• BrucelloseV § 3 (Law)

  ...mit Ausnahme der Untersuchung der Zuchtbullen entbehrlich, wenn die Kühe im Abstand von längstens drei Jahren durch zwei im Abstand von mindestens fünf und höchstens sieben Monaten vorgenommenen serol...

• BVerfGG § 3 (Law)

  ...Mitglied des Bundesverfassungsgerichts zu werden. (2) Sie müssen die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz besitzen oder bis zum 3. Oktober 1990 in dem in Artikel 3 des ...