• WaStrÜbgVtr § 5 (Law)

  ...privatrechtlichen Verträge der Länder ein, soweit sie Rechte und Pflichten für die Verwaltung der auf Grund dieses Vertrags übergehenden Wasserstraßen begründen. Der Eintritt des Reichs hat Rechtswirk...

• PersDienstLAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...3) Die Zwischenprüfung findet im Prüfungsbereich Personaldienstleistungsmarkt und Personalsachbearbeitung statt. (4) Für den Prüfungsbereich Personaldienstleistungsmarkt und Per...

• PfandBG § 5 Deckungsregister (Law)

  ...Pfandbriefe sowie der Ansprüche aus Derivategeschäften nach § 4 Abs. 3 verwendeten Deckungswerte sind von der Pfandbriefbank einzeln in das für die jeweilige Pfandbriefgattung geführte Register (Decku...

• SiSchmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...plan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die A...

• WpPG § 5 Prospekt (Law)

  ...papiere auf die Prüfung des gesamten Prospekts stützen sollte, 3. für den Fall, dass vor einem Gericht Ansprüche auf Grund der in einem Pros...

• ZollV § 5 Beförderungspflicht (Law)

  ...Presseagenturen oder Verlage von Zeitungen oder Zeitschriften gerichtete Pressephotographien, Diapositive und Klischees von Pressephotographien, auch mit Bildtext, ...

• SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

  ...pitels dieses Buches. (2) Leistungen der aktiven Arbeitsförderung sind Leistungen nach Maßgabe des Dritten Kapitels dieses Buches und Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung. ...

• SchHaltHygV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3) (Law)

  ...334 - 335) Abschnitt I ...

• BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)

  ...3) Das gleiche gilt, wenn das Pachtamt einen Landpachtvertrag nach § 6 Abs. 1 der Reichspachtschutzordnung vom 30. Juli 1940 (Reichsgesetzbl. I S. 1065) vor der vereinbarten Zeit aufgehoben hat, weil ...

• AuslWBG § 5 Nebenurkunden (Law)

  ...Prüfungsverfahren angemeldet wird. (2) Wenn ein Auslandsbond zusammen mit den zu ihm ausgestellten Nebenurkunden im Prüfungsverfahren vorgelegt wird, genügt es für die Anwendung von § 3 Abs....

• AltPflG § 5 (Law)

  ...ptberufliche Leitung der Altenpflegeschule durch eine pädagogisch qualifizierte Fachkraft mit abgeschlossener Berufsausbildung im sozialen oder pflegerischen Bereich und mehrjähriger Berufserfahrung o...

• AuslSchuldAbkAG § 5 (Law)

  ...papierinhabern oder entsprechende Vereinigungen und die in Artikel VIII der Anlage II des Abkommens erwähnten Gläubigervertretungen den Schuldner vor den Gerichten im Geltungsbereich dieses Gesetzes a...

• ArbnErfG § 5 Meldepflicht (Law)

  ...3) Eine Meldung, die den Anforderungen des Absatzes 2 nicht entspricht, gilt als ordnungsgemäß, wenn der Arbeitgeber nicht innerhalb von zwei Monaten erklärt, daß und in welcher Hinsicht die Meldung e...

• AktG § 5 Sitz (Law)

  Sitz der Gesellschaft ist der Ort im Inland, den die Satzung bestimmt.

• BeurkG § 5 Urkundensprache (Law)

  ...prache errichtet. (2) Der Notar kann auf Verlangen Urkunden auch in einer anderen Sprache errichten. Er soll dem Verlangen nur entsprechen, wenn er der fremden Sprache hinreichend kundig ist...

• FahrmAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ppen und Systemen, 13. Manuelles und maschinelles Bearbeiten, 14. ...

• ElekAnlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...plan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten d...

• BrucelloseV § 5 (Law)

  Die zuständige Behörde gibt den Ausbruch der Brucellose öffentlich bekannt.

• EdlStSchlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...plan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die A...

• EGRechtÜblV § 5 (Law)

  ...3 Kapitel I Nr. 8 Buchstabe d Satz 1 vorgeschriebene Angaben nicht, nicht richtig oder nicht vollständig macht.