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AKG § 6 Wohnsitzvoraussetzungen (Law)
...standen sind oder entstehen, im Zeitpunkt ihrer Entstehung zugestanden haben oder zustehen natürlichen Personen, die 1. am 31. Dezember 1952 ...
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BEG § 6 (Law)
...Strafe bedroht oder die Verurteilung nach rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht gerechtfertigt ist. (3) Der Anspruch auf Entschädigung ist verwirkt, wenn nach Festsetzung oder nach rechtskräft...
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BinSchAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...stellen.
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BetrVGDV1WO § 6 Vorschlagslisten (Law)
...ste ist beizufügen. (4) Wenn kein anderer Unterzeichner der Vorschlagsliste ausdrücklich als Listenvertreter bezeichnet ist, wird die oder der an erster Stelle Unterzeichnete als Listenvertr...
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BVFG § 6 Volkszugehörigkeit (Law)
...stum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird. (2) Wer nach dem 31. Dezember 1923 geboren worden ist, ist deut...
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BranntwMonG § 6 (Law)
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DialogmServAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...stellen.
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BWildSchV § 6 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...st verwendet, in den Verkehr bringt oder befördert, 2. entgegen § 2 Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 3 Nr. 2 Satz 2 dort bezeichnete ...
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BNotO § 6 (Law)
...stellen, die nach ihrer Persönlichkeit und ihren Leistungen für das Amt des Notars geeignet sind. Bewerber können nicht erstmals zu Notaren bestellt werden, wenn sie bei Ablauf der Bewerbungsfrist das...
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BodenlAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
...st Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.
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FlaggRG § 6 (Law)
...st. (2) Unberührt bleiben Vorschriften über die Führung von Dienstflaggen anstelle oder neben der Bundesflagge durch Sees...
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FlechtwAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...st insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.
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FlurbG § 6 (Law)
...6) festzusetzen. Die Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte (§ 14) und die Bestimmungen über Nutzungsänderungen (§§ 34 und 85 Nr. 5 und 6) können in den entscheidenden Teil des Beschlusses aufg...
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FSPersAV § 6 Ausbildungsvoraussetzungen (Law)
...strichen sind, b) wegen sonstiger vorsätzlicher Straftaten zu einer Freiheitsstrafe oder Jugendstrafe von mindestens...
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GlasappAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...stellen.
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GmbHG § 6 Geschäftsführer (Law)
...63 bis 264a oder den §§ 265b bis 266a des Strafgesetzbuchs zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt worden...
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GrdstVG § 6 (Law)
...st zur Ausübung des Vorkaufsrechts dem Veräußerer zustellt. (3) Ist die Entscheidung über die Genehmigung oder die Genehmigung durch Fristablauf unanfechtbar geworden, so hat die Genehmigung...
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GvKostG § 6 Nachforderung (Law)
...sten nur nachgefordert werden, wenn der berichtigte Ansatz vor Ablauf des nächsten Kalenderjahres nach Durchführung des Auftrags dem Zahlungspflichtigen mitgeteilt worden ist.
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HStruktG § 6 (Law)
...stimmten Berufssoldaten gilt § 26 Abs. 2 des Soldatenversorgungsgesetzes in der bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung.
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HeimMindBauV § 6 Beleuchtung (Law)
(1) Die Lichtschalter müssen ohne Schwierigkeit zu bedienen sein. (2) In Treppenräumen und Fluren muß bei Dunkelheit die Nachtbeleuchtung in Betrieb sein. (3) In Wohn-, Schlaf- und...