• EinigVtr Anlage I Kap IX Anlage I Kapitel IX (Law)

  ...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1071) (siehe Kapitel XIX - Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten)

• EinigVtr Anlage I Kap XII Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XII A III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets A des Kapitels XII der Anlage I - ...

• EinigVtr Anlage I Kap XIII A III Anlage I Kapitel XIII (Law)

  ...itt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XIV II Anlage I Kapitel XIV (Law)

  ...ierung oder die von ihr bestimmte Behörde kann die Behörden in den jeweiligen kreisfreien Städten und Landkreisen bestimmen, bei denen die Geschäftsstellen einzurichten sind, soweit dies nicht bereits...

• EinigVtr Anlage I Kap XIV III Anlage I Kapitel XIV (Law)

  ...itt III nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XV Anlage I Kapitel XV (Law)

  ...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1129) -

• EinigVtr Anlage I Kap XVI A II Anlage I Kapitel XVI (Law)

  ...ines Studiums an einer Hochschule in den in Artikel 1 Abs. 1 des Einigungsvertrages genannten Ländern und in dem Teil des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, bis einschließlich Wi...

• EinigVtr Anlage I Kap IV Anlage I Kapitel IV (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap IV B III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets B des Kapitels IV der Anlage I - ...

• EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap V F II) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt II des Sachgebiets F des Kapitels V der Anlage I - ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII A III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ifvertrag in Kraft tritt. Bestimmungen bisheriger Rahmenkollektivverträge oder Tarifverträge, die im neuen Tarifvertrag nicht aufgehoben oder ersetzt sind, gelten weiter. Rationalisier...

• EinigVtr Anlage I Kap X Anlage I Kapitel X (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap X H III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets H des Kapitels X der Anlage I - ...

• BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)

  ...ittelverbrauch (t/a) Nummer der zugeordneten Tätigkeit im Anhang II ...

• BinSchUO2008Anh II Anlage I Sicherheitszeichen (Law)

  ...ie verwendeten Piktogramme können leicht variieren oder detaillierter sein als die Darstellungen in dieser Anlage, vorausgesetzt, dass die Bedeutung nicht verändert wird und keine Unterschiede und Anp...

• LwAusbV 1995 Anlage I (zu § 5) (Law)

  ...ielle Vorschriften bei der Tierproduktion, insbesondere das Futtermittel-, Arzneimittel- und Tierseuchengesetz sowie die Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten, beachten ...

• RTrAbwG Anlage I zu § 1 Abs. 1 (Law)

  ...ichsgesetzbl. I S. 157) in Verbindung mit der Anordnung über die Hauptstelle für das Wirtschaftstreuhandwesen vom 15. Juni 1943 (Ministerialblatt des Reichswirtschaftsministeriums S. 558) ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 84 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)

  ...ie Abstimmung sind die §§ 14 bis 21 anzuwenden. (2) Der Hauptwahlvorstand übermittelt das Abstimmungsergebnis schriftlich 1. ...

• SGB 7 § 84 Jahresarbeitsverdienst bei Berufskrankheiten (Law)

  ...ie Versicherten versicherte Tätigkeiten verrichtet haben, die ihrer Art nach geeignet waren, die Berufskrankheit zu verursachen, wenn diese Berechnung für die Versicherten günstiger ist als eine Berec...

• StGB § 84 Fortführung einer für verfassungswidrig erklärten Partei (Law)

  ...ich in einer Partei der in Absatz 1 bezeichneten Art als Mitglied betätigt oder wer ihren organisatorischen Zusammenhalt oder ihre weitere Betätigung unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf ...

• SGB 12 § 84 Zuwendungen (Law)

  ...ie ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, sollen als Einkommen außer Betracht bleiben, soweit ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten eine beson...

• OWiG 1968 § 84 Wirkung der Rechtskraft (Law)

  ...idrigkeit oder als Straftat rechtskräftig entschieden, so kann dieselbe Tat nicht mehr als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden. (2) Das rechtskräftige Urteil über die Tat als Ordnungswidrigke...