• BPersVWO § 46 Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Jugend- und Auszubildendenvertretung (Law)

  ...3, 6 bis 25, 28, 30 und § 31 Abs. 1 Satz 2 entsprechend mit der Abweichung, daß sich die Zahl der zu wählenden Jugend- und Auszubildendenvertreter ausschließlich aus § 59 Abs. 1 des Gesetzes ergibt un...

• BLV 2009 § 46 Personalentwicklung (Law)

  ...3. Kooperationsgespräche, 4. die dienstliche Beurteilung, 5. ...

• BOKraft 1975 § 46 Berlin-Klausel (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 66 PBefG auch im Land Berlin.

• FZV 2011 § 46 Zuständigkeiten (Law)

  ...3) Die Zuständigkeiten der Verwaltungsbehörden auf Grund dieser Verordnung werden für die Dienstbereiche der Bundeswehr, der Bundespolizei, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk und der Polizeien de...

• GWB § 46 Beschlüsse, Organisation, Rechte und Pflichten der Mitglieder (Law)

  ...strativ und technisch zu unterstützen. (2a) Die Monopolkommission kann Einsicht in die von der Kartellbehörde geführten Akten einschließlich Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und personenbe...

• LAP-htVerwDV § 46 Prüfungsfächer, Prüfungszeiten (Law)

  ...3. Verkehrswesen und allgemeine Bahnbetriebstechnik   1 1/4...

• SGB 2 § 46 Finanzierung aus Bundesmitteln (Law)

  ...31,6 Prozent, 2. im Land Rheinland-Pfalz mit 37,6 Prozent sowie 3. in den übrige...

• TKG 2004 § 46 Anbieterwechsel und Umzug (Law)

  ...3) Um den Anbieterwechsel nach Absatz 1 zu gewährleisten, müssen Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze in ihren Netzen insbesondere sicherstellen, dass Teilnehmer ihre Rufnummer unabhängig vo...

• VersAusglG § 46 Sondervorschriften für Anrechte aus Privatversicherungen (Law)

  Für die Bewertung eines Anrechts aus einem privaten Versicherungsvertrag sind die Bestimmungen des Versicherungsvertragsgesetzes über Rückkaufswerte anzuwenden. Stornokosten sind nicht abzuziehen. ...

• WeinG 1994 § 46 Abgabe für die gebietliche Absatzförderung (Law)

  ...3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Abgabepflichtigen eine Abgabe erheben. Die Abgabe kann für die einzelnen in § 3 Absatz 1 genannten Anbaugebiete eines Landes in unterschiedlicher Höhe festgesetzt werden. ...

• StBAPO 1977 § 46 Bekanntgabe des Ergebnisses der Laufbahnprüfung (Law)

  ...3) Wer die Laufbahnprüfung nicht bestanden hat, erhält eine Bestätigung der Bekanntgabe gemäß Absatz 1 auf einem Vordruck nach der Anlage 17 oder 18. (4) § 42 Abs. 3 gilt entsprechend. ...

• StBerG § 46 Rücknahme und Widerruf der Bestellung (Law)

  ...strafgerichtlicher Verurteilung die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren hat; 3. nicht die vorgeschriebene Haftpflichtversic...

• TabStV 2010 § 46 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...strierten Versender vor der Beförderung der Tabakwaren in den Betrieb des Verwenders nach § 11 Absatz 1 Nummer 2 des Gesetzes vorzulegen. (3) Bei der Änderung der dargestellten Verhältnisse ...

• StVO 2013 § 46 Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis (Law)

  ...30 Absatz 3) können sie darüber hinaus für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken Ausnahmen zulassen, soweit diese im Rahmen unterschiedlicher Feiertagsregelung in den Ländern (§ 30 Absatz 4) notwendi...

• AsylVfG 1992 § 46 Bestimmung der zuständigen Aufnahmeeinrichtung (Law)

  (1) Für die Aufnahme eines Ausländers, bei dem die Voraussetzungen des § 30a Absatz 1 vorliegen, ist die besondere Aufnahmeeinrichtung (§ 5 Absatz 5) zuständig, die über einen freien Unterbringungspla...

• AUG 2011 § 46 Statthaftigkeit und Frist der Rechtsbeschwerde (Law)

  ...3) Die Rechtsbeschwerdefrist beginnt mit der Zustellung des Beschlusses (§ 45 Absatz 3). (4) § 75 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwillige...

• BauWiAusbV 1999 § 46 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• BioSt-NachV § 46 Erlöschen der Anerkennung (Law)

  (1) Die Anerkennung einer Zertifizierungsstelle erlischt, wenn sie zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben oder durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt ist. Sie erlischt auch, wenn ...

• ESBO § 46 Besetzen der Züge mit Zugbegleitern (Law)

  ...3 Nr. 3 dürfen bis zu fünf Wagen, im Falle der Nummer 4 aber bis zu 10 Fahrzeuge angehängt werden. Sie sind an die durchgehende Bremse anzuschließen und sollen nicht mit Reisenden besetzt sein. ...

• BTGO 1980 § 46 Fragestellung (Law)

  Der Präsident stellt die Fragen so, daß sie sich mit "Ja" oder "Nein" beantworten lassen. Sie sind in der Regel so zu fassen, daß gefragt wird, ob die Zustimmung erteilt wird oder ...