• DGBankUmwG § 5 Aufgabe (Law)

  ...ossenschaftswesens; hierzu gehört insbesondere die Förderung der genossenschaftlichen Primärstufe und der genossenschaftlichen Zentralbanken. Die Aufgabe kann durch Satzungsänderung aufgehoben werden....

• DiätV § 5 (Law)

  ...ordnung zugesetzt werden. (2) Die Verwendung von Trinkwasser, das nach der Trinkwasser-Aufbereitungs-Verordnung aufbereitet ist, gilt nicht als Zusatz von Zusatzstoffen im Sinne dieser Veror...

• BrennAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FahrzIAAusbV § 5 Berichtsheft (Law)

  ...orm eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen. ...

• GtDWSVVDV § 5 Nachteilsausgleich (Law)

  ...ooperierende Hochschule sind die Absätze 1 und 2 insoweit entsprechend anzuwenden, als sie den Bestimmungen der Hochschule nicht widersprechen.

• FKrFBAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FluLärmHahnV § 5 (Law)

  ...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmJeverV § 5 (Law)

  ...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FzTV § 5 Prüfstellen (Law)

  ...on den zuständigen Prüfstellen eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum durchgeführt und bescheinigt sind und mit denen die nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Anf...

• GasLastV § 5 (Law)

  ...ofortiges Handeln erfordert oder wenn die Verbindungen zu den übergeordneten Lastverteilern unterbrochen sind. (6) Die Verfügungen sind zu befristen, soweit sich ihre Geltungsdauer nicht sch...

• GBO § 5 (Law)

  ...oll nur dann mit einem anderen Grundstück vereinigt werden, wenn hiervon Verwirrung nicht zu besorgen ist. Eine Vereinigung soll insbesondere dann unterbleiben, wenn die Grundstücke im Zeitpunkt der V...

• HkNDV § 5 Dienstleister (Law)

  ...ontoinhaberin oder den Kontoinhaber nur vornehmen, wenn dafür eine Vollmacht besteht, die die Kontoinhaberin oder der Kontoinhaber für den Dienstleister gegenüber der Registerverwaltung erteilt hat un...

• HZInstrmMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Au...

• GWDAPrV § 5 Auswahlverfahren (Law)

  ...oinformationsdienst der Bundeswehr dem Geoinformationsdienst der Bundeswehr angehören, und 3. je einer Beamtin oder einem Beamten des gehobe...

• HaldeRlAnO § 5 (Law)

  ...oriale Eingliederung, die Wiedernutzbarmachung der Bodenflächen, vorrangig für die land- und forstwirtschaftliche Nutzung, und die Folgenutzung von Bergbauhalden und Restlöchern von Betrieben und Orga...

• FamGKG § 5 Lebenspartnerschaftssachen (Law)

  ...orschrift die Vorschriften für das Verfahren auf Scheidung der Ehe, 2. Verfahren nach Absatz 1 Nr. 2 dieser Vorschrift die Vorschriften für ...

• KOVErstV § 5 (Law)

  ...orgungskrankenanstalt weniger als 80 vom Hundert der Normalbettenzahl beträgt. Die Zahl der Normalbetten wird auf Grund der landesrechtlichen Vorschriften über Bau und Errichtung von Krankenanstalten ...

• LWLogAusbV § 5 Berichtsheft (Law)

  ...orm eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen. ...

• LwVfG § 5 (Law)

  ...ollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter aus. Sie sind zur Amtsverschwiegenheit verpflichtet.

• MechatronikerAusbV § 5 Abschlussprüfung (Law)

  ...off vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Abschlussprüfung waren, in Teil 2 der Abschlussprüfung nur insoweit ...