-
MikrotAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)
...998 in Kraft.
-
KFürsV § 9 Schulausbildung (Law)
...chulischen Wissens erhalten Beschädigte, wenn ihnen wegen Art oder Schwere der Schädigung der Besuch einer allgemein- oder berufsbildenden Schule nicht möglich ist.
-
ImmobKfmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)
...chaften kann. Ferner soll er zeigen, dass er rechtliche Vorschriften beachten sowie Aspekte der Wirtschaftlichkeit, der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes berücksichtigen kann. Dafür kommen insbeso...
-
LederVAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft.
-
LBG § 9 (Law)
...cke beschafft, um dem Eigentümer Ersatzland zu gewähren (§ 3), so gilt § 56 entsprechend.
-
RheinLotsO § 9 (Law)
...chüsse gebildet. Prüfungsausschüsse bestehen an den in Anhang B aufgeführten Orten. 2. Die Prüfungsausschüsse bestehen aus einem Vertreter der Wasser- und Schiffahrtsbehörden...
-
RuStAG § 9 (Law)
...ch in die deutschen Lebensverhältnisse einordnen, es sei denn, daß sie nicht über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen (§ 10 A...
-
SchiedsG § 9 (Law)
...chiedsperson im Schlichtungsverfahren wird von den Behörden der Justizverwaltung, insbesondere hinsichtlich ihrer fach- und zeitgerechten Durchführung beaufsichtigt. (2) Die Schiedsperson un...
-
PostRDV § 9 Zahlweise (Law)
...chnischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 924/2009 (ABl. L 94 vom 30.3.2012, S. 22) erfolgen. Die Träge...
-
ProdMechTextAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)
...che Fertigungstechnik, Maschinen- und Anlagentechnik sowie Wirtschafts- und Sozialkunde sind auf Antrag des Prüflings oder nach Ermessen des Prüfungsausschusses in einzelnen Prüfungsbereichen durch ei...
-
SchwbWO § 9 Stimmabgabe (Law)
...chäftigung aufgeführt. Die Stimmzettel müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben. Das gleiche gilt für die Wahlumschläge. (3) Werden mehrere stellvertre...
-
SeelotG § 9 (Law)
...chen Wirtschaftsraum besitzen, 2. ausweislich des Seefahrtsbuches oder eines gleichwertigen amtlichen Dokuments nach dem Erwerb eines solche...
-
NatPDrömlV § 9 Einvernehmen (Law)
...che, 2. Erweiterung und Neuanlage von Freizeiteinrichtungen und 3. ...
-
NatSGmElbeV § 9 Einvernehmen (Law)
...che sowie Gewässer 2. Erweiterung und Neuanlage von Freizeiteinrichtungen und 3...
-
VerfGlasAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)
...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
-
PatG § 9 (Law)
...chtlich ist, daß die Anwendung des Verfahrens ohne Zustimmung des Patentinhabers verboten ist, zur Anwendung im Geltungsbereich dieses Gesetzes anzubieten; ...
-
PatV § 9 Patentansprüche (Law)
...che aufgestellt, so sind sie fortlaufend mit arabischen Ziffern zu nummerieren. (8) Die Patentansprüche dürfen, wenn dies nicht unbedingt erforderlich ist, im Hinblick auf die technischen Me...
-
PBZugV § 9 Überwachung (Law)
...ch Absatz 1 schriftlich mit. (3) Sollte die finanzielle Leistungsfähigkeit nach § 2 zum Zeitpunkt der Beurteilung nicht gegeben sein, die wirtschaftliche Lage des Unternehmens jedoch annehme...
-
SGG § 9 (Law)
...cht besteht aus der erforderlichen Zahl von Berufsrichtern als Vorsitzenden und aus den ehrenamtlichen Richtern. (2) Die für die allgemeine Dienstaufsicht und die sonstigen Geschäfte der Ger...
-
ZVG § 9 (Law)
...ckung entgegenstehendes Recht, ein Recht an dem Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht, einen Anspruch mit dem Recht auf Befriedigung aus dem Grundstück oder ein Miet- oder Pachtrec...