• WG Art 7 (Law)

  ...von Personen, die eine Wechselverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Grund für die Perso...

• Grundgesetz Artikel 7 (Law)

  ...verpflichtet werden, Religionsunterricht zu erteilen. Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird gewährleistet. Private Schulen als Ersatz für öffentliche Schulen bedürfen der Genehmigung des ...

• PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

• LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

• OrthoptAPrV Anlage 7 (zu § 16a Absatz 7) (Law)

  Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

• UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)

  ...Vorstufen von Hautkrebs oder es liegt oder lag eine Hautkrebserkrankung vor; – bei Ihren Verwandten ersten Grades (Ihren Eltern oder Ihren K...

• GesBergV Anlage 7 (zu § 7) (Law)

  ...von kleiner oder gleich 5/k Massen-%, die Konzentration des Quarzfeinstaubes bei einem Quarzanteil in dem Feinstaubgemisch von größer 5/k Massen-% maßgebend. In den Fällen der Anlage 6 Nr. 2.2 oder 2....

• BAPostSa § 7 Zusammensetzung (Law)

  ...Vorstand setzt sich aus einem Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied zusammen. (2) Die Vorstandsmitglieder dürfen neben ihrem Amt kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf...

• BauwAbdAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• AMVerkRV § 7 (Law)

  ...vom Verkehr außerhalb der Apotheken ausgeschlossen, wenn 1. sie die in der Anlage 4 zu dieser Verordnung genannten Stoffe oder Zubereitungen ...

• AujeszkKrV § 7 (Law)

  ...verdächtigen Schweine an. Sie kann die Tötung der auf Grund einer klinischen Untersuchung festgestellten seuchenverdächtigen Schweine anordnen. Sie kann ferner die Tötung der übrigen Schweine anordnen...

• BBodSchV § 7 Ausnahmen (Law)

  ...veränderungen und Altlasten, bei denen nach Feststellung der zuständigen Behörde Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen mit einfachen Mitteln abgewehrt oder sonst beseitigt werde...

• ARegV § 7 Regulierungsformel (Law)

  Die Bestimmung der Erlösobergrenzen für die Netzbetreiber erfolgt in Anwendung der jeweiligen Regulierungsformel in Anlage 1.

• AGG § 7 Benachteiligungsverbot (Law)

  ...Vorliegen eines in § 1 genannten Grundes bei der Benachteiligung nur annimmt. (2) Bestimmungen in Vereinbarungen, die gegen das Benachteiligungsverbot des Absatzes 1 verstoßen, sind unwirksa...

• AGOZV § 7 Kennzeichnung (Law)

  ...virusgetestet oder virusfrei befunden worden ist, die Angabe "(vt)" für virusgetestet oder "(vf)" für virusfrei; 10. ...

• BinSchPRG § 7 (Law)

  ...verpflichtet, bei allen Dienstverrichtungen, namentlich bei der Erfüllung der von ihm auszuführenden Verträge, die Sorgfalt eines ordentlichen Schiffers anzuwenden. (2) Er haftet für jeden d...

• BerlinFG § 7 Bemessungsgrundlage (Law)

  ...vereinbarten Entgelte die vereinnahmten Entgelte, wenn der Unternehmer die Umsatzsteuer nach vereinnahmten Entgelten berechnet. Anstatt des vereinbarten Entgelts ist das vereinnahmte Entgelt und der T...

• BKV § 7 (Law)

  (weggefallen)

• ErsDiG § 7 Tauglichkeit (Law)

  ...vildienst bestimmt sich nach der Tauglichkeit für den Wehrdienst. Wehrdienstfähige gelten als zivildienstfähig, vorübergehend nicht Wehrdienstfähige als vorübergehend nicht zivildienstfähig und nicht ...

• EuRAG § 7 Berufshaftpflichtversicherung (Law)

  ...Versicherungsvertrages sowie jede Änderung des Versicherungsvertrages, die den nach § 51 der Bundesrechtsanwaltsordnung vorgeschriebenen Versicherungsschutz beeinträchtigt, der Rechtsanwaltskammer unv...