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EStG § 12 (Law)
...sonderen Vereinbarung beruhen; 3. die Steuern vom Einkommen und sonstige Personensteuern sowie die Umsatzsteuer für Umsätze, die Entnahmen s...
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EdlStSchlAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
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ErbbauV § 12 (Law)
...so werden die Bestandteile des Erbbaurechts Bestandteile des Grundstücks.
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BSAVfV § 12 Grundvorschrift (Law)
...sortenamt erhebt nur die in § 10 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 und 5 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung bezeichneten Auslagen.
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DestAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1981 in Kraft.
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ChemFachAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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ChemG § 12 (weggefallen) (Law)
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CWÜV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)
Ordnungswidrig im Sinne des § 15 Abs. 1 Nr. 1 des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...
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FlaggRG § 12 (Law)
(1) Zur Führung der Bundesflagge berechtigte Kauffahrteischiffe, die im Sinne des Einkommensteuergesetzes im internationalen Verkehr betrieben werden, sind auf Antrag des Eigentümers in das Internatio...
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GasNEV § 12 Kostenstellen (Law)
...sorgungsnetzen als Maßgrößen der Kostenverursachung Haupt- und Nebenkostenstellen nach Anlage 2 zu bilden. Betreiber von örtlichen Verteilernetzen sind verpflichtet, jede Haupt- und Nebenkostenstelle ...
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HwWahlO § 12 (Law)
...soweit dies im Zusammenhang mit der Prüfung des Wahlrechts einzelner bestimmter Personen steht. Die Auszüge dürfen nur für diesen Zweck verwendet und unbeteiligten Dritten nicht zugänglich gemacht wer...
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GlasmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.
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GVIDVDV § 12 Prüfende (Law)
...sollen Lehrkräfte der Fachhochschule sein. (3) Für die Bewertung der Diplomarbeit werden zwei Prüfende bestellt, für die folgende Anforderungen gelten: ...
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GewO § 12 Insolvenzverfahren (Law)
...solvenzverfahrens, während der Zeit, in der Sicherungsmaßnahmen nach § 21 der Insolvenzordnung angeordnet sind, und während der Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans (§ 260 der Insolvenzordnu...
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HafenSchAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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HeimG § 12 Anzeige (Law)
...sorgungsvertrag nach § 72 sowie eine Leistungs- und Qualitätsvereinbarung nach § 80a des Elften Buches Sozialgesetzbuch oder die Erklärung, ob ein solcher Versorgungsvertrag oder eine solche Leistungs...
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HeimMitwirkungsV § 12 Amtszeit (Law)
(1) Die regelmäßige Amtszeit des Heimbeirates beträgt zwei Jahre. Die Amtszeit beginnt mit dem Tage der Wahl oder, wenn zu diesem Zeitpunkt noch ein Heimbeirat besteht, mit dem Ablauf seiner Amtszeit....
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KlimaBergV § 12 (weggefallen) (Law)
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KupfSchmAusbV § 12 (Law)
(weggefallen)
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LAG § 12 Vertreibungsschäden (Law)
...sowie bei Personen, die an ihren Wohnsitz im Vertreibungsgebiet wegen Vertreibungsmaßnahmen nicht zurückkehren konnten, am 8. Mai 1945; an die Stelle dieses Zeitpunkts tritt bei Personen, die vor dem ...