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EinigVtr Anlage I Kap IX Anlage I Kapitel IX (Law)
...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1071) (siehe Kapitel XIX - Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten)
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EinigVtr Anlage I Kap XII Anlage I Kapitel XII (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XII A III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets A des Kapitels XII der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIII A III Anlage I Kapitel XIII (Law)
...itt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XIV II Anlage I Kapitel XIV (Law)
...ierung oder die von ihr bestimmte Behörde kann die Behörden in den jeweiligen kreisfreien Städten und Landkreisen bestimmen, bei denen die Geschäftsstellen einzurichten sind, soweit dies nicht bereits...
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EinigVtr Anlage I Kap XIV III Anlage I Kapitel XIV (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XV Anlage I Kapitel XV (Law)
...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1129) -
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EinigVtr Anlage I Kap XVI A II Anlage I Kapitel XVI (Law)
...ines Studiums an einer Hochschule in den in Artikel 1 Abs. 1 des Einigungsvertrages genannten Ländern und in dem Teil des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, bis einschließlich Wi...
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EinigVtr Anlage I Kap IV Anlage I Kapitel IV (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap IV B III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets B des Kapitels IV der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap V F II) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt II des Sachgebiets F des Kapitels V der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII A III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ifvertrag in Kraft tritt. Bestimmungen bisheriger Rahmenkollektivverträge oder Tarifverträge, die im neuen Tarifvertrag nicht aufgehoben oder ersetzt sind, gelten weiter. Rationalisier...
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EinigVtr Anlage I Kap X Anlage I Kapitel X (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap X H III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets H des Kapitels X der Anlage I - ...
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BBG 2009 § 66 Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (Law)
...ienstbehörde oder die von ihr bestimmte Behörde kann einer Beamtin oder einem Beamten aus zwingenden dienstlichen Gründen die Führung der Dienstgeschäfte verbieten. Das Verbot erlischt, wenn nicht bis...
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AUG 2011 § 66 Vollstreckungsabwehrantrag (Law)
...iten der freiwilligen Gerichtsbarkeit in Verbindung mit § 767 der Zivilprozessordnung geltend machen. Handelt es sich bei dem Titel um eine gerichtliche Entscheidung, so gilt dies nur, soweit die Grün...
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BetrVG § 66 Aussetzung von Beschlüssen des Betriebsrats (Law)
...ine erhebliche Beeinträchtigung wichtiger Interessen der in § 60 Abs. 1 genannten Arbeitnehmer, so ist auf ihren Antrag der Beschluss auf die Dauer von einer Woche auszusetzen, damit in dieser Frist e...
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TKG 2004 § 66 Nummerierung (Law)
...ichtungen in nationales Recht ein. Dabei sind insbesondere die effiziente Nummernnutzung, die Belange der Marktbeteiligten einschließlich der Planungssicherheit, die wirtschaftlichen Auswirkungen auf ...
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VwVfG § 66 Verpflichtung zur Anhörung von Beteiligten (Law)
...iligten ist Gelegenheit zu geben, der Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen und der Einnahme des Augenscheins beizuwohnen und hierbei sachdienliche Fragen zu stellen; ein schriftlich oder elektro...
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WDO 2002 § 66 Aberkennung des Dienstgrades (Law)
...isse. Sie setzt voraus, dass die Entfernung aus dem Dienstverhältnis gerechtfertigt wäre, falls sich der Angehörige der Reserve oder der nicht wehrpflichtige frühere Soldat, der noch zu Dienstleistung...
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StPO § 66 Eidesleistung bei Hör- oder Sprachbehinderung (Law)
...ibens und Unterschreibens der Eidesformel oder mit Hilfe einer die Verständigung ermöglichenden Person, die vom Gericht hinzuzuziehen ist. Das Gericht hat die geeigneten technischen Hilfsmittel bereit...
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BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)
...ittelverbrauch (t/a) Nummer der zugeordneten Tätigkeit im Anhang II ...
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BinSchUO2008Anh II Anlage I Sicherheitszeichen (Law)
...ie verwendeten Piktogramme können leicht variieren oder detaillierter sein als die Darstellungen in dieser Anlage, vorausgesetzt, dass die Bedeutung nicht verändert wird und keine Unterschiede und Anp...