• LAP-htVerwDV § 46 Prüfungsfächer, Prüfungszeiten (Law)

  ...9. Technik, Planung und Entwicklung von sicherungs-, telekommunikations- und elektrotechnischen Anlagen   ...

• SGB 2 § 46 Finanzierung aus Bundesmitteln (Law)

  ...9 Prozentpunkte sowie 3. ab dem Jahr 2019 um 10,2 Prozentpunkte. Darüber hinaus erhöhen sich die in ...

• TKG 2004 § 46 Anbieterwechsel und Umzug (Law)

  ...9) Die Bundesnetzagentur kann die Einzelheiten des Verfahrens für den Anbieterwechsel und die Informationsverpflichtung nach Absatz 8 Satz 4 festlegen. Dabei ist insbesondere Folgendes zu berücksichti...

• VersAusglG § 46 Sondervorschriften für Anrechte aus Privatversicherungen (Law)

  Für die Bewertung eines Anrechts aus einem privaten Versicherungsvertrag sind die Bestimmungen des Versicherungsvertragsgesetzes über Rückkaufswerte anzuwenden. Stornokosten sind nicht abzuziehen. ...

• WeinG 1994 § 46 Abgabe für die gebietliche Absatzförderung (Law)

  Die Länder können zur besonderen Förderung des in ihrem Gebiet erzeugten Weines von den nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Abgabepflichtigen eine Abgabe erheben. Die Abgabe kann für die einzelnen in § 3 Ab...

• StBAPO 1977 § 46 Bekanntgabe des Ergebnisses der Laufbahnprüfung (Law)

  (1) Die oder der Vorsitzende des Prüfungsausschusses gibt den zu prüfenden Beamtinnen und Beamten im Anschluß an die Beratung des Prüfungsausschusses die erreichte Endpunktzahl, deren Ermittlung sowie...

• StBerG § 46 Rücknahme und Widerruf der Bestellung (Law)

  (1) Die Bestellung ist zurückzunehmen, wenn der Steuerberater oder Steuerbevollmächtigte die Bestellung durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung oder durch Angaben erwirkt hat, die in wesen...

• TabStV 2010 § 46 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...9, für das Belegheft und die Buchführung § 10 und für die Bestandsaufnahme § 12 entsprechend.

• StVO 2013 § 46 Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis (Law)

  ...90.1 und 290.2) nur während der dort vorgeschriebenen Zeit zu parken (§ 13 Absatz 2); 4c. von den Vorschriften über das Abschleppen von Fahr...

• AsylVfG 1992 § 46 Bestimmung der zuständigen Aufnahmeeinrichtung (Law)

  (1) Für die Aufnahme eines Ausländers, bei dem die Voraussetzungen des § 30a Absatz 1 vorliegen, ist die besondere Aufnahmeeinrichtung (§ 5 Absatz 5) zuständig, die über einen freien Unterbringungspla...

• AUG 2011 § 46 Statthaftigkeit und Frist der Rechtsbeschwerde (Law)

  (1) Gegen den Beschluss des Beschwerdegerichts findet die Rechtsbeschwerde statt. (2) Die Rechtsbeschwerde ist innerhalb eines Monats einzulegen. (3) Die Rechtsbeschwerdefrist begi...

• BauWiAusbV 1999 § 46 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• BioSt-NachV § 46 Erlöschen der Anerkennung (Law)

  (1) Die Anerkennung einer Zertifizierungsstelle erlischt, wenn sie zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben oder durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt ist. Sie erlischt auch, wenn ...

• ESBO § 46 Besetzen der Züge mit Zugbegleitern (Law)

  (1) Die Züge sind mit mindestens einem Zugbegleiter zu besetzen, soweit in den Absätzen 2 und 3 nichts anderes zugelassen ist. (2) Bei zweimänniger Besetzung des führenden Fahrz...

• BTGO 1980 § 46 Fragestellung (Law)

  Der Präsident stellt die Fragen so, daß sie sich mit "Ja" oder "Nein" beantworten lassen. Sie sind in der Regel so zu fassen, daß gefragt wird, ob die Zustimmung erteilt wird oder ...

• BVO 2 § 46 Überleitungsvorschriften (Law)

  ...9. August 1990 aufgestellt worden, sind die Regelung der §§ 32, 34 und 40 in der bis zum 29. August 1990 geltenden Fassung anzuwenden.

• KVLG 1989 § 46 Beitragsberechnung für freiwillige Mitglieder (Law)

  (1) Für freiwillige Mitglieder wird die Beitragsbemessung durch die Satzung geregelt; § 240 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der Regelungen des Sp...

• LAP-gDBNDV § 46 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• LAP-mDBNDV § 46 Wiederholung (Law)

  (1) Ist die Prüfung nicht bestanden oder gilt sie als nicht bestanden, bestimmt das Prüfungsamt, welche Teile der Ausbildung und welche Leistungsnachweise zu wiederholen sind. Es bestimmt auch, innerh...

• StrlSchV 2001 § 46 Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung (Law)

  (1) Für Einzelpersonen der Bevölkerung beträgt der Grenzwert der effektiven Dosis durch Strahlenexpositionen aus Tätigkeiten nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 ein Millisievert im Kalenderjahr. (2) Unbes...