-
FlaggRG § 3 (Law)
...Seeschiffe im Eigentum und öffentlichen Dienst des Bundes, eines Landes oder einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft oder Anstalt mit Sitz im Geltungsbereich des Grundgesetzes wahlweise durch eine F...
-
FluLärmRamstV § 3 (Law)
...schutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen.
-
FPersV § 3 Zertifizierungsinfrastruktur (Law)
...Stellen ergeben sich aus der Anlage 2. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nimmt die Aufgaben der Aufsichtsbehörde des Mitgliedstaates (D-Member State Authority - D-MSA) wahr....
-
HtDBWVAPrV § 3 Einstellungsbehörde (Law)
...stellungsbehörde ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung. Es ist zuständig für die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Referendarinne...
-
GlasappAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
...sbildung dauert drei Jahre.
-
GSG § 3 (Law)
...sonderen Notlagen einer Krankenkasse ihrer Kassenart vorsehen. Voraussetzung ist, daß der Bedarfssatz dieser Krankenkasse den bundesdurchschnittlichen Bedarfssatz der Kassenart um mehr als 12,5 vom Hu...
-
HaldeRlAnO § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...s gelten die Begriffsbestimmungen gemäß Anlage 1.
-
KonsVerFRAV § 3 Aufsichtsratsvergütungen (Law)
...sorgane (Aufsichtsräte oder Beiräte) von Gesellschaften mit beschränkter Haftung in dieser Eigenschaft erhalten. Artikel 11 Absatz 2 und Absatz 3 des Abkommens gilt entsprechend.
-
KrWG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...seitigung nach den Vorschriften dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen ausgeschlossen werden kann. (5) Gefährlich im Sinne dieses Gesetzes sind die A...
-
KVMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...satz 1 Nummer 1 bis 3 genannten Fällen jeweils mindestens ein weiteres Jahr Berufspraxis. (3) Die Berufspraxis nach den Absätzen 1 und 2 soll wesentlic...
-
KürschAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
...sbildung dauert drei Jahre.
-
KHG § 3 Anwendungsbereich (Law)
...ser der Träger der allgemeine Rentenversicherung und, soweit die gesetzliche Unfallversicherung die Kosten trägt, Krankenhäuser der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und ihrer Vereinigungen; ...
-
LuftFzgG § 3 (Law)
...se bestellt werden, daß nur der Höchstbetrag, bis zu dem das Luftfahrzeug haften soll, bestimmt, im übrigen die Feststellung der Forderung vorbehalten wird. Ist die Forderung verzinslich, so werden di...
-
LuftVG § 3 (Law)
...sländischen staatlichen Luftfahrzeugregister nicht eingetragen sind und im ausschließlichen Eigentum deutscher Staatsangehöriger stehen; juristische Personen und Gesellschaften des Handelsrechts mit S...
-
LuftVZO § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...sche Ausrüstung eines motorgetriebenen Luftfahrzeugs so gestaltet ist, dass die durch seinen Betrieb entstehenden Lärm- und die Abgasemissionen das nach dem jeweiligen Stand der Technik unvermeidbare ...
-
MgVG § 3 Geltungsbereich (Law)
...schäftigt sind, sowie für inländische beteiligte Gesellschaften, betroffene Tochtergesellschaften und betroffene Betriebe. (2) Mitgliedstaaten im Sinne dieses Gesetzes sind die Mitgliedstaat...
-
MikrotAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...
-
MOG § 3 Marktordnungsstelle (Law)
...sstelle im Sinne dieses Gesetzes ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (Bundesanstalt).
-
LogAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)
...sitzenden bestellen. (3) Jedes Mitglied des Prüfungsausschusses hat einen oder mehrere Stellvertreter. Die zuständige Behörde bestellt die Mitglieder des Prüfungsausschusses sowie deren Stel...
-
PelzVAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Arbeitsschutz, Unfallverhütung, Umweltschutz und rat...