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EinigVtr Anlage I Kap VI B II Anlage I Kapitel VI (Law)
...ber die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juli 1988 (BGBl. I S. 1055): § 6 Abs. 3 wird wi...
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BBauG § 43 Entschädigung und Verfahren (Law)
...40 und 41 Absatz 1 vor, ist eine Entschädigung nur nach diesen Vorschriften zu gewähren. In den Fällen der §§ 40 und 41 sind solche Wertminderungen nicht zu berücksichtigen, die bei Anwendung des § 42...
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BGB § 43 Entziehung der Rechtsfähigkeit (Law)
...beruht, kann die Rechtsfähigkeit entzogen werden, wenn er einen anderen als den in der Satzung bestimmten Zweck verfolgt.
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FamFG § 43 Ergänzung des Beschlusses (Law)
...blieben ist, ist auf Antrag der Beschluss nachträglich zu ergänzen. (2) Die nachträgliche Entscheidung muss binnen einer zweiwöchigen Frist, die mit der schriftlichen Bekanntgabe des Beschlu...
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GenG § 43 Generalversammlung; Stimmrecht der Mitglieder (Law)
...Bei Beschlüssen, die nach dem Gesetz zwingend einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen oder einer größeren Mehrheit bedürfen, sowie bei Beschlüssen über die Aufhebung oder Einschränkun...
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IntFamRVG § 43 Verfahrenskosten- und Beratungshilfe (Law)
...bweichend von Artikel 26 Abs. 2 des Haager Kindesentführungsübereinkommens findet eine Befreiung von gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten bei Verfahren nach diesem Übereinkommen nur nach Maßgab...
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IRG § 43 Zulässigkeit der Durchlieferung (Law)
...bsatzes 1 die in § 10 Abs. 1 Satz 1 oder b) im Fall des Absatzes 2 die in § 10 Abs. 3 Nr. 1 bi...
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RSAV § 43 Durchführung des Einkommensausgleichs (Law)
...beitragssatz der Krankenkasse nach § 242 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und der Zahl ihrer Mitglieder vervielfacht wird. § 39 Absatz 4 Satz 1 gilt entsprechend. Die Mittel für einen Ausg...
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PfandBG § 43 Erlaubnis für Hypothekenbanken (Law)
...bei Ablauf des 18. Juli 2005 zugelassenen Hypothekenbanken im Sinne des § 1 des Hypothekenbankgesetzes gilt die Erlaubnis für die in § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 5 und 7 bis 10 des Kreditwesengesetzes ...
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StBDV § 43 Sachkunde-Ausschuss (Law)
...berufen. Vor der Berufung oder Abberufung ist bei dem Vertreter der für die Landwirtschaft zuständigen obersten Landesbehörde diese oder die von ihr benannte Behörde zu hören. § 10 Abs. 4 bis 6 gilt s...
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StUG § 43 Vorrang dieses Gesetzes (Law)
...bezogener Informationen in anderen Gesetzen vor. Das Bundesdatenschutzgesetz findet mit Ausnahme der Vorschriften über die Datenschutzkontrolle keine Anwendung, soweit nicht in § 6 Abs. 9 und § 41 Abs...
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MitÜbermitV Anlage 2 (zu § 1 Satz 1 Nummer 2 und 4 Buchstabe b) (Law)
...4,4',5-Pentachlorbiphenyl (PCB 126) 4 3,3',4,4',5,5'-Hexachlorbiphenyl (PCB 169) ...
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MB-APrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)
...BGBl. I 1994, 3784) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...
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FeV 2010 § 43 Überwachung der Fahreignungsseminare nach § 42 und der Einweisungslehrgänge nach § 31a Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fahrlehrergesetzes (Law)
...bsatz 2 des Fahrlehrergesetzes oder b) Verkehrspsychologie nach § 4a Absatz 4 des Straßenverkehrsgesetzes, ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 2 Satz 4) (Law)
...4, Ausgabe Dezember 1999: bei 40 Grad C nach DIN EN ISO 3104, Ausgabe Dezember 1999: bei 40 Grad C nach DIN EN ISO 3104, Ausgabe Dezember 1999: ...
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WaStrÜbgVtr Anlage B zum Staatsvertrag betreffend den Übergang der Wasserstraßen von den Ländern auf das Reich (Law)
...bis 6,5 Yprump, km 7,5 bis 8,7 Reithörn-Köhlershütte, km 9,8 bis 10,9 oberhalb Brunsfähr, km 11,7 bis 12,0 oberhalb Hollerbucht, km 12,8 bis 13,7 unterhalb Hollersiel, km 14,7 bis 15,0 gegenüber dem J...
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AbgG § 43 Weiterzahlung des Übergangsgeldes (Law)
...Bundestages, das beim Inkrafttreten dieses Gesetzes Aufwandsentschädigung nach dem Diätengesetz 1968 bezieht, behält diesen Anspruch.
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BeschussV § 43 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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ESBO § 43 Sichern stillstehender Fahrzeuge (Law)
...43 der EBO gelten entsprechend.
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BRAO § 43 Allgemeine Berufspflicht (Law)
...Beruf gewissenhaft auszuüben. Er hat sich innerhalb und außerhalb des Berufes der Achtung und des Vertrauens, welche die Stellung des Rechtsanwalts erfordert, würdig zu erweisen.