• Grundgesetz Artikel 9 (Law)

  ...4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.

• RestMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

  ...49 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bes...

• RestMeistPrV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

  ...49 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

• FRG Anlage 9 (Law)

  ...44.400 42.624 32.688 24.408 20.988 1979 48...

• LuftVZO Muster 9 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)

• BioAbfV Anhang 3 (zu § 4 Absatz 9) (Law)

  ...406, Teil 6 (Ausgabe Juli 1998) DIN EN ISO 11885 (Ausgabe April 1998) DIN ISO 11047 ...

• GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)

  ...4 den Beginn des jeweiligen Beurteilungszeitraumes, 5 ...

• BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...4 Antragsunterlagen § 4a Angaben zur Anlage und zum Anlagenbetrieb ...

• SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...44 Leistungen zum Lebensunterhalt ................................ § 45 ...

• AVMedKfAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• BApO § 9 (Law)

  (weggefallen)

• BauMaschMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  Die bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• BBergG § 9 Bergwerkseigentum (Law)

  ...4 bezeichneten Tätigkeiten und Rechte auszuüben; auf das Recht sind die für Grundstücke geltenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend anzuwenden, soweit dieses Gesetz nichts anderes...

• AbwasserMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  Die bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• BedGgstV § 9 Warnhinweise (Law)

  In Anlage 7 aufgeführte Bedarfsgegenstände dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die dort aufgeführten Warnhinweise an der dort genannten Stelle unverwischbar, deutlich sichtbar...

• BEG § 9 (Law)

  ...4) Leistungen, die ein Dritter in Erfüllung einer gesetzlichen oder sittlichen Unterhaltspflicht dem Verfolgten gewährt hat oder gewährt, stehen dem Anspruch auf Entschädigung auch dann nicht entgegen...

• BioAbfV § 9 Bodenuntersuchungen (Law)

  ...4.1 in Verbindung mit Nummer 4.3 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung vom 12. Juli 1999 (BGBl. I S. 1554), die zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) geän...

• BJagdG § 9 Jagdgenossenschaft (Law)

  (1) Die Eigentümer der Grundflächen, die zu einem gemeinschaftlichen Jagdbezirk gehören, bilden eine Jagdgenossenschaft. Eigentümer von Grundflächen, auf denen die Jagd nicht ausgeübt werden darf, geh...

• BKrFQV § 9 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...4 Buchstabe a des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 7 Absatz 1 Satz 4 oder ent...

• BLG § 9 (Law)

  ...4. bei Anforderungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 der Eigentümer der Sache oder der Träger der Bau- und Unterhaltungslast für die Verkehrsanlagen; ...